Manchmal haben es Journalisten und andere Menschen schwer, die Früchte der Bundespolitik in Les- oder Sprechbares und damit auch Verständliches zu übersetzen.Bild 1 von 33 Eine dieser Früchte heißt "Gesundheitsfonds" und ist Kernstück der Gesundheitsreform, die bekanntlich noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden soll. Wir wissen auch, dass sich daran die Geister scheiden.Bild 2 von 33 Die SPD mit Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sowie die CDU mit Kanzlerin Angela Merkel an der Spitze sind sich einig: Der Fonds soll umgesetzt werden. Nur das Wie ist noch unklar.Bild 3 von 33 Gegenwind bekommt Schmidt von der CSU, aber auch von ihren Parteigenossen aus Bayern. Sie wollen die Einführung des Gesundheitsfonds noch verhindern.Bild 4 von 33 Die Bayern-SPD hält den Gesundheitsfonds für überflüssig; er sei nie Anliegen der SPD gewesen, sondern "auf dem Mist von Frau Merkel gewachsen". Er sollte verschoben oder gestoppt werden.Bild 5 von 33 SPD-Ministerin Schmidt stellt auf stur und macht klar: Der Fonds stehe im Gesetz und werde umgesetzt. Die Schwierigkeiten mit dem Fonds habe einzig und allein Bayern "verbockt".Bild 6 von 33 Fakt ist: Die von Bayern durchgesetzten Formulierungen sind Fachchinesisch. Und damit beginnt die Arbeit der Journalisten, nämlich die Übersetzung vom Bayerischen ins Hochdeutsche.Bild 7 von 33 Dabei geht es um eine Schutzklausel, die verhindern soll, dass über den Fonds mehr als 100 Millionen Euro im Jahr aus den reichen Südländern (Bayern und Baden-Württemberg) in ärmere Regionen in Deutschland abfließen.Bild 8 von 33 Würde mehr Geld als die 100 Millionen abfließen, müssten in Bayern zum Beispiel die Arzthonorare gesenkt werden.Bild 9 von 33 Schmidt sagt dazu, die 100-Millionen-Begrenzung selbst stelle ja niemand in Frage. Das Problem sei nur die Formulierung der bayerischen Staatsregierung. Verzapft unter anderem von Edmund Stoiber.Bild 10 von 33 Das bayerische 100-Millionen-Monster ist derart kompliziert, dass wir respektvoll zurückweichen und Herrn Stoiber als Mitautor bitten, es selbst vorzutragen.Bild 11 von 33 Stoiber erläuterte am frühen Morgen des 5. Oktober 2006 nach rund siebenstündigen Verhandlungen mit den Vorsitzenden von CDU und SPD die von ihm durchgesetzte Klausel:Bild 12 von 33 261572Bild 13 von 33 261573Bild 14 von 33 261574Bild 15 von 33 261575Bild 16 von 33 261576Bild 17 von 33 261577Bild 18 von 33 261578Bild 19 von 33 Alles klar bis hierher?Bild 20 von 33 Wir können Ihnen aber auch noch verraten, dass der Konflikt zwischen den Bundesparteien und den einzelnen Ländern derart hochexplosiv ist, dass mit einem raschen Einvernehmen gar nicht gerechnet wird.Bild 21 von 33 Schon jetzt hat Bayern die höchsten Arzthonorare, aber nicht die meisten Krankheitsfälle. Nach der Umverteilung der Beitragsmittel durch den Gesundheitsfonds müssten Bayerns Ärzte also Einbußen befürchten.Bild 22 von 33 Zum Start des Gesundheitsfonds 2009 soll es erstmals einen einheitlichen Beitragssatz für alle gesetzlich Krankenversicherten geben.Bild 23 von 33 Jede Krankenkasse erhält dann pro Versicherten eine pauschale Zuweisung sowie Zu- und Abschläge je nach Alter, Geschlecht und Krankheit.Bild 24 von 33 Stoibers Monster sieht jedoch vor, dass sich finanzielle Belastungen für Kassen eines Landes in Stufen von jeweils höchstens 100 Millionen Euro jährlich aufbauen.Bild 25 von 33 In Modellrechnungen auf der Basis vorläufiger Zahlen geben Gutachter schon heute mögliche Wirkungen der Umverteilung an:Bild 26 von 33 Genannte Länder hätten demnach Anspruch auf höhere Zuweisungen aus dem Fonds.Bild 27 von 33 Und von den zu finanzierenden 474 Millionen Euro würde der weitaus größte Teil von den Versicherten in Sachsen getragen. Die Versicherten in Thüringen und in Nordrhein-Westfalen würden ebenfalls tüchtig zur Kasse gebeten.Bild 28 von 33 Bei weiteren Kostensteigerungen im Gesundheitssystem wäre die Regelung demnach in bisheriger Form nicht mehr finanzierbar.Bild 29 von 33 Bei der Stoiber-Klausel geht es also nicht um einen Ausgleich von Auswirkungen des Fonds, sondern um die schon bestehenden unterschiedlichen Ausgaben in den Ländern.Bild 30 von 33 Mit anderen Worten: Die Länder mit den niedrigen Arzthonoraren und den vollen Wartesälen stützen unter Umständen die Länder ...Bild 31 von 33 ... mit den hohen Arzthonoraren und den kurzen Wartezeiten für Patienten.Bild 32 von 33 Die Wähler der CSU werden sich noch über viele Jahre für Stoibers Weitblick bedanken - falls die Klausel durchkommt.Bild 33 von 33
BilderserieIm Prinzip ganz einfach: Stoibers Gesundheitsfonds.
