Im schwedischen Göteborg haben die Finanzminister der Euro-Länder über eine gemeinsame Linie zum Schuldenabbau beraten. Wegen milliardenschwerer Konjunkturpakete zur Überwindung der Rezession sind die öffentlichen Haushalte vieler Mitgliedsländer aus dem Ruder gelaufen.Bild 1 von 14 | Foto: picture-alliance/ dpaDie EU-Kommission fordert in einem Diskussionspapier für das Treffen, mit dem Schuldenabbau 2011 zu beginnen. EU-Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia äußerte sich in Göteborg allerdings zurückhaltend.Bild 2 von 14 | Foto: REUTERSDie Kommission könne zu einem Datum erst etwas sagen, wenn sie im November die Konjunkturprognose für 2010 vorlege. Die Diskussion, wie sich die Länder beim Abzug ihrer milliardenschweren Konjunkturpogramme abstimmen sollen, beginne erst. "Wir sollten vorbereitet sein", sagte Almunia.Bild 3 von 14 | Foto: REUTERSDer schwedische Finanzminister Andreas Borg wies darauf hin, dass in der EU aktuell 20 von 27 Staaten die Maastrichter Defizitgrenze überschritten. Es sei an der Zeit, eine Strategie zum späteren Ausstieg aus Konjunktur- und Bankenhilfen zu entwerfen.Bild 4 von 14 | Foto: REUTERS"Ab 2011 wird es Zeit, die Haushalte wieder auszugleichen", fordert dagegen der belgische Finanzminister Didier Reynders.Bild 5 von 14 | Foto: REUTERSSeine spanische Kollegin ist sich da nicht ganz so sicher. "Vielleicht ist 2011 ein angemessenes Jahr, aber wir müssen noch ein wenig abwarten", sagte Finanzministerin Elena Salgado. Die Wirtschaft werde möglicherweise erst im zweiten Halbjahr 2010 wieder auf die Beine kommen.Bild 6 von 14 | Foto: REUTERSDer portugiesische Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos betonte, dass es keinen gemeinsamen Zeitpunkt für einen Ausstieg geben könne. "Einige Länder kommen schneller aus der Krise als andere."Bild 7 von 14 | Foto: REUTERSAuch der österreichische Finanzminister Josef Pröll warnte vor einer voreiligen Abkehr von den staatlichen Konjunkturprogrammen. Das zarte Pflänzchen Konjunkturerholung dürfe nicht durch unüberlegte Maßnahmen zerstört werden.Bild 8 von 14 | Foto: REUTERSPröll betonte, der Stabilitäts- und Wachstumspakt dürfe nicht in Zweifel gezogen werden. Doch müsse jedes Land mit seinem eigenen Tempo wieder unter die Drei-Prozent-Grenze kommen. So lägen zwischen Frankreich mit einem Defizit von 8 Prozent und Österreich mit 3,9 Prozent Welten.Bild 9 von 14 | Foto: picture-alliance/ dpaDer Vorsitzende der Euro-Finanzminister Jean-Claude Juncker hatte sich in dieser Woche im Europäischen Parlament für das Jahr 2011 als Starttermin ausgesprochen.Bild 10 von 14 | Foto: REUTERSDie Finanzminister sind sich nach Aussagen Junckers einig, dass es für einen Ausstieg aus den konjunkturstützenden Maßnahmen im Euroraum noch zu früh ist. Es gebe zwar Anzeichen für eine Wirtschaftserholung, doch sei die Lage weiterhin fragil.Bild 11 von 14 | Foto: picture-alliance/ dpaNach Ansicht des Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Jean Claude Trichet, könnte das Ende der Konjunkturspritzen ruhig auch etwas früher beginnen. "Spätestens 2011" müssten die EU-Länder ihre Exit-Strategien umsetzen.Bild 12 von 14 | Foto: picture-alliance/ dpaZugleich erklärte der Notenbanker, dass ein Ausstieg erst vorgenommen werden sollte, wenn die Erholung auch Fuß gefasst habe.Bild 13 von 14 | Foto: REUTERSVor einer Entscheidung wollen alle Beteiligten aber die neue Konjunkturprognose der EU-Kommission für 2010 und 2011 abwarten, die am 3. November veröffentlicht wird.Bild 14 von 14 | Foto: picture-alliance/ dpa
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