Der Tag

Der Tag: Richter schlief während Verhandlung - Urteil gekippt

Nein, so ein Urteil darf kein Bestand haben, urteilt nun seinerseits das Bundessozialgericht in Kassel. Das Gericht kippt ein Verdikt aus dem vergangenen Jahr, das sich dadurch auszeichnete, dass der Richter während der Verhandlung eingeschlafen war.

  • Verhandelt worden war ein Streit um eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit. Der ehrenamtliche Richter war zu der Verhandlung laut Zeugen zu spät gekommen. Dann sei er "mit auf die Brust gesunkenem Haupt sofort eingeschlafen". Die anderen Richter bemerkten dies und stießen ihn mit dem Fuß an - das habe aber nur kurz geholfen.
  • Der betroffene Richter sei "zumindest für einen Teil der mündlichen Verhandlung geistig abwesend" gewesen und habe sich keine eigene Meinung zur Verhandlung bilden können, entschied das Bundessozialgericht. Es ließ eine Revision wegen "nicht vorschriftsmäßiger Besetzung des Berufungsgerichts" zu.

Quelle: n-tv.de