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Donnerstag, 01. Juni 2017

Hunderttausende sollen umziehen: Der große Abriss in Moskau

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Es ist eines jener großen Projekte, mit denen sich Politiker gerne schmücken: (Foto: imago/ITAR-TASS)

Es ist eines jener großen Projekte, mit denen sich Politiker gerne schmücken:

Es ist eines jener großen Projekte, mit denen sich Politiker gerne schmücken:

In Moskau sollen mehr als eine Million Menschen - ein Zwölftel der Stadtbevölkerung - umgesiedelt werden.

Rund 5000 Plattenbauten will Moskaus Bürgermeister Sergej Sobjanin niederreißen lassen.

Die Kosten: umgerechnet rund 50 Milliarden Euro.

Angeblich handelt es sich bei den Abrissbauten nur um sogenannte Chruschtschowki, jene mehrgeschossigen Gebäude aus der Chruschtschow-Zeit.

Sie waren nach dem Krieg eilends errichtet worden und sollten eh nur einige Jahrzehnte halten.

Dann, so die Idee dahinter, käme ja sowieso irgendwann der Kommunismus.

Der Kommunismus kam bekanntlich nicht, die Bauten blieben.

Und viele Bewohner sind gar nicht so unzufrieden mit ihren Behausungen und wollen sie nicht verlassen.

Sollten sie sich allerdings weigern, freiwillig innerhalb zweier Monate auszuziehen, müssen sie mit einer Zwangsumsiedlung rechnen.

Ein Großteil der Appartements sind Eigentumswohnungen.

Und wer will schon enteignet werden - selbst wenn einem eine neue Wohnung versprochen wird?

Schon in einem tadellosen Rechtsstaat wäre solch ein Projekt kompliziert.

In Russland allerdings, dessen Behörden als korrupt gelten, zweifeln viele daran, dass alles mit rechten Dingen zugeht.

Bereits jetzt zeigt sich, dass nicht nur Plattenbauten der Chruschtschow-Ära betroffen sind vom "Renovierungsprogramm", das vor allem ein Abriss- und Neubauprogramm ist.

Auch solide gebaute Häuser aus der Stalinzeit mit dicken Außenwänden und Gebäude aus der späten Zarenzeit können laut Gesetz geschleift werden.

In einigen Vierteln sollen ganze Straßenzüge abgerissen werden. Viele der alten Häuser stehen auf den wertvollsten Grundstücken der Stadt.

So groß der Unmut der Bewohner, so groß dürfte die Freude der Immobilienentwickler und der Baubranche sein. Diese befanden sich zuletzt wegen der schlechten Wirtschaftslage in Russland in einer Krise.

Sie dürften immens von dem Projekt profitieren, auch wenn oft noch nicht klar ist, was an die Stelle der alten Gebäude gesetzt werden soll.

So viel allerdings steht fest: Bau-, Hygiene- und Umweltvorschriften sollen in den ausgewiesenen Gebieten keine Gültigkeit haben.

Und es ist nicht sicher, dass die Bewohner, wie versprochen, tatsächlich größere Wohnungen erhalten und etwaige Verluste im Wohnungswert ausgeglichen werden.

Bislang gibt es keine Garantien, dass den Umgesiedelten innerhalb desselben Bezirks eine neue Wohnung zugewiesen wird.

Viele Moskauer befürchten, dass die neuen ungünstiger gelegen sind - fern von U-Bahnstationen oder Parks.

Der Rechtsweg ist den Bewohnern laut Gesetz verwehrt. Denn dann würde die "Renovierung" nie geschehen, argumentiert Bürgermeister Sobjanin.

In den sozialen Medien - die offiziellen hüllen sich in Schweigen oder berichten wie staatlicherseits erwünscht - formiert sich inzwischen der Protest gegen die gigantischen Pläne.

Am 14. Mai 2017 demonstrierten nach Angaben der Veranstalter 30.000 Menschen in Moskau, ...

... unter ihnen auch prominente Oppositionelle wie Alexej Nawalny und Grigori Jawlinski.

Kritiker verlangen unter anderem die Entlassung des Bürgermeisters.

Um Moskau zu verschönern, hatte der schon in der Vergangenheit über Nacht Dutzende Kioske und Buden in der Hauptstadt abreißen lassen.

Entschädigungen gab es nicht.

Noch rätseln viele, warum Sobjanin dieses gigantische Projekt nun plant.

Manche vermuten, dass das Abrissprogramm ein Geschenk - was wohl gründlich daneben ging - im Wahljahr 2018 sein sollte.

Dann stehen sowohl der Moskauer Bürgermeister als auch dessen enger Vertrauter, Präsident Wladimir Putin, zur Wahl.

Angesichts des Unmuts versprach Putin noch im April: "Ich werde nichts unterzeichnen, das - so wie es zum jetzigen Zeitpunkt vorliegt - gegen das Gesetz und die Bürgerrechte verstößt."

Und weiter: "Das alles muss im freiwilligen Einverständnis mit den Bürgern umgesetzt werden."

Danach sieht es zur Zeit allerdings nicht aus.

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