Die Oppositionsbank als Experimentierfeld: Rot-Rot-Grün macht sich warm
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"Opposition ist Mist", pflegte Franz Müntefering zu sagen. Nur konsequent also, dass der SPD-Parteivorsitzende nach der enttäuschenden Bundestagswahl seinen Hut genommen hat.Bild 1 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaSo muss er seine Partei nicht über den beschwerlichen Weg auf die harte Oppositionsbank führen.Bild 2 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaDie teilen die Sozialdemokraten mit der Linkspartei (von hinten: Lothar Bisky, Gregor Gysi, Oskar Lafontaine) ...Bild 3 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpa... und den Grünen (von links: Jürgen Trittin, Renate Künast, Claudia Roth, Cem Özdemir).Bild 4 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaFindet sich in der Opposition also das, was vor der Wahl (noch) nicht zusammengehören wollte?Bild 5 von 36 | Foto: picture-alliance / dpa/dpawebAlle Parteien betonen zwar, dass sie keine Koalition in der Opposition bilden wollen. Doch in den nächsten vier Jahren dürfte es etliche Gelegenheiten zur gemeinsamen Sache geben.Bild 6 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaSollte Schwarz-Gelb den Atomausstieg antasten, könnte Rot-Rot-Grün die Zusammenarbeit erproben. Bei der großen "Mal richtig abschalten"-Kundgebung in Berlin im September fanden sich Grüne, Sozialdemokraten und Linke in einem Demonstrationszug wieder.Bild 7 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaZwar ist der Atomausstieg ein traditionelles Themengebiet der Grünen, ...Bild 8 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpa... aber die SPD wird unter ihrem neuen Parteivorsitzenden Siegmar Gabriel, der sich als vehementer Gegner der Atomkraft präsentiert, ihr Umweltprofil schärfen.Bild 9 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaAuch beim Thema Mindestlohn gibt es - Querelen über die geplante Höhe hin oder her -grundlegende Einigkeit.Bild 10 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaIn Hessen bereits erfolgreich durchgeführt: der gemeinsame Widerstand gegen Studiengebühren, die mit Stimmen der SPD, der Linken und den Grünen im Juni 2008 abgeschafft wurden.Bild 11 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaAngesichts dieser Vielfalt an gemeinsamen Positionen zeigt sich Renate Künast zuversichtlich, dass sich Kooperationen ergeben: "Es wird sich schon ergeben, dass wir an der einen oder anderen Stelle mal eine Schnittmenge haben."Bild 12 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaSelbst bei bisherigen großen Streitthemen könnte die Zeit die Wunden heilen. Einer der unüberwindbaren Gräben zwischen SPD und Grünen auf der einen und Linkspartei auf der anderen Seite ist der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, der unter Rot-Grün begonnen wurde.Bild 13 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaDie Grünen äußern inzwischen harsche Kritik an der Mission, die schon fast acht Jahre andauert und kein baldiges friedliches Ende absehen lässt.Bild 14 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaDie SPD hat in der Regierung mit der Union zwar unmissverständlich an dem Einsatz festgehalten. Doch im Wahlkampf legte der scheidende Außenminister und künftige SPD-Fraktionschef Steinmeier (links) das Augenmerk auf eine Ausstiegsstrategie. (Mitte Präsident Karsai, rechts Außenminister Spanta)Bild 15 von 36 | Foto: REUTERSUnd auch in der Linken weiß man offenbar, dass ein Rückzug der Truppen von heute auf morgen nicht möglich ist - auch wenn Spitzenpolitiker Ramelow für seine Aussage, es ginge der Partei nicht um einen sofortigen Abzug, von Parteichef Lafontaine zurückgepfiffen wurde.Bild 16 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaEntscheidend für ein rot-rot-grünes Projekt in der Opposition dürfte das schwierige Verhältnis von SPD und Linkspartei sein. Die Zeichen stehen offenbar auf Entspannung.Bild 17 von 36 | Foto: REUTERSDie SPD grenzt sich mit ihrem neuen Personal nicht mehr so scharf von der Linkspartei ab wie bisher.Bild 18 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaBerlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit - in der Hauptstadt seit Jahren mit der Linken in einer Koalition - fordert schon offen, mit dem Tabu eines rot-roten Bündnisses im Bund zu brechen. Er soll beim SPD-Parteitag im November zu einem der vier stellvertretenden Vorsitzenden gewählt werden.Bild 19 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaWowereit ist für die Abkehr von der Rente mit 67 und für Verbesserungen bei Hartz IV. Alles Themen, die der neue SPD- Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier entscheidend mitgeprägt hat - und gegen die die Linke seit Jahren kämpft.Bild 20 von 36 | Foto: REUTERSAuch in den Ländern zeichnet sich eine Annäherung an. Ob in Brandenburg, wo Matthias Platzeck heftig mit der Linkspartei (hier Fraktionschefin Kaiser) flirtet ...Bild 21 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpa... oder in Thüringen, wo die Entscheidung des SPD Landeschefs Matschie für eine Koalition mit der CDU für heftigen Unmut an der Basis sorgt.Bild 22 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaIm Bund trübt bisher vor allem eine Personalie die rot-rote Perspektive: Oskar Lafontaine.Bild 23 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaDie Sozialdemokraten haben ihrem einstigen Parteivorsitzenden (hier ein Bild von einer Wahlkampfveranstaltung der Saar-SPD im August 2004) seinen Abgang nie verziehen.Bild 24 von 36 | Foto: picture-alliance / dpa/dpawebKünftig werden aber weniger frühere Weggefährten in der SPD das Sagen haben.Bild 25 von 36 | Foto: picture-alliance / dpa/dpawebEr selbst wiederholte am Wahlabend, dass eine Zusammenarbeit an Inhalten vor allem in der Sozial- und der Steuerpolitik und nicht an Namen ausgerichtet werden müsse.Bild 26 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpa"Wir wollen, dass das linke Lager stärker wird", sagt der Mann, der sich immer wieder auf Traditionen der Sozialdemokratie und auf Willy Brandt beruft (hier ein Bild aus gemeinsamen Tagen mit Altkanzler Schröder).Bild 27 von 36 Gut möglich, dass der heute 66-Jährige sich in vier Jahren zurückzieht, um den Weg für ein Linksbündnis im Bund freizumachen.Bild 28 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaDie Grünen als kleinste Fraktion müssen aufpassen, nicht in einem gemeinsamen Lager zerrieben zu werden. Der Vorsitzende Cem Özdemir sieht seine Partei als "Denkfabrik", die in der Opposition die Meinungsführerschaft übernehmen soll.Bild 29 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaUnklar ist nur, in welche Richtung es gehen soll. Während der Berliner MdB Hans-Christian Ströbele fordert, an einer linken Mehrheit zu arbeiten ...Bild 30 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpa... sprechen sich die Realos gegen einen Linksruck aus: "Wir haben keine Demarkationslinie in Richtung der Bürgerlichen", warnt Parteiratsmitglied Volker Ratzmann.Bild 31 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaDer designierte Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin hatte den Kampf um die Linksbündnisse in den Ländern schon im vergangenen Jahr eingeläutet, als er über eine rot-rot-grüne Koalition im Saarland spekulierte. Wurde er damals noch vom Landesvorsitzenden Hubert Ulrich scharf zurückgewiesen, ...Bild 32 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpa... führte eben jener Ulrich nach der Landtagswahl Sondierungsgespräche mit Lafontaine und dem Chef der Saar-SPD, Maas.Bild 33 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaMaas sagte im Anschluss vielsagend, es gebe "eine Grundlage für ein rot-rot-grünes Reformprojekt".Bild 34 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpaNach wie vor gilt für die Grünen an der Saar allerdings ein Bündnis mit CDU und FDP als denkbar - ein Menetekel für SPD und Linke, denn dann wäre eine Jamaika-Koalition auch im Bund möglich ...Bild 35 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpa... und die Farbenspielerei beginnt vor der Wahl 2013 von vorn.Bild 36 von 36 | Foto: picture-alliance/ dpa
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