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Die Menschen in Afghanistan bereiten sich auf einen harten Winter vor.
Die Menschen in Afghanistan bereiten sich auf einen harten Winter vor.(Foto: dpa)

Erster Flug noch im Dezember: Abschiebung von Afghanen wird vorbereitet

Afghanistan ist noch immer weit davon entfernt, ein sicheres Land zu sein. Gerade verschärfen sich die Auseinandersetzungen mit den radikal-islamischen Taliban wieder. Deutschland will dennoch die ersten abgelehnten Asylbewerber zurück nach Afghanistan bringen.

Das Bundesinnenministerium bereitet Sammelabschiebungen von Afghanen vor. Noch im Dezember solle ein erstes Flugzeug bis zu 50 afghanische Staatsbürger gegen ihren Willen in ihre Heimat zurückbringen, meldete der "Spiegel" unter Berufung auf Pläne des Ministeriums. Im Oktober hatten Deutschland und Afghanistan eine gemeinsame Erklärung zur Rückkehr abgelehnter Asylbewerber unterzeichnet.

Nach Angaben der Bundesregierung leben derzeit rund 12.500 Afghanen mit abgelehntem Asylantrag in Deutschland. Wie viele davon tatsächlich abgeschoben werden könnten, ist unklar. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl fordert, die Abschiebepläne zu stoppen, weil die Sicherheitslage im Hindukusch katastrophal sei. Nach Angaben von Pro Asyl wurden in dem Bürgerkriegsland im ersten Halbjahr 2016 mehr als 3.500 Zivilisten verletzt und 1.600 getötet. Die Bundesregierung hält einige afghanische Regionen indes für sicher genug, um abgelehnte Asylbewerber dorthin abzuschieben.

Hohe Zahl von Binnenflüchtlingen

CDU-Generalsekretär Peter Tauber betonte in der "Welt": "In Afghanistan gibt es Regionen, in denen man sicher leben kann. Menschen, die nach einem rechtsstaatlichen Verfahren keinen Anspruch auf Asyl haben, dorthin zurückzubringen, halte ich für legitim." Er schloss sich damit Abschiebungsforderungen von CDU-Parteivize Thomas Strobl an.

"Wir wollen weiterhin ein Land sein, in dem verfolgte Menschen Zuflucht finden. Aber eben nur, wer wirklich verfolgt ist", sagte der CDU-Generalsekretär weiter. Er verwies darauf, dass die Regierung in Afghanistan international anerkannt sei und Deutschland mit ihr zusammenarbeite. "Sie hat den Anspruch, die Sicherheit ihrer Bürger zur gewährleisten", sagte er.

Auch Krankheit soll nach dem Willen des CDU-Generalsekretärs künftig nicht mehr in jedem Fall vor einer Abschiebung schützen: "Jemand der lebensbedrohlich krank ist, wird selbstverständlich nicht abgeschoben", sagte Tauber der "Welt". "Aber es gibt einen Missbrauch mit Krankschreibungen, auf den Thomas Strobl zu Recht hingewiesen hat. Und darüber müssen wir natürlich reden."

Erst kürzlich hatte der humanitäre Arm der Vereinten Nationen, OCHA, gemeldet, dass bis zum 27. November 511.762 Afghanen als Binnenvertriebene registriert worden seien. Zu Beginn des Jahres hatten die UN noch mit 250.000 gerechnet. Im vergangenen Jahr waren mehr als 1,2 Millionen Afghanen im eigenen Land auf der Flucht. Die Menschen fliehen vor dem sich verschärfenden Krieg mit den radikalislamischen Taliban.

Quelle: n-tv.de

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