Politik
Ein Demonstrant in der japanischen Hauptstadt Tokio.
Ein Demonstrant in der japanischen Hauptstadt Tokio.(Foto: AP)
Samstag, 15. Oktober 2011

New York, London, Frankfurt: "99 Prozent" gehen auf die Straße

Viele deutsche Städte bereiten sich auf Demonstrationen nach dem Vorbild der "Occupy Wall Street"-Bewegung in New York vor. Am weltweiten Aktionstag gegen die Macht der Finanzmärkte hoffen die Initiatoren auf ein Überschwappen der Protestwelle. In Frankfurt ist eine Mahnwache vor der EZB geplant. In den USA kommt es zu Festnahmen.

In mehreren deutschen Städten wollen Kapitalismuskritiker gegen die Macht der Finanzmärkte und für mehr soziale Gerechtigkeit protestieren. In Frankfurt am Main erwartet die Polizei nach eigenen Angaben rund 1000 Demonstranten, die vor dem Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) eine Mahnwache abhalten wollen. In Berlin wollen Protestierende zum Kanzleramt ziehen.

In Sydney protestieren Globalisierungskritiker vor einer Bank.
In Sydney protestieren Globalisierungskritiker vor einer Bank.(Foto: AP)

Die Kundgebungen sind Teil eines weltweiten Aktionstages. Unter den Organisatoren sind auch die Globalisierungskritiker von Attac. Vorbild der Demonstrationen ist die amerikanische Protestbewegung "Occupy Wall Street" ("Besetzt die Wall Street"), die sich gegen das Finanzsystem und große Teile der Bankenwelt wendet.

Ernst fordert Banken-Verstaatlichung

Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, bezeichnete die Proteste als den "Beginn einer neuen Demokratiebewegung". Im Gespräch mit den Zeitungen der "WAZ"-Mediengruppe forderte er erneut eine Verstaatlichung der Banken. Die Proteste würden weiter anwachsen, solange keine Maßnahmen ergriffen würden, um die Finanzmärkte "an die Kette zu legen", sagte Ernst. Gegenüber n-tv.de hatte der Linkspartei-Chef vor einigen Tagen einen "neuen Aufstand der Anständigen" gefordert.

Ernst will die Finanzmärkte "an die Kette legen".
Ernst will die Finanzmärkte "an die Kette legen".(Foto: picture alliance / dpa)

Der Soziologe und Elitenforscher Michael Hartmann sagte dem "Tagesspiegel", gemessen an der Vermögensverteilung in beiden Ländern gebe es "in Deutschland ebenso viel Grund zu Protest wie in den USA". Er äußerte sich indes skeptisch, ob der Protest Folgen haben werde. "Beeindrucken lassen wird sich die Elite nur durch sehr massiven politischen Druck, den ich aber zurzeit weder bei uns noch in den USA sehe", meinte er.

"Occupy Wall Street" begann vor etwa einem Monat als kleinere Protestbewegung in New York, seither hat sie dort Tausende Menschen mobilisiert und weltweit Beachtung gefunden. Die globale Protestwelle soll alle fünf Kontinente umfassen. Nach Angaben der Website "www.15october.net" erreichen die Demonstrationen und kleineren Aktionen weltweit etwa 1000 Städte. Kundgebungen und Aktionen sind in Städten wie London, Amsterdam, Wien, Melbourne und Sydney, auf Hawaii, im japanischen Osaka oder im brasilianischen Rio de Janeiro geplant.

Größere deutsche Demos werden in Köln, München, Hamburg, Hannover, Leipzig und Stuttgart erwartet. Attac-Aktivisten wollen in Freiburg zur Deutsche-Bank-Filiale ziehen. Auch durch Kleinstädte wie Waiblingen oder Herne soll ein Hauch "Occupy Wall Street" wehen.

Festnahmen in den USA

In den USA sind kurz vor dem weltweiten Protesttag rund 50 Demonstranten festgenommen worden. In Denver räumten am mehr als 130 Polizisten ein Protestcamp und nahmen 23 Beteiligte fest. In New York unterblieb zwar die angedrohte Räumung des Zuccotti-Parks, bei Zusammenstößen mit der Polizei wurden aber 14 Menschen festgenommen, weitere Festnahmen gab es in Seattle und Washington.

Ein New Yorker Polizist nimmt einen Demonstranten fest.
Ein New Yorker Polizist nimmt einen Demonstranten fest.(Foto: dpa)

Für die Räumung des Zeltlagers in einem Park vor dem Denver Capitol Building hatten die Behörden eine Frist bis Donnerstag gesetzt. Die Veranstalter riefen nach der Räumung dazu auf, schon am Samstag die Proteste gegen die Macht der Börsen und die "gesellschaftliche Gier" fortzusetzen. "Der Widerstand muss weitergehen", forderten sie.

In New York feierten die Demonstranten zunächst, dass der Antrag auf Räumung und Säuberung des Zuccotti-Parks zurückgezogen wurde. Als Gruppen von Demonstranten später zur nahe gelegenen Wall Street zogen, gab es Zusammenstöße mit Polizisten. Einige Demonstranten wurden in Handschellen abgeführt. Auch in New York erklärten die Veranstalter, ihren Protest mit einer Demonstration auf dem Times Square fortsetzen zu wollen.

Der seit Mitte September andauernde Protest richtet sich gegen die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Mittelschicht und die ärmere Bevölkerung. Die Teilnehmer beschreiben sich als die "99 Prozent" - in Anspielung auf das reichste Prozent der US-Bevölkerung, von dem sie sich hintergangen fühlen.

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Quelle: n-tv.de

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