Die Antwort auf den Kalten Krieg: Die NATO

Es ist kurz nach dem Zweiten Weltkrieg. Europa liegt noch in Trümmern, da warnt der ehemalige britische Premierminister Winston Churchill am 5. März 1946 bei einer Reise in die USA:

"Ein Schatten ist auf die Erde gefallen, die erst vor kurzem durch den Sieg der Alliierten hell erleuchtet worden ist. Niemand weiß, was Sowjetrussland und die kommunistische internationale Organisation in der nächsten Zukunft zu tun gedenken ...

... oder was für Grenzen ihren expansionistischen und Bekehrungstendenzen gesetzt sind, wenn ihnen überhaupt Grenzen gesetzt sind. ...

... Von Stettin an der Ostsee bis hinunter nach Triest an der Adria ist ein Eiserner Vorhang über den Kontinent gezogen."

Der "Eiserne Vorhang" teilt fortan die Welt. Der Kalte Krieg tritt spätestens seit der Berliner Blockade im Sommer 1948 immer klarer zutage.

Die Angst vor der Roten Armee, die in Friedenszeiten noch immer aus rund vierheinhalb Millionen Soldaten besteht, lässt die westeuropäischen Staaten zusammenrücken.

Am 4. April 1949 unterzeichnen Frankreich, Großbritannien, Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Dänemark, Island, Italien, Norwegen und Portugal sowie Kanada und die USA den Nordatlantikvertrag zur Gründung der NATO.

Kern des Vertrags ist der Artikel 5: "Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird."

Der Brite Lord Ismay, erster NATO-Generalsekretär in den 50er Jahren, umschreibt das Ziel der NATO ungeschminkter: "Die Amerikaner drinnen, die Russen draußen und die Deutschen unten halten."

Das Feindbild Deutschland verblasst allerdings schon bald.

Spätestens nach der Zündung der ersten sowjetischen Atombombe im September 1949 sowie dem Angriff des kommunistischen Nordkorea gegen den Süden greift die Angst vor dem kommunistischen Gespenst um sich.

Die Befürchtung, dass sich die UdSSR nun auch den Westen Europas mit Gewalt aneignen will, erscheint immer realistischer.

Um gegen Angriffe besser gerüstet zu werden, beschließt die NATO schon bald, dauerhafte Strukturen einzurichten.

Der Alliierte Kommandobereich Europa nimmt 1952 seine Arbeit in Rocquencourt bei Paris auf. Ein Jahr später wird das Hauptquartier des Obersten Alliierten Befehlshabers Atlantik in Norfolk in den USA eröffnet.

Oberstes Organ der Bündnisses wird der Nordatlantikrat, dem die Vertreter der Mitgliedstaaten angehören und der seine Beschlüsse einstimmig fassen muss.

Den NATO-Generalsekretär, der den Vorsitz in den zivilen Gremien führt, stellen traditionell die Europäer, ...

... Oberster Befehlshaber der NATO-Streitkräfte ist ein amerikanischer Vier-Sterne-General, der zugleich als Oberkommandierender der US-Streitkräfte in Europa dient.

Schon bald dehnt sich die NATO bis in die Ägäis und den Mittleren Osten aus: Griechenland und die Türkei treten im Februar 1952 dem Bündnis bei.

Besonders den USA reicht dies aber nicht.

Gegen massive französische Bedenken plädieren US-Strategen für einen Beitritt der Bundesrepublik zur NATO, um einen möglichst großen Verteidigungsraum und genügend Divisionen für die Verteidigung Westeuropas zur Verfügung zu haben.

Kommt doch der Bundesrepublik mit seiner Lage an der Nahtstelle zwischen den beiden Blöcken eine wichtige strategische Bedeutung zu.

Im Mai 1955 tritt die Bundesrepublik als 15. Mitglied der NATO bei, ...

... zehn Jahre nach Kriegsende wird Deutschland wieder aufgerüstet.

Die Sowjetunion kontert prompt und gründet noch im selben Monat den Warschauer Pakt, einen "Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand" mit den anderen mittel- und osteuropäischen Staaten.

Mitglieder sind neben der UdSSR Albanien, Bulgarien, die DDR, Polen, Rumänien, die Tschechoslowakei und Ungarn. Die Blockbildung in Ost und West ist nun auch formell abgeschlossen.

Strategisch setzt die NATO im September 1950 auf das Konzept der "Vorwärtsverteidigung". Im Fall eines Kampfes soll dieser möglichst weit im Osten stattfinden, der Vormarsch feindlicher Truppen in einer Verzögerungszone aufgehalten werden.

In den 50er Jahren übernimmt der Nordatlantikrat von den USA die Strategie der "massiven Vergeltung". Im Falle eines Angriffs auf Westeuropa sollen auch Nuklearwaffen eingesetzt werden - unabhängig davon, ob der Gegner dies auch tut.

Die konventionellen Streitkräfte dienen nur als "Stolperdraht", der den sofortigen Einsatz von Atomwaffen auslösen soll.

Viele Politiker und Militärs glauben, man könne mit einer Kombination aus taktischen und strategischen Atomwaffen wesentlich preiswerter die zahlenmäßig konventionelle Überlegenheit Moskaus ausgleichen.

Problematisch wird dieses Konzept allerdings mit der nuklearen Aufrüstung des Ostblocks.

Im August 1957 erklärt Kremlchef Nikita Chruschtschow, die UdSSR verfüge über erste nukleare Interkontinentalwaffen.

Wenig später kommt es zum "Sputnikschock" im Westen.

Der Start des künstlichen Satelliten am 3. Oktober 1957 führt aller Welt die immensen technologischen Fortschritte der UdSSR vor Augen.

Die Befürchtung greift um sich, dass Moskau die USA in der Raketentechnik nicht nur ein-, sondern sogar überholt habe.

Spätestens mit Beginn der 60er Jahre kann Moskau Ziele in den USA und Kanada mit Kernwaffen treffen. Die "Raketenlücke" ist geschlossen, die USA haben ihr Monopol für Interkontinentalwaffen verloren.

Das nukleare Patt wird fortan die strategische Grundkonstante des Kalten Kriegs.

Spätestens seit der Kuba-Krise im Herbst 1962, als die Welt am Rand eines Dritten Weltkriegs steht, wird klar, dass der Westen eine neue Strategie braucht.

Schließlich kann bei einem Gleichgewicht des Schreckens keine Seite hoffen, einen Krieg zu gewinnen.

Und es ist offensichtlich: Bei einem atomaren Schlagabtausch wird es Millionen Tote in Ost wie West geben.

Für Westeuropa stellen sich zudem neue Fragen: Wird Washington Europa noch mit Nuklearwaffen verteidigen, wenn es selbst Opfer eines Nuklearangriffs werden könnte? Wie verlässlich ist das Bündnis wirklich?

Besonders in Frankreich stößt die Dominanz der USA in der NATO auf wachsenden Unwillen.

Der französische Präsident Charles de Gaulle beobachtet die Abhängigkeit Europas vom schützenden amerikanischen Nuklearschirm mit Missfallen. Im März 1966 erklärt Paris seine Absicht, sich vollständig aus dem Bündnis zurückzuziehen.

Frankreich fordert die NATO-Verbündeten auf, ultimativ die Quartiere auf französischem Boden zu räumen.

Die wichtigsten Institutionen werden schon bald nach Belgien verlegt, im Oktober 1966 eröffnet das neue NATO-Hauptquartier in Brüssel.

Für die NATO bedeutet der französische Rückzug einen gewaltigen logistischen Kraftakt.

Zugleich ermöglicht er aber auch einen Strategiewechsel im Jahr 1967, den Paris womöglich blockiert hätte: Weg von der "massiven Vergeltung" hin zur "flexiblen Reaktion", einer abgestuften, nicht vorhersehbaren Reaktion auf einen Angriff.

Die NATO führt künftig eine Doppelstrategie, wie sie auch im Harmel-Bericht 1967 über künftige Aufgaben der Allianz festgeschrieben ist:

"Militärische Sicherheit und eine Politik der Entspannung stellen keinen Widerspruch, sondern eine gegenseitige Ergänzung dar."

Neben dem Prinzip der Abschreckung werden zugleich politische Verhandlungen angestrebt. Eine erste Phase der Entspannung wird eingeleitet.

1970 unterschreiben beide Seiten den Atomwaffensperrvertrag, 1972 starten die SALT-II-Verhandlungsrunden.

Höhepunkt der Entspannungspolitik ist die KSZE-Schlussakte von Helsinki, die 35 Staaten aus Ost und West am 1. August 1975 unterzeichnen.

Der Grundsatz der friedlichen Koexistenz der beiden Blöcke wird hier bestätigt. Der Westen erkennt die Grenzen in Europa als unverletzlich an - und damit auch die sowjetische Kontrolle über Osteuropa.

Der Osten garantiert westliche Werte wie Bewegungs- und Informationsfreiheit. In den kommenden Jahren werden sich oppositionelle Gruppen darauf berufen und so den Druck auf die kommunistischen Regierungen erhöhen.

Trotz offizieller Entspannungspolitik kommt es Anfang der 70er Jahre zu einer Phase der Hochrüstung in der UdSSR.

Verstärkt investiert der Kreml in die Landstreitkräfte und baut seine ohnehin schon erdrückende Überlegenheit der konventionellen Streitkräfte weiter aus.

Die Seestreitkräfte sollen in eine weltweit operierende Flotte verwandelt werden.

Besonders die Stationierung der neuen Mittelstreckenrakete SS-20 scheint das prekäre militärische Gleichgewicht weiter zugunsten der UdSSR zu verschieben.

Ende der 70er Jahre ist die UdSSR auf dem Zenit ihrer militärischen Macht, im Vergleich zu den NATO-Streitkräften erreicht sie nie wieder eine derartige militärische Stellung.

Sorge bereiten dem Westen auch die Unterstützung kommunistischer Bewegungen in Westeuropa durch Moskau, die sowjetische Invasion in Afghanistan 1979 ...

... und die Ausrufung des Kriegsrechts in Polen 1981.

Auf die sowjetische Aufrüstungspolitik reagiert die NATO mit dem Doppelbeschluss am 12. Dezember 1979.

Fast 500 bodengestützte Marschflugkörper und 108 Pershing-II-Raketen sollen in NATO-Staaten stationiert werden. Gleichzeitig bietet die NATO dem Kreml an, bei erfolgreichen Rüstungskontrollgesprächen diese Aufrüstung zu überdenken.

Doch Rüstungskontrollgespräche scheitern, ab November 1983 werden gegen teils heftigen Widerstand einiger NATO-Länder Pershing-II-Raketen und Marschflugkörper in Westeuropa stationiert.

Erst mit dem Einzug Michail Gorbatschows in den Kreml 1985 verbessert sich das Klima zwischen der NATO und den Staaten des Warschauer Pakts.

Um seine innenpolitischen Reformen erfolgreich umzusetzen, braucht Gorbatschow Entspannung mit dem Westen.

Im Oktober 1986 treffen sich US-Präsident Ronald Reagan und Gorbatschow erstmals zu einem Gipfel in der isländischen Hauptstadt Reykjavik.

1987 werden im Washingtoner Vertrag über Mittelstreckenraketen die Vernichtung von Atomwaffen besiegelt sowie umfangreiche Kontrollmechanismen beschlossen - ...

... - für US-Außenminister George Shultz ein bedeutsamer Einschnitt: Historiker könnten dies später als eine "der feinsten Stunden der NATO" beurteilen.

Gorbatschows Politik führt nicht nur zu weitgehenden Abrüstungsvereinbarungen, sondern Ende der 80er Jahre zum rapiden Zerfall des Ostblocks.

Der "Eiserne Vorhang" fällt im November 1989, ...

... keine elf Monate später tritt die DDR der Bundesrepublik bei, ...

... am 1. Juli 1991 wird der Warschauer Pakt aufgelöst, ...

... am 31. Dezember 1991 die Sowjetunion.

Der "real existierende Sozialismus" hat ausgedient, ...

... der Kalte Krieg, einst Grund für die Bildung der NATO, nach mehr als 40 Jahren ein unerwartet friedliches Ende gefunden.

Bereits am 8. Juni 1990 erklären die NATO-Außenminister ihre "Entschlossenheit, die historische Chance zu ergreifen, die sich aus den grundlegenden Veränderungen in Europa ergibt, ...

... um eine neue europäische Friedensordnung zu schaffen, gegründet auf Freiheit, Recht und Demokratie. In diesem Sinne reichen wir der Sowjetunion und allen anderen europäischen Ländern die Hand zur Freundschaft und Zusammenarbeit."

Statt Abschreckung und Verteidigung spielen Sicherheit und Stabilität in Gesamteuropa eine immer wichtigere Rolle.

Die NATO rückt vom Konzept der "Vorneverteidigung" ab und beschließt eine massive Verringerung ihrer 5.700.000 Soldaten.

1991 wird der NATO-Kooperationsrat, bestehend aus Staaten der NATO und des ehemaligen Warschauer Pakts, eingerichtet.

1994 lädt die NATO alle europäischen Staaten ein, sich an dem Programm "Partnerschaft für den Frieden" zu beteiligen.

Das Programm soll Beitrittsinteressenten auf eine spätere NATO-Aufnahme vorbereiten.

Zugleich ist es ein Angebot an Staaten, die zwar mit der NATO kooperieren wollen, jedoch nicht Mitglied werden wollen oder können.

Als erste ehemalige Ostblock-Länder werden am 12. März 1999 Polen, Tschechien und Ungarn Mitglieder der NATO. Für sie stellt das Bündnis eine Art Lebensversicherung dar, dass sie im Falle einer Aggressionen nicht alleine da stehen.

2004 erfolgt die zweite Runde der Osterweiterung. Diesmal treten Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien und Rumänien dem Bündnis bei.

Zugleich geht die NATO auf Moskau zu, das die Aufnahme seiner ehemaligen Satellitenstaaten mit großer Skepsis beäugt.

1997 vereinbaren die NATO und Russland eine "Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit" sowie die Einrichtung eines "Gemeinsamen Ständigen NATO-Russland-Rates".

Doch schon bald werden die Beziehungen zu Moskau arg strapaziert: Am 23. März 1999 beginnt die NATO ihren ersten Krieg.

Sie bombardiert Serbien, um die Verfolgung der im Kosovo lebenden Albaner zu beenden.

Diese Angriffe sind auch in den NATO-Staaten höchst umstritten.

Zwar hatte sich die NATO schon 1992 zu "Out of Area"-Einsätzen bereit erklärt, allerdings unter der Voraussetzung, dass die UN oder OSZE solche Einsätze außerhalb des NATO-Territoriums billigen.

Für die Militärschläge gegen Serbien gibt es jedoch weder ein UN-Mandat noch ist der Bündnisfall eingetreten. Serbien hatte keinen NATO-Staat angegriffen.

Erstmalig erklärt die NATO den Bündnisfall am 12. September 2001, einen Tag nach den Terroranschlägen auf die USA.

Die Angriffe auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington werden als Angriff auf alle Mitgliedsstaaten angesehen.

Der "Krieg gegen den Terror" gehört fortan zu den zentralen Aufgaben des Bündnisses.

2003 übernimmt die NATO die Führung der internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF. Rund 56.000 NATO-Soldaten aus 41 Staaten sind inzwischen am Hindukusch stationiert.

Es ist nicht der einzige "Out of Area"-Einsatz des transatlantischen Bündnisses.

2005 unterstützt die NATO die Friedensmission in Darfur - der erste NATO-Einsatz in Afrika.

Auch der Kampf gegen Piraten am Horn von Afrika zählt mittlerweile zu den Aufgaben der NATO, bei dem sie mit Ländern wie China oder Indien kooperiert.

Mehr als 60 Jahre nach ihrer Gründung steht die NATO nun vor einer Reihe ungelöster Probleme, die vor allem in Afghanistan deutlich zutage treten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel nennt den bisher größten NATO-Einsatz mit tausenden deutschen Soldaten die "wichtigste aktuelle Bewährungsprobe".

Simon Koschut von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik benennt das Problem klarer: "Die Amerikaner machen die Drecksarbeit, die anderen die Müllabfuhr."

Im Kern handelt es sich dabei um den Dauerkonflikt, wie viel mehr die Europäer leisten müssen. Ein Konflikt, der noch Jahre schwelen dürfte.

Auch eine andere Frage ist nach wie vor offen: Die nach den Grenzen der NATO.

"Ich sehe keine globale NATO", betont Merkel. Dagegen wollen die USA die NATO zu einer Art Weltpolizist umfunktionieren, der mit internationalen Partnern Sicherheitsaktionen durchführen kann.

Ein weiterer Zankapfel: Die NATO-Erweiterung. Zwar treten Kroatien und Albanien dem Bündnis nun als 27. und 28. Mitgliedsland feierlich bei.

Georgien und die Ukraine müssen sich dagegen weiter gedulden.

Dagegen muss sich das Bündnis auch weiterhin um eine stärkere Einbindung Deutschlands bemühen.

Dabei herrscht in der NATO zuweilen der Eindruck, dass die Bundesregierung die militärischen Forderungen als Zumutung betrachtet.