Montag, 30. Mai 2005
Frankreich sagt Nein: Was nun, Europa?
Die deutsche Wirtschaft hat das französische Nein zum EU-Verfassungsvertrag bedauert.
"Das ist ein schwerer Rückschlag, der die notwendige Handlungsfähigkeit des erweiterten Europas erschwert", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, am Montag im Interview. Der Ausgang des Referendums sei "ein unüberhörbares Warnsignal, das von der Politik sehr ernst genommen werden muss". Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, sagte dem "Handelsblatt", die Ablehnung der Franzosen sei ein "herber Rückschlag für Europa".
Ratlos, aber nicht hoffnungslos
Es sei eine Illusion zu glauben, dass jetzt alles weiterlaufen könne wie bisher. Bei ihrem nächsten Gipfeltreffen Mitte Juni müssten die Staats- und Regierungschefs sagen, wie die EU trotz des negativen Votums zu besseren Abstimmungsprozessen kommen könne.
Nach Ansicht des Präsidenten des Bundesverbandes des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA), Anton Börner, werden Frankreich und Deutschland trotzdem weiterhin Lokomotiven des europäischen Einigungsprozesses bleiben.
Euro gibt zum Dollar nach
Der Kurs des Euro wurde durch das Nein beim EU-Referendum in Frankreich wieder in Richtung der Marke von 1,25 US-Dollar gedrückt. Im frühen Handel am Montag kostete die europäische Gemeinschaftswährung 1,2534 Dollar und damit deutlich weniger als am Freitagabend in New York mit knapp 1,26 Dollar. Die europäische Zentralbank hatte den Referenzkurs am Freitag auf 1,2551 Dollar festgesetzt. Am vergangenen Donnerstag war der Kurs zeitweise unter die Marke von 1,25 Dollar gesunken - dem tiefsten Stand seit dem 19. Oktober.
Der Deutsche Aktienmarkt zeigte sich am Montag vom Ausgang der Volksabstimmung in Frankreich zunächst wenig beeindruckt. Die Bundesbank wolle sich zum Referendum nicht äußern, da es sich um ein europäisches Thema handele, sagte ein Sprecher.
Auch die Europäische Zentralbank wollte das Nein der Franzosen nicht kommentieren und verwies auf die monatliche Pressekonferenz am Donnerstag, wo EZB-Präsident Jean-Claude Trichet Fragen zu diesem Thema beantworten werde.
