Überflug vorerst verboten: AWACS-Mission gescheitert

Die vom Bundestag im Juli eilig entsandten Soldaten für AWACS-Aufklärungsflüge der NATO über Afghanistan sind unverrichteter Dinge wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Grund dafür ist die fehlende Überfluggenehmigung von Aserbaidschan und Turkmenistan, bestätigte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe. Er sprach von einem "ärgerlichen Vorgang". Für drei Wochen seien bereits Soldaten auf den NATO-Stützpunkt im türkischen Konya verlegt worden. Von dort aus sollten sie mit den Maschinen nach Afghanistan starten.

Die "Süddeutsche Zeitung" schrieb, derzeit werde mit den Vereinigten Arabischen Emiraten über einen Stützpunkt verhandelt. Am Persischen Golf habe die NATO die Maschinen ohnehin bevorzugt stationieren wollen, weil sie von dort einen kürzeren Anflug nach Afghanistan hätten.

"Blamage der Bundesregierung und der NATO"

Raabe sagte: "Die NATO ist am Zug." Ihr Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen müsse "sicherstellen, dass die Flugzeuge auch tatsächlich so stationiert werden können, dass sie zum Einsatz kommen in Afghanistan". Der Einsatz der fliegenden Radarstationen sei zur Kontrolle des zunehmenden zivilen und militärischen Luftverkehrs in Afghanistan weiter dringend nötig. Die NATO arbeite mit Hochdruck an einer Lösung.

FDP-Bundestagsfraktionsvize Birgit Homburger warf der Bundesregierung "Schlamperei" vor und forderte Aufklärung des Parlaments. Wenn Soldaten in einen Einsatz geschickt würden, müsse die Regierung entweder selbst die Vorbereitungen treffen oder dafür sorgen, dass die NATO die Rahmenbedingungen schaffe. "Beides hat sie nicht getan. (...) Es ist eine Blamage der Bundesregierung und der NATO, dass nach über zwei Monaten die AWACS-Aufklärungsflugzeuge noch immer nicht in Afghanistan sind."

Beschluss kurz vor der Sommerpause

Bundesregierung und Bundestag hatten auf die Schnelle vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen, bis zu 300 Soldaten für vier AWACS-Maschinen der NATO bereitzustellen, weil der Luftverkehr über Afghanistan stark zugenommen habe und es noch keine ausreichenden Möglichkeiten zur Überwachung und Koordinierung gebe. Zur besseren Sicherheit von Soldaten und Zivilbevölkerung sollten Flugbewegungen - keine militärischen Ziele - identifiziert werden. Das zunächst bis zum 13. Dezember befristete Mandat wurde nötig, da ein Drittel der Besatzungen dieser im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen stationierten AWACS-Maschinen aus Deutschen besteht.

Mindestens 43 Tote in Kandahar

Einen Tag nach dem verheerenden Anschlag in Kandahar stieg die Zahl der Toten nach Angaben des afghanischen Innenministeriums auf mindestens 43. Mehr als 65 weitere Menschen seien verletzt worden, teilte der Polizeichef für den Süden des Landes, Ghulam Ali Wahdat, mit. Unter den Todesopfern ist auch ein einheimischer Mitarbeiter des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, wie die Organisation mitteilte.

Karsai baut Vorsprung aus

Nach jüngsten Auszählungsergebnissen der Präsidentenwahlen baute Amtsinhaber Hamid Karsai seinen Vorsprung auf seinen schärfsten Konkurrenten, den früheren Außenminister Abdullah Abdullah, aus. Er kommt nach Auszählung von rund 17 Prozent der Stimmen auf 42,3 Prozent, Abdullah auf 33,1 Prozent. Karsai und Abdullah beanspruchen seit Freitag, in Führung zu liegen. Erreicht keiner von beiden die absolute Mehrheit, wird eine Stichwahl nötig.

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