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Montag, 02. Mai 2016

Maaßen: "Wir haben Sorge": 90 Moscheen werden überwacht

Äußerungen der AfD lösen eine Diskussion über die Rolle des Islam in Deutschland an. Auch Forderungen, Moscheen zu überwachen, werden laut. Dabei geschieht das längst. Der Inlands-Geheimdienst nennt nun Zahlen.

Rund 90 Moscheegemeinden in Deutschland stehen nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz unter geheimdienstlicher Beobachtung. "Wir haben Sorge, dass es viele islamistische Moscheegemeinden in Deutschland gibt, die wir auch in den Blick nehmen müssen", sagte der Präsident der Behörde, Hans-Georg Maaßen, der ARD.

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Dabei handele es sich um meist arabischsprachige "Hinterhofmoscheen", wo Anhänger mit Hassreden zum Dschihad aufwiegelten, so Maaßen. Der Verfassungsschutz beobachte religiöse und politische Extremisten. "Was wir uns nicht anschauen, sind die Muslime in Deutschland", betonte Maaßen. Deutschland brauche eine "Koalition gegen Extremismus" in Zusammenarbeit mit Muslimen.

Maaßen nimmt in Berlin an einem Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Terrormiliz Islamischer Staat teil. Vertreter von Geheimdiensten und Polizeibehörden wollen über die globale Bedrohung, die Gefährdungslage in Deutschland und die Terrorabwehr diskutieren. "Islamistischer Extremismus, Dschihadismus in Deutschland ist nicht denkbar ohne Ausland, ohne Al-Kaida und den IS", sagte Maaßen.

Grundsatzprogramm der AfD

Die Diskussion über den Islam in Deutschland war zuletzt durch kritische Äußerungen aus der AfD neu entflammt. Die Partei beschloss am Wochenende ihr erstes Grundsatzprogramm, das den Satz enthält: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland." Parteivize Alexander Gauland sagte dazu im Deutschlandfunk, die AfD sei nicht gegen Moslems, sondern gegen den "politischen Islam". Vertreter etablierter Parteien, aber auch Kirchenvertreter kritisierten die Aussagen der AfD scharf.

Unionsfraktionschef Volker Kauder hatte vergangene Woche gefordert, Moscheen in Deutschland unter staatliche Kontrolle zu stellen. Der CDU-Politiker sagte der "Berliner Zeitung", in einigen Moscheen würden Predigten gehalten, die mit dem deutschen Staatsverständnis nicht in Einklang stünden. "Der Staat ist hier gefordert. Er muss das kontrollieren", so Kauder. Schließlich sei Deutschland ein Land, in dem der Staat über der Religion stehe. CSU-Chef Horst Seehofer stimmte Kauders Forderung zu.

Quelle: n-tv.de

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