Freitag, 05. September 2003
Wahl des Bundespräsidenten: Union und FDP haben Mehrheit
Bundespräsident Johannes Rau hat erklärt, nicht mehr für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Vermutlich ist er damit einer Abwahl zuvorgekommen. Zwar hätte Rau theoretisch wiedergewählt werden können, doch praktisch hatte er nur eine kleine Chance, in der Bundesversammlung genügend Wahlmänner und -frauen hinter sich zu bringen.
Denn in der Bundesversammlung haben Union und FDP nun die absolute Mehrheit. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts kommt die Union nach den Landtagswahlen in Hessen und Niedersachsen auf rund 530 Stimmen, die FDP auf 80. Zusammen stellen beide Parteien damit 610 Wahlmänner und -frauen. Die absolute Mehrheit liegt bei 604 Stimmen.
Bei der letzten Präsidentenwahl hatte keines der großen politischen Lager über eine absolute Mehrheit verfügt. Rau war 1999 im zweiten Wahlgang von Rot-Grün mit Hilfe der FDP gewählt worden, die ihren Delegierten die Abstimmung frei gegeben hatte. Die Liberalen haben sich allerdings bereits klar gegen eine Wiederwahl Raus ausgesprochen.
Bis zur Bundespräsidentenwahl am 23. Mai 2004 kann sich die Zusammensetzung der Bundesversammlung noch einmal ändern nach der bayerischen Landtagswahl in diesem Monat. Dass die CSU dort ihre absolute Mehrheit verliert, gilt allerdings als äußerst unwahrscheinlich.
Das nächste Staatsoberhaupt wird also aller Voraussicht nach aus dem konservativen Lager stammen. Dabei setzen viele Kräfte in der Union - unter anderem Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber - auf die Frauen. Ganz hoch im Kurs stehen die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth, die Kultusministerin von Baden-Württemberg, Annette Schavan, und Thüringens Wissenschaftsministerin Dagmar Schipanski, die bereits bei der Wahl 1999 antrat. CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer will von der Parole "Frau statt Rau" allerdings nichts wissen. Zwar werde die Union in der Bundesversammlung einen Kandidaten präsentieren, das müsse aber nicht unbedingt eine Frau sein. Es gebe eine Reihe von Persönlichkeiten in den Reihen der Union, die dieses Amt ausüben könnten, sagte Meyer.
Chronologie der Bundespräsidenten
Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland war von
1949 bis 1959 Theodor Heuss,
von 1959 bis 1969 Heinrich Lübke,
von 1969 bis 1974 Gustav Heinemann,
von 1974 bis 1979 Walter Scheel,
von 1979 bis 1984 Karl Carstens und
von 1984 bis 1994 Richard von Weizsäcker,
1994 bis 1999 Roman Herzog, als dessen Nachfolger 1999 Johannes Rau gewählt wurde.
