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Ein Jahr US-Präsident: Barack Obama - eine Bilanz

 
Ein Jahr US-Präsident: Barack Obama - eine Bilanz

Als Barack Obama in der Nacht des 4. November 2008 mit seiner Frau Michelle und den Töchtern Malia und Sasha die Tribüne im Grand Park in Chicago betrat, flossen viele Tränen.

Über 200.000 Menschen jubelten Obama zu, viele Prominente unter ihnen. Starmoderatorin Oprah Winfrey und der Schwarzen-Führer Jesse Jackson weinten vor Rührung.

Auch Millionen Menschen an den TV-Schirmen in den USA und in aller Welt verfolgten aufgewühlt diese historische Stunde: Erstmals hatte Amerika einen Schwarzen zum Präsidenten gewählt.

Obama hatte die Amerikaner und die Welt mit seiner Vision von "Wandel" und "Hoffnung" begeistert, hatte ein "neues Amerika" versprochen - die halbe Welt schien ihm zu Füßen zu liegen.

Ein Jahr später ist er zwar Friedensnobelpreisträger.

Aber dennoch ist manche Ernüchterung eingekehrt. Bei dem Wahlsieger selbst, bei den Wählern und auch weltweit.

Obamas Haare sind deutlich grauer geworden, die Züge des 48 Jahre alten Präsidenten etwas markanter (Links: Obama am 25.11.2008. Rechts: am 14.09.2009).

Noch immer vertrauen ihm Umfragen zufolge 55 Prozent der Amerikaner, am 5. November 2008 waren es allerdings noch 68 Prozent.

Der politische Gegenwind hat enorm zugenommen. Obama muss mehr denn je auch um sein Leben fürchten: Der Präsident erhält derzeit viermal so viele Morddrohungen wie sein Vorgänger George W. Bush.

Von der "Obamania", der Euphorie über die neue politische Lichtgestalt ...

... ist in den USA nicht sehr viel geblieben.

Die Verkäuferinnen in dem großen Obama-Souvenirshop direkt am Weißen Haus sagen, sie wüssten nicht, wie lange das Geschäft noch geöffnet bleibe. "Es läuft nicht sehr gut, wir verkaufen jetzt auch mehr Andenken an frühere Präsidenten."

Der Sohn "einer weißen Frau aus Kansas und eines schwarzen Mannes aus Kenia", wie er sich früher gerne vorstellte, hat manches von seinem Glanz verloren.

Noch immer ist er ein Meister des öffentlichen Auftritts und der Inszenierung, noch immer kann er mit geschliffenen Reden die Menschen mitreißen.

Doch tut er sich enorm schwer, seine Wahlversprechen zu erfüllen, obwohl seine Partei klare Mehrheiten im Senat und Repräsentantenhaus hat.

Und es gibt in den USA Gruppen, die gezielt verfolgen, ob sich Obama am Ende als einer von jenen entpuppt, die ihr eigenes Geschwätz von gestern wenig kümmert, ...

... oder die erfahren müssen, dass sie ihren Mund schlicht zu voll genommen haben.

515 Wahlversprechen des US-Präsidenten listet das populäre "Obameter" im Internet derzeit auf.

49 Versprechen hat Obama bisher eingehalten, sieben ganz klar gebrochen. In 14 Fällen deutet sich ein Bruch an und in ebenso vielen ging Obama Kompromisse ein.

Bei 128 Versprechen tut sich etwas, das heißt, es sind Beratungen auf irgendeiner Ebene im Gange. Bei den restlichen 303 gibt es noch keine Einschätzung.

Einige konkrete Beispiele: Obama wollte den Irakkrieg umgehend beenden. Nun werden auch nach dem Sommer 2010 mindestens 50.000 US-Soldaten bleiben.

Der Demokrat kündigte sofort nach Amtsantritt an, binnen eines Jahres das Gefangenenlager Guantánamo zu schließen, das Symbol für Bushs umstrittenen "Krieg gegen den Terror" und für amerikanische Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien.

Inzwischen ist klar, dass das nicht klappen wird.

Obamas "neue Strategie" sollte Afghanistan und Pakistan stabilisieren; heute befinden sich die Länder in großen Turbulenzen.

Mit "soft power", also mehr Diplomatie und einer Politik der ausgestreckten Hand, sollten Teheran und Pjöngjang von ihrem Atomkurs abgebracht werden; bislang erfolglos.

In der Innenpolitik war die Gesundheitsreform nach der Stabilisierung der Wirtschaft das wichtigste Projekt des Demokraten - noch wird um die Reform heftig gekämpft.

Die Arbeitslosenquote ist in den USA mit fast zehn Prozent auf einem Rekordniveau.

Doch der 44. US-Präsident hat auch Erfolge vorzuweisen.

Das Ansehen der USA, das unter Bush dramatisch gelitten hatte, ist vor allem nach Obamas Verurteilung von Folter durch Amerikaner deutlich gestiegen.

Dennoch hat auch nach seiner viel beachteten "Rede an die islamische Welt" in Kairo das Vertrauen zu den USA in islamischen Ländern nicht wesentlich zugenommen.

Und in Israel ...

... wird Obama ohnehin stark misstraut.

Die Wirtschaft hat sich wieder stabilisiert. Das Weiße Haus reklamiert, dass dies vor allem Obamas gigantischem Konjunkturprogramm und den Milliardenspritzen für die Finanzbranche zu verdanken sei.

Zumindest die Maßnahmen für die Banken waren allerdings noch von Bush auf den Weg gebracht worden.

In der Klimapolitik hat Obama einen moderaten Kurswechsel vollzogen - noch aber hat der Kongress den Gesetzesvorhaben nicht zugestimmt.

Obama hat versprochen zu führen: Amerika in eine neue Ära, die Welt zu mehr Frieden und Verständigung.

Seine Regierung sollte die transparenteste in der Geschichte sein, das Internet mehr Bürgerbeteiligung ermöglichen.

Das alles erwies sich bisher aber als sehr viel mühsamer als zuvor gedacht. Obama will mit Bedacht regieren. Das legen ihm manche als Zögerlichkeit und Führungsschwäche aus.

Manche Experten sehen ohnehin eine wachsende Führungsproblematik in modernen Demokratien. Sie befinden sich fast ununterbrochen in Wahlkämpfen: Die US-Kongresswahlen 2010 werfen schon jetzt ihre Schatten voraus.

Obama muss sogar um die Unterstützung von Demokraten bangen, wenn diese - beispielsweise beim teuren Klimaschutzgesetz - den Zorn der Wähler fürchten.

Auch der "mächtigste Mann der Welt" kämpft seit seinem Amtsantritt am 20. Januar mit den banalen Widrigkeiten des politischen Alltags.

Dieser scheint Gift für Visionen und Reformen zu sein. "Yes, we can" hieß der eingängige Slogan Obamas im teuersten Wahlkampf der Geschichte.

Derzeit kann er nicht viel bewegen. (Text: dpa)

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