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Der Tag: Familienressort: Haben Fehler bei Asylpaket II gemacht

Familiennachzug für Flüchtlinge? Darüber streitet sich die Große Koalition schon lange. Im Bild eine Fensterfront des Familienministeriums in Berlin.
Familiennachzug für Flüchtlinge? Darüber streitet sich die Große Koalition schon lange. Im Bild eine Fensterfront des Familienministeriums in Berlin.(Foto: picture alliance / dpa)

Im Streit um das sogenannte Asylpaket II hat das Bundesfamilienministerium einen Fehler eingeräumt: Eine Veränderung im Gesetzentwurf sei dem Familienministerium zwar aufgefallen, sagte eine Sprecherin. "Aber die Tragweite wurde anders eingeschätzt." Diese Einschätzung sei falsch gewesen. Das Ressort wird von Ministerin Manuela Schwesig (SPD) geführt, die sich derzeit jedoch im Mutterschutz befindet.

Der Streit dreht sich darum, ob auch minderjährigen Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutz verboten werden soll, ihre Eltern nach Deutschland nachzuholen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte nach einem entsprechenden Beschluss des Bundeskabinetts mitteilen lassen, das sei nicht mit ihm verabredet gewesen.

Unklar ist die Zahl der aktuell betroffenen Kinder und Jugendlichen. Laut Innenministerium erhielten im Jahr 2015 bislang 105 Fällen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge eingeschränkten (subsidiären) Schutz.

Quelle: n-tv.de