Bilderserie
Dienstag, 24. September 2013

Der dritte Stern für Merkel: Union noch immer nicht am Ziel

Bild 1 von 28
Drei Sterne auf einem schwarzen T-Shirt. CDU-Anhänger bringen das Hemd an der Balustrade im Konrad-Adenauer-Haus an, als CDU-Chefin Angela Merkel am Montag zur Pressekonferenz kommt. (Foto: dpa)

Drei Sterne auf einem schwarzen T-Shirt. CDU-Anhänger bringen das Hemd an der Balustrade im Konrad-Adenauer-Haus an, als CDU-Chefin Angela Merkel am Montag zur Pressekonferenz kommt.

Drei Sterne auf einem schwarzen T-Shirt. CDU-Anhänger bringen das Hemd an der Balustrade im Konrad-Adenauer-Haus an, als CDU-Chefin Angela Merkel am Montag zur Pressekonferenz kommt.

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat auch drei Sterne auf den Trikots. Dreimal Weltmeister. 1954, 1974, 1990. Merkel steht vor ihrer dritten Kanzlerschaft. Ihr dritter Stern. 2005, 2009, 2013.

Noch fehlt aber nichts Geringeres als der Partner für diese dritte Merkel-Regierung.

Wer, wie und wann - das sind die Fragen vom Tag nach dem fulminanten Wahlsieg der 59-Jährigen mit 41,5 Prozent für die Union.

Die FDP versinkt nach ihrer Koalition mit Merkel erst einmal in der Versenkung.

Die SPD war nach ihrem Bündnis mit 2009 auf 23 Prozent abgestürzt.

Nur die Grünen als möglicher Partner haben noch keine eigenen desaströsen Erfahrungen mit Merkel als Kanzlerin gesammelt.

Merkel hat schnell einen "ersten Kontakt" zum Vorsitzenden der größten Oppositionspartei, Sigmar Gabriel, SPD, geknüpft.

Zusammen mit ihm war sie 2007, als sie noch "Klimakanzlerin" war, in der Arktis.

Gabriel will aber zunächst den für Freitag geplanten Konvent seiner Partei abwarten. "Sehr verständlich", findet Merkel das.

Gabriel mahnt auch: "Wir werden nicht automatisch in eine große Koalition gehen. Es gibt auch andere Varianten." Fragt sich, an welche er denkt.

Vor der Wahl war die Union nicht müde geworden, genau davor zu warnen: Gabriel werde nach der Wahl nicht zögern, eine rot-rot-grüne Regierung zu bilden. Nur zu diesem Zweck sei der Parteikonvent für den Freitag nach der Wahl einberufen worden.

Bislang fordern nur die üblichen Verdächtigen, ein Bündnis mit den Linken wenigstens auszuloten.

Die Begeisterung über die Vorstellung, wieder mit Merkel koalieren zu müssen, hält sich allerdings auch auf dem rechten Flügel der SPD in engen Grenzen.

"Das heutige Ergebnis zeigt, dass es an mir nicht gelegen haben kann", sagte sie am Wahlabend in der Elefantenrunde. Die SPD habe vier Jahre machen können, was sie wollte, und habe ihr Ergebnis trotzdem nicht großartig verbessert.

Und was ist mit den Grünen, wenn Merkel erst einmal nur Kontakt zur SPD aufnimmt? "Das schließt weitere Kontakte nicht aus", sagt sie nur.

Schwarz-Grün wäre der Basis beider Parteien sehr viel schwerer zu erklären als Schwarz-Rot. Die Grünen dürften auch Bedenken haben, dass sie dasselbe Schicksal erleiden würden wie FDP und SPD.

CSU-Chef Horst Seehofer scheint sich ohnehin festgelegt zu haben: Er will mit den Grünen nicht einmal sondieren. "Ich werde solche Gespräche jedenfalls nicht führen, damit hat sich das", sagte er dem "Spiegel".

Die Grünen präge ein "Geist der Bevormundung", so Seehofer. Hinzu komme "die Vergangenheit von Jürgen Trittin und Volker Beck".

Seehofer spielt damit auf die Vorwürfe gegen den bisherigen Chef der Bundestagsfraktion und den bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen an, sie hätten sich in den Anfangsjahren der Partei nicht stark genug von Bestrebungen abgegrenzt, Sex mit Kindern zu entkriminalisieren.

"Das hat mich aufgeregt wie schon lange nichts mehr, für mich ist da eine Grenze überschritten", sagte Seehofer. Aufgeregt hatte Seehofer sich allerdings vielleicht auch über den Hinweis von grüner Seite, er selbst habe keine weiße Weste, da er 1997 im Bundestag dagegen gestimmt hatte, die Vergewaltigung in der Ehe unter Strafe zu stellen.

Seehofer zum Trotz könnte eine Koalition mit der Union perspektivisch für die SPD weniger attraktiv sein als für die Grünen: Sollte die SPD-Spitze beschließen, sich bis zur Wahl 2017 den Linken anzunähern, müsste sie in die Opposition gehen.

Aus der Regierung heraus wäre die Vorbereitung von Rot-Rot-Grün schlichtweg unmöglich. Gegen Rot-Rot-Grün spricht dabei, dass die Differenzen zur Linkspartei noch immer recht groß sind. Für Rot-Rot-Grün spricht aus Sicht der SPD, dass dies auf absehbare Zeit die einzige Konstellation sein dürfte, in der es einen SPD-Kanzler geben kann.

Das weiß auch Linksfraktionschef Gregor Gysi. "Ohne uns kriegen sie mit Sicherheit keinen Kanzler. So einfach ist es", freut er sich.

Das weiß auch die Union: In einer Großen Koalition liefen CDU und CSU stärker als bei Schwarz-Grün Gefahr, eines Tages verlassen zu werden. Denn anders als die SPD haben die Grünen in keiner Konstellation Aussicht aufs Kanzleramt.

Schon in den Koalitionsverhandlungen müsste Merkel deshalb die SPD so einfangen und mit Posten versorgen, dass deren Skrupel vor einem Bruch des Bündnisses größer wären als die Verlockung des Kanzleramts.

Auf die Frage, wie sie sich gegen einen Koalitionsbruch der SPD wappnen würde, sagt Merkel: "Wir haben vielfache Probleme zu bestehen, und insofern muss es ein übergreifendes Interesse an stabilen Verhältnissen in Deutschland geben. Das erwarten die Wählerinnen und Wähler. Und wir sollten ihr Votum, glaube ich, sehr ernst nehmen."

Und wenn weder SPD noch Grüne ein Bündnis mit Merkel schmieden wollen? Macht Merkel dann eine Alleinregierung der Union mit wechselnden Mehrheiten? "Wir brauchen eine stabile Regierung", sagt Merkel. Das sei die Antwort auf die Frage. Das würde im Notfall wohl Neuwahlen bedeuten.

weitere Bilderserien