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Angela Merkel: Der Weg ist das Ziel

 
Angela Merkel: Der Weg ist das Ziel

Angela Merkel hat es geschafft. Vier Jahre nach einer Bundestagswahl, bei der ihr erklärtes Wunschbündnis mit der FDP nicht zustande kam, ist sie nun die Bundeskanzlerin einer Koalition aus Union und FDP.

Doch Merkel ist nicht mehr dieselbe. Vier Jahre Zusammenarbeit mit der SPD haben ihre Spuren hinterlassen. Obwohl Merkel im Wahlkampf immer klar sagte, sie strebe eine schwarz-gelbe Koalition an, gibt es viele, die glauben, eine Fortsetzung der Großen Koalition wäre ihr lieber gewesen.

Auf die Frage, ob sie eine andere sei als 2005 sagt sie: "Ich bin wahrscheinlich älter und reifer geworden, aber der Spaß hat nicht nachgelassen. Mir geht's gut."

Für Merkel, so glauben viele, wird das Bündnis mit der FDP eine Fortsetzung der Großen Koalition mit anderen Mitteln. Es ist die erste schwarz-gelbe Koalition auf Bundesebene seit Helmut Kohl - nicht zuletzt deshalb wird sie jetzt häufig mit dem Altkanzler verglichen.

Es gibt noch andere Parallelen. Kohl war ein Patriarch, Merkel ist eine "Mutter". Ihre "neoliberalen" Positionen hat sie aufgegeben. Auch Kohl war kein Marktradikaler. Kritiker werfen Merkel schon jetzt exzessives Schuldenmachen vor: Wie einst Kohl versuche sie, die Stimmen der Wähler zu "kaufen".

Und wie Kohl ist Merkel lange unterschätzt worden: Parteifreunde haben sie belächelt. Sie lächelte zurück und obsiegte. Auch die Medien haben lange nicht gemerkt, dass sie eine Meisterin der Inszenierung ist - darin besser als ihr Vorgänger Gerhard Schröder.

Merkel werden schwarz-grüne Ambitionen nachgesagt. "Es hätte ihr großen Spaß gemacht, Künast und Trittin in einem Bundeskabinett zu domestizieren", sagt ihr Biograf Gerd Langguth der "taz".

Dieser Unterschied sorgt für eine weitere Kohl-Parallele: Sie kann mit FDP und SPD regieren, vielleicht gar mit den Grünen. Das gibt ihr das Potenzial einer langen Kanzlerschaft. Langguth meint, Merkel habe "gute Chancen, insgesamt sechzehn Jahre Kanzlerin zu bleiben".

Der Parteienforscher Elmar Wiesendahl nannte Merkel einmal "eine Meisterin der politischen Sprechblase".

Sie lässt vieles im Ungefähren: Wofür steht Angela Merkel?

Das Fehlen eines roten Fadens macht sich auch im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und FDP bemerkbar: "Die Formulierungen des 124 Seiten starken Konvoluts sind stellenweise so verschwurbelt, dass jede der beteiligten Seiten sie als ihre Handschrift interpretieren kann", schreibt Manfred Bleskin bei n-tv.de.

Sie selbst hatte im März über sich gesagt: "Ich bin mal liberal, mal christlich-sozial, mal konservativ." Je nach Standpunkt klingt das beliebig oder unideologisch.

Es sind allerdings genau jene Adjektive, mit denen die Union gemeinhin ihre Wurzeln beschreibt.

Noch Ende 2003, beim legendären Leipziger Parteitag, hatte die CDU dem Land einen "Reformvertrag" angeboten: "Wohlstand und Sicherheit für Veränderungsbereitschaft und Leistung", brachte Merkel das Angebot auf den Punkt.

Der Parteitag forderte radikale Reformen bei Steuern, Sozialsystemen, Krankenversicherung. "Wollen wir uns mit halbherzigen Schritten begnügen ...

... oder wagen wir das, was Friedrich Merz vorgeschlagen hat, nämlich einen wirklichen Systemwechsel?", rief Merkel ihrem Publikum zu. Das Protokoll vermerkt an dieser Stelle nur "vereinzelt Beifall". Ihre Gegner schimpften, Merkel sei eine Neoliberale.

Dann kam die Wahl, die der Union ein enttäuschendes Ergebnis und Merkel die Kanzlerschaft bescherte. Als Neoliberale ist Merkel seither nicht mehr aufgetreten.

In der Zeit der Großen Koalition wetterte Guido Westerwelle regelmäßig, Merkel mache sozialdemokratische Politik: "Wir haben im Bundestag inzwischen vier sozialdemokratische Parteien", schimpfte Westerwelle etwa im November 2007.

Privat gilt Merkel als überaus charmant und klug:

"Sie ist hochintelligent, lernfähig, von preußischem Arbeitsethos geleitet und völlig unprätentiös. Hinzu kommt ein knochentrockener Humor", sagt ihr Klimaberater Hans Joachim Schellnhuber.

Selbst erklärte Merkel-Anhänger geben zu, dass dies nicht unbedingt für öffentliche Auftritte gilt.

Gelegentlich wirkt Merkel leicht neben der Spur (hier ein Bild von 1997) - ...

... und eine Meisterin der Rede ist sie ebenfalls nicht.

Und doch: Kann ein Gesichtsausdruck nicht auch eine Botschaft sein?

Ihre DDR-Herkunft betont Merkel nur selten. Wenn sie es tut - vor allem bei Begegnungen mit amerikanischen Präsidenten - geht es um die "Freiheit", ...

... seit Adenauer eine der zentralen Botschaften der Union. Ihr aktueller Claim lautet "Freiheit und Sicherheit", 1990, als Merkel in die CDU wechselte, war es "Freiheit, Wohlstand, Sicherheit".

Ende 1989 war Merkel in den Demokratischen Aufbruch eingetreten, eine Partei, die zunächst sozial-ökologisch orientiert war, sich später ins konservative Lager bewegt und schließlich im Februar 1990 der CDU-geführten "Allianz für Deutschland" beitritt. Das Bild zeigt DA-Mitbegründer Rainer Eppelmann.

Kollegen aus der Akademie der Wissenschaften der DDR, bei der sie seit 1978 als Physikerin beschäftigt ist, sagen später, sie hätten sich Merkel damals auch bei den Grünen vorstellen können.

Sie ist zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Merkel übernimmt die Pressearbeit des DA. Nach der Volkskammerwahl vom 18. März 1990 - bei der ihre Partei katastrophale 0,9 Prozent einfährt - macht Ministerpräsident Lothar de Maizière sie zur stellvertretenden Regierungssprecherin.

Ein Glück für Merkel, denn die Akademie der Wissenschaften wird im Einigungsvertrag in Teilen aufgelöst.

Im August 1990 tritt der Demokratische Aufbruch der CDU bei. Merkel erhält einen Wahlkreis in Mecklenburg-Vorpommern, den sie bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 klar gewinnt. Seither sitzt sie im Bundestag.

Außerdem erhält sie die Planstelle einer Ministerialrätin im Bundespresse- und Informationsamt der Bundesregierung. Im Januar 1991 geht es weiter bergauf: Bundeskanzler Helmut Kohl macht Merkel zur Bundesministerin für Frauen und Jugend.

Im November 1991 wählt sie der CDU-Parteitag in Dresden zur stellvertretenden Parteivorsitzenden, im Juni 1993 erbt sie den Landesvorsitz der mecklenburg-vorpommerschen CDU von Günther Krause.

Nach der Bundestagswahl 1994 übernimmt Merkel das Umweltressort.

Sie tritt vehement für die Kernenergie ein ...

... und ist Gastgeberin der ersten UN-Klimakonferenz "COP-1" in Berlin. Dass diese Konferenz, die das Kyoto-Protokoll vorbereitet, erfolgreich ist, wird nicht zuletzt Merkel zugeschrieben.

Nach der Abwahl Kohls im September 1998 ist Merkel eine der Zukunftshoffnungen ihrer Partei. Wolfgang Schäuble wird Parteichef und macht sie zur Generalsekretärin.

Als solche organisiert sie das Comeback der Union als Angriff auf Rot-Grün - und den radikalen Bruch mit dem "System Kohl".

Doch sie macht auch Zugeständnisse: Ende 1998 heiratet sie ihren Lebensgefährten Joachim Sauer - einen renommierten Chemiker, der an der Humboldt-Uni lehrt. In "wilder Eher" kann eine Frau in der Union nicht Karriere machen.

In der CDU-Spendenaffäre wagt sie viel: Die CDU müsse "laufen lernen, muss sich zutrauen, in Zukunft ohne ihr altes Schlachtross, wie Helmut Kohl sich oft selbst gerne genannt hat, den Kampf mit dem politischen Gegner aufzunehmen", schreibt Merkel am 22. Dezember 1999 in der FAZ.

Sie schafft es, die Spitze der CDU hinter sich zu bringen. Als Schäuble über eine Spende des Waffenhändlers Karlheinz Schreiber stolpert, ist sie die nahezu natürliche Nachfolgerin.

Am 10. April 2000 wird Merkel Vorsitzende der CDU.

Fraktionschef im Bundestag wird zunächst Friedrich Merz. Die folgenden Jahre sind für die Union von Machtkämpfen und Nachwehen der Parteispendenaffäre geprägt. Die "K-Frage" zeigt, wie schwach ihr Rückhalt in der CDU ist:

Beim legendären "Wolfratshausener Frühstück" am 11. Januar 2002 muss sie Edmund Stoiber den Vortritt lassen.

Im Wahlkampf 2002 kritisiert sie das klare Nein der Bundesregierung zu einem Krieg gegen den Irak - was ihrem Ruf nachhaltig schadet. Das Bild ist vom Mainzer Rosenmontagszug 2005.

Bei den folgenden Bundestagswahlen unterliegt die Union. Stoiber bleibt in München, Merkel in Berlin.

Dort schiebt sie Merz in die zweite Reihe und übernimmt den Vorsitz der Unionsfraktion.

Ihr Ruf ist nun der einer "Haifischdompteuse", die skrupellos Parteifreunde aus dem Weg räumt. Gleichzeitig gilt ihr politischer Kurs als unklar: "Irgendwie blockieren, irgendwie mitmachen ...

... und dabei Regierung und Wähler möglichst über die wahren Absichten im Unklaren lassen", schreibt der "Spiegel" im Mai 2004 über die Oppositionsführerin.

Im Sommer 2004 mokiert sich Stoiber über die "Leichtmatrosen" Merkel und Westerwelle, die "Schröder und Fischer nicht das Wasser reichen" können.

Entsprechend knapp ist der Wahlausgang im September 2005. Gegen eine zerbröckelnde und krisengeschüttelte Regierungskoalition schafft die Union lediglich 35,2 Prozent. Merkel wird Kanzlerin einer Großen Koalition ...

... und damit zur ersten Moderatorin der Bundesrepublik Deutschland. Für Merkels Image ist das die Wende. Eigentlich erst seit dieser Wahl darf sie sich in ihrer Partei weitgehend unumstritten fühlen.

Im Vergleich zur Vorgängerregierung arbeitet das Kabinett überraschend harmonisch - in strittigen Fragen wie dem Atomausstieg zeigt Merkel sich vertragstreu ...

... oder - wie bei der Gesundheitsreform - kompromissbereit.

Sie repariert das deutsch-amerikanische Verhältnis, ...

... kümmert sich ein bisschen um den Klimawandel, ...

... und verwaltet ansonsten mehr als zu regieren.

Dieses Image versucht sie in der Finanzkrise abzustreifen. Der Staat müsse jetzt "als Hüter der Ordnung eingreifen", sagt sie in einem Interview. In Leipzig hatte sie noch in Richtung SPD gespottet: "Immer das gleiche Muster: In der Not soll es überall der Staat richten."

Merkels präsidialer Stil ist ihr Erfolgsrezept. Ihn wird sie weiter pflegen - auch in einer schwarz-gelben Koalition. (Text: Hubertus Volmer)

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