Mittwoch, 15. Oktober 2008
Schulden sind Vertrauenssache: Super-Miese in den USA
Selbst Pessimisten sind überrascht. Das Haushaltsdefizit der USA hat sich im abgelaufenen Steuerjahr fast verdreifacht. Nach 162 Milliarden Dollar im Steuerjahr 2006/2007 stieg das Defizit bis zum Ende des Steuerjahrs 2007/2008 im September auf 455 Milliarden Dollar (330 Milliarden Euro). Die Bürger sind erschrocken, die Administration bleibt gelassen. Doch irgendwann könnte der Schuldenberg für die Vereinigten Staaten noch zu einem richtigen Problem werden.
In früheren Jahren galt in der Wirtschaft die Regel: "Ein Staat kann nicht bankrott gehen." Diese alte Binsenweisheit stimmt so natürlich nicht. Ein Staat kann durchaus zahlungsunfähig werden. Allerdings nicht so leicht wie ein Unternehmen. Denn beim Staat sind Schulden eine Frage des Vertrauens. Die Schuldenaufnahme eines Staates in eigener Währung ist theoretisch unbegrenzt. Die Druckerpresse für Banknoten kann vom Staat angeworfen werden und so wird neues Geld ausgegeben.
An diesem Punkt kommt das Vertrauen ins Spiel. Sinkt der Kurs der Währung wird es für den Staat kritisch. Gleiches gilt für Staatsschuldpapiere. Je stärker ein Staat verschuldet ist, desto niedriger ist seine Bonität, also die Wahrscheinlichkeit der Rückzahlung. Damit werden dem Staat im Umkehrschluss keine oder nur zu hohen Zinsen liquide Mittel angeboten. Im schlimmsten Fall kann daraus ein Teufelskreis werden. Der Staat rutscht in eine Notlage, muss für Schuldendienste immer mehr neue finanzielle Mittel akquirieren und dafür immer höhere Zinsen zahlen. Am Ende könnte im schlimmsten Fall ein Staatsbankrott stehen.
Im Fall der Vereinigten Staaten ist ein solcher Staatsbankrott erst mal sehr unwahrscheinlich. Der Grund ist das hohe Vertrauen in die USA als Volkswirtschaft. Daher kann sich der amerikanische Staat immer noch zu relative moderaten Zinsen Liquidität besorgen und so das mittlerweile gigantische Staatsdefizit gegenfinanzieren. Solange sich also ausreichend Investoren finden, die bereit sind, ihr Geld in den USA anzulegen, kann sich der Staat problemlos selbst eine so hohe Schuldenlast leisten.
Wirtschaftliche Vormachtstellung der USA in Gefahr
Kritiker sagen, sicher nicht zu unrecht, dass mit einem solchen Schuldenstand die jetzige Generation auf Kosten der kommenden lebt. Klar ist, dass der US-Schuldenstand von 5.429 Milliarden Dollar im Jahr 2008 mit normalen Mitteln wie Haushaltsdisziplin kaum mehr abzutragen ist. Zumal ein Staat nicht wie ein normaler Bürger sparen kann. Die Regel "Ich habe kein Geld mehr, also gebe ich weniger aus" könnte in einer Volkswirtschaft fatale Folgen haben. Denn strikte Sparsamkeit würde zu sinkender Nachfrage führen, schlimmstenfalls eine Rezession nach sich ziehen.
Doch die USA sind als führende Volkswirtschaft der Welt nicht mehr ganz so unangefochten wie früher. Gerade deshalb wird diese Rolle von Regierungsseite immer stärker betont. Denn in Asien erwachen mit China und Indien riesige Staaten aus ihrem Dornröschenschlaf. Die beiden asiatischen Riesen gelten weltweit noch als etwas unsichere Kantonisten für größere Investitionen und leben derzeit vor allem vom Export. Doch die Binnenmärkte werden immer wichtiger. Ähnliches gilt für Russland. Dort wurden durch den Boom an den Rohstoffmärkten erhebliche Vermögen geschaffen. Für einige Hersteller der Automobilbranche ist Russland bereits der wichtigste europäische Markt.
Schweres Erbe Staatsschuld
Je mehr Alternativen sich zu den USA als führendem Markt auftun, desto stärker sinkt die Nachfrage nach US-Staatsanleihen, Aktien und sonstigen US-Wertpapieren - und damit der Preis. Das könnte auf lange Sicht für die USA durchaus ein Problem werden. Für den kommenden Präsidenten, egal welches Parteibuch er hat, wird die Staatsverschuldung in jedem Fall ein Thema werden. Denn die Zeiten unbekümmerter Neuverschuldungspolitik, wie sie die Administration Bush im Zuge der Steuererleichterungen und für den Irak-Krieg betrieben hat, sind aller Wahrscheinlichkeit nach erst mal vorbei. Von daher wird es ein schweres Erbe für den kommenden US-Präsidenten.
Dass dies nicht unmöglich ist, zeigte die Regierung unter Clinton. Sie schaffte es in der zweiten Amtszeit einen Haushaltsüberschuss zu erwirtschaften. Im Jahr 2000 betrug der Überschuss fast zwei Prozent des Bruttosozialprodukts. Doch mit der Amtsübernahme Bushs war es damit schnell vorbei. Im laufenden Jahr wird das Haushaltsdefizit durch die gigantischen Summen für die Rettungspakete wohl bei mehr als acht Prozent liegen. Das ist der höchste Wert seit 25 Jahren.

