Bundesbank entscheidet einstimmig : Sarrazin muss gehen
Politik02.09.10 01:33 min
Bundesbank entscheidet einstimmig: Sarrazin muss gehen
Sarrazins Tage im Vorstand der Bundesbank sind gezählt. Sein Rauswurf wurde einstimmig beschlossen. Jetzt muss Bundespräsident Wulff den Antrag bewilligen.
In Duisburg wird am Sonntag über die Zukunft von Oberbürgermeister Adolf Sauerland abgestimmt. Seit der Loveparadekatastrophe vor einenhalb Jahren steht er in der Kritik, seiner Verantwortung nicht gerecht geworden zu sein. Sauerland selbst will nichts davon wissen, Fehler gemacht zu haben.
Tanken in Deutsch-land ist fast wie Roulette spielen: Es ist reiner Zufall, wie viel man an der Zapfsäule fürs Benzin zahlen muss. Die Preise ändern sich oft im Stundentakt. Das ist ungerecht und führt zu Preistreiberei, meinen mehrere Landesminister und wollen diese Schwankungen begrenzen nach dem Vorbild Österreichs. Doch sind in Österreich wirklich die Preise gesunken? n-tv hat nachgefragt.
Die Deutschen müssen in Zukunft mehr Müll sortieren, denn der Bundesrat hat ein neues Abfallgesetz gebilligt, um mehr zu recyclen. Von 2015 an soll es eine Pflicht zur getrennten Sammlung von Biomüll, Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfällen geben. Das hört sich nach einem Tonnen-Wirrwarr an.
Der frühere US-Senator Rick Santorum hat nach seinem sensationellen Dreifachsieg bei den republikanischen Vorwahlen sein Bekenntnis zu ultrakonservativen Werten unterstrichen. Seine Wahlkampfspots sind eine Inszenierung seiner heilen Familie. Er kämpft gegen Verhütungsmittel und sogar gegen Darwins Evolutionstheorie und will den Iran angreifen.
Jugendliche trinken zwar insgesamt weniger Alkohol, doch das gefährliche Koma-Saufen geht unvermindert weiter, so lautet das Ergebnis der heute veröffentlichten Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.
Der Kampf zwischen Anhängern und Gegnern des Assad-Regimes erreicht weitere Landesteile. Bei zwei Explosionen in der Stadt Aleppo sterben mindestens 25 Menschen, sowohl Soldaten als auch Zivilisten.
Die griechische Regierung hat sich nach langem Ringen auf ein hartes Sparpaket geeinigt - doch die europäischen Partner dringen auf verbindliche Zusagen aus Athen. Die Finanzminister der Euro-Länder verhandeln in Brüssel über ein neues, milliardenschweres Hilfsprogramm.
In der syrischen Protesthochburg Homs herrschen katastrophale Zustände. Beim Einsatz des Militärs gegen Gegner des Assad-Regimes ist immer wieder von Toten die Rede. Die EU hat an Russland appelliert, eine UN-Resolution gegen die Gewalt in Syrien doch noch zu unterstützen.
Das Ringen um ein griechisches Sparpaket geht weiter. Zwar haben sich die Koalitionsparteien in Athen in den frühen Morgenstunden auf viele der Maßnahmen geeinigt, die die Troika aus EU, IWF und EZB verlangen - doch eine endgültige Einigung scheitert bisher offenbar an der Rentenfrage. Und die Zeit drängt.
Die Bundesregierung plant einem Medienbericht zufolge eine Reform des Flensburger Zentralregisters für Verkehrsverstöße. 2013 soll ein neues Punktesystem eingeführt werden. Raser bekommen dann zwar weniger Punkte, der Führerschein könnte aber dennoch schneller weg sein als bisher.
Deutschland hat vier syrische Diplomaten ausgewiesen. Zuvor war der syrische Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt worden. Damit soll klargestellt werden, dass die Bundesregierung das Vorgehen gegen syrische Oppositionelle in Deutschland nicht hinnimmt. Die syrische Regierung geht seit Monaten mit massiver Gewalt gegen Demonstranten vor.
Die Ungereimtheiten um einen Sylt-Urlaub des Bundespräsidenten mit dem Filmunternehmer David Groenewold beschäftigen die Justiz. Die Staatsanwaltschaft Hannover prüft den Vorfall, über den die Bild-Zeitung berichtet hatte. Dabei geht es unter anderem um angebliche Vertuschungsversuche.
Die griechische Regierung hat sich nach langem Ringen auf ein hartes Sparpaket geeinigt - doch die europäischen Partner dringen auf verbindliche Zusagen aus Athen. Die Finanzminister der Euro-Länder verhandeln in Brüssel über ein neues, milliardenschweres Hilfsprogramm.
Nach der Durchsuchung von Räumen im Bundespräsidialamt kritisieren FDP- und Oppositionspoltiker Bundespräsident Wulff erneut scharf kritisiert. Wulff solle sich öffentlich erklären. Bereits am Donnerstag waren in der Korruptionsaffäre Unterlagen aus dem Dienstzimmer von Wulffs Ex-Sprecher Glaeseker beschlagnahmt worden. In der Affäre meldet sich auch Literaturkritiker Reich-Ranicki zu Wort. Er verlangt einen Rücktritt Wulffs.
Die Bestechungsaffäre um den Eventmanager Manfred Schmidt
zieht immer weitere Kreise. Dieser hatte offenbar nicht nur Wulff-Sprecher
Glaeseker, sondern auch andere Politiker auf seiner Gästeliste: Der
Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir und der
rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck müssen zugeben, bei
Reisen Vergünstigungen angenommen zu haben.
Auch acht Wochen nach Beginn der Affäre um Bundespräsident Christian Wulff reißen die Vorwürfe nicht ab: Offenbar hat ein vermögender Freund, der Film-Finanzier David Groenewold, erst kürzlich versucht, einen weiteren bezahlten Luxus-Urlaub von Wulff und seiner heutigen Frau zu vertuschen. Es geht um einen Sylt-Aufenthalt vor gut vier Jahren.
Die Lage in Syrien wird immer dramatischer. Mehr als 200 Menschen kommen in der Nacht in der Nähe der Stadt Homs ums Leben, als Regierungstruppen Granaten auf die eigenen Landsleute abfeuern. Die Syrische Führung dementiert das zwar, aber mittlerweile gibt es auf der ganzen Welt Proteste gegen Präsident Assad. Jetzt will sich die UN einschalten.
Während Bundespräsident Christian Wulff sich im Kurzurlaub in Thüringen erholt, braut sich in Berlin schon neuer Ärger zusammen: Laut ARD hat Wulff dem niedersächsischen Landtag verschwiegen, dass sein Freund Egon Geerkens Mandant und Vermieter einer Kanzlei war, in der auch Wulff früher tätig war.
Bundespräsident Christian Wulff gerät wegen seiner Urlaube als niedersächsischer Ministerpräsident erneut in die Schlagzeilen. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hat der Filmunternehmer David Groenewold für Wulff und dessen spätere Frau Bettina im Herbst 2007 einen dreitägigen Hotelaufenthalt auf Sylt gebucht und zunächst bezahlt. Groenewold war zu der Zeit selbst im "Hotel Stadt Hamburg" abgestiegen. Groenewolds Anwalt Christian-Oliver Moser sagt dazu", Groenewold habe die Übernachtungskosten lediglich bei der Buchung verauslagt. Wulff habe sie noch im Hotel bar zurückbezahlt.
Seit mehr als einem
Monat halten die Vorwürfe gegen Bundespräsident Christian Wulff an. Und
mittlerweile kommen fast täglich neue hinzu. Begonnen hat alles Mitte Dezember - eine Chronologie der Ereignisse.
Die Bundesregierung plant einem Medienbericht zufolge eine Reform des Flensburger Zentralregisters für Verkehrsverstöße. 2013 soll ein neues Punktesystem eingeführt werden. Raser bekommen dann zwar weniger Punkte, der Führerschein könnte aber dennoch schneller weg sein als bisher.
Die Ungereimtheiten um einen Sylt-Urlaub des Bundespräsidenten mit dem Filmunternehmer David Groenewold beschäftigen die Justiz. Die Staatsanwaltschaft Hannover prüft den Vorfall, über den die Bild-Zeitung berichtet hatte. Dabei geht es unter anderem um angebliche Vertuschungsversuche.
Im pleitebedrohten Griechenland gehen die Verhandlungen über das neue, harte Sparpaket auf die Zielgerade. Ministerpräsident Papademos will sich am Mittwoch in Athen mit den Chefs der drei Regierungsparteien treffen, um das Paket zu billigen. Die neuen Sparanstrengungen sollen Forderungen der internationalen Geldgeber erfüllen.