Donnerstag, 16. September 2004
Rechte in Länderparlamenten: Nur von kurzer Dauer
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg können rechtsextreme Parteien nach jüngsten Umfragen den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Der "Forschungsgruppe Wahlen" zufolge würden in Sachsen neun Prozent die NPD wählen. In Brandenburg kann die DVU mit sechs Prozent rechnen. Rechtsgerichtete Parteien in deutschen Länderparlamenten hat es in der Nachkriegsgeschichte schon mehrfach gegeben die parlamentarische Präsenz der Extremisten war jedoch nicht von langer Dauer.
Die einzige rechtsextreme Partei mit Mandaten in deutschen Landesparlamenten ist derzeit die Deutsche Volksunion (DVU). In Bremen ist die DVU seit 1987 vertreten. Nur von 1995 bis 1999 gab es keine DVU-Vertreter in der Bürgerschaft. Momentan hat die Partei jedoch nur ein Mandat. In Brandenburg schaffte die rechtsextreme Partei bei der letzten Wahl mit 5,3 Prozent den Sprung in den Potsdamer Landtag.
Die 1987 gegründete DVU des Münchner Verlegers Gerhard Frey spekulierte bislang vor allem auf Ressentiments gegen Ausländer. Sie ist finanziell völlig abhängig von ihrem Bundesvorsitzenden. 1998 erzielte sie in Sachsen-Anhalt mit 12,9 Prozent das bislang beste Ergebnis einer rechtsextremen Partei bei einer deutschen Nachkriegs-Landtagswahl. Die Fraktion zerfiel jedoch bald wegen interner Machtkämpfe ähnlich wie nach 1992 in Schleswig-Holstein, wo sie den Sprung in den Landtag geschafft hatte.
1989 schafften es die Republikaner ins Europaparlament
Auf das Thema Ausländer setzen auch die Republikaner und kamen so 1992 für neun Jahre in den baden-württembergischen Landtag. 1989 waren die Republikaner sogar in das Straßburger Europaparlament und ins West-Berliner-Abgeordnetenhaus eingezogen. Ein Jahr später scheiterten sie aber bei der Gesamtberliner Wahl. Ein Führungs- und Richtungsstreit leitete Mitte der 90er Jahre den Niedergang ein.
Wählerschwund schon seit den 70er Jahren kennzeichnet die jetzt in Sachsen aussichtsreich antretende NPD. Ihr war 1966 und 1968 mit nationalen Parolen der Einzug in sieben Landesparlamente gelungen. Zuletzt kam sie 1968 in Baden-Württemberg mit 9,8 Prozent in einen Landtag. Ein Jahr später verpasste die NPD nur knapp den Einzug in den Bundestag.
Starker Mitgliederschwund bei DVU und Republikanern
Während mal mehr, mal weniger Wähler für rechtsgerichtete Parteien stimmten, gibt es bei den Mitgliederzahlen einen klaren Trend: nach unten. Die DVU und die Republikaner verloren seit Anfang der 90er Jahre etwa die Hälfte ihrer Mitglieder.
