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"An allen Fronten gekämpft": AfD will "starke Opposition" bilden

Die Alternative für Deutschland (AfD) zieht mit wehenden Fahnen in die Landtage von Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz ein - doch einen Regierungsanspruch erheben die Rechtspopulisten nicht. Aus gutem Grund.

Die AfD stellt sich trotz ihres Wahlerfolgs bei den drei Landtagswahlen nicht auf eine Regierungsbeteiligung ein. "Wir haben uns bereits lange vor diesem Wahlkampf darauf eingerichtet, in der Opposition zu arbeiten", sagte AfD-Chefin Frauke Petry in der ARD. Das sei für eine junge politische Kraft auch ganz normal. "Auch da kann man Dinge bewirken", ergänzte sie. Die AfD sei trotzdem keine reine Protestpartei, die nur von der Flüchtlingskrise profitiere.

Petrys Co-Vorsitzender Jörg Meuthen, der als Spitzenkandidat in Baden-Württemberg angetreten war, sagte, die AfD sei "spätestens mit dem heutigen Tag eine feste parlamentarische Größe in unserem Land." In Baden-Württemberg hat die rechtspopulistische Partei nach ersten Hochrechnungen 12,5 Prozent erreicht. Meuthen dürfte aller Voraussicht nach Fraktionschef im Stuttgarter Landtag werden.

Vor dem Hotel in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart, in dem die AfD 350 Gäste und 70 Journalisten zur Wahlparty erwartet hatte, demonstrierten etwa 60 Menschen gegen die Rechtspopulisten. Auf ihren Plakaten war zu lesen: "Stoppt den Rechtsruck", "Solidarität mit den Geflüchteten" und "Wer was gegen Windräder hat, hat was gegen Fakten". Die Demonstration war begleitet von einem großen Polizeiaufgebot.

Poggenburg kündigt starke Oppositionsarbeit an

In Sachsen-Anhalt hat sich AfD-Spitzenkandidat André Poggenburg mit dem Abschneiden seiner Partei ebenfalls zufrieden gezeigt. Auch er kündigte eine "starke Oppositionsarbeit" an. "Wir sind mit dem Anspruch auf eine starke Opposition in den Wahlkampf gegangen und wir werden als starke Opposition in den Landtag gehen", sagte er in Magdeburg - und er richtete eine klare Botschaft an Kanzlerin Angela Merkel. "Bei der Bundestagswahl 2017 werden wir stärkste Kraft!"

Derweil dankte der Ex-General und AfD-Spitzenkandidat für Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, den Helfern, "die an allen Fronten gekämpft" hätten. Mit den Ergebnissen sei er zufrieden, auch wenn die "Medien gegen uns gekämpft" hätten.

Mit Blick auf die höhere Wahlbeteiligung sagte Parteichefin Petry, diese sei ein Gewinn für die Demokratie. "Wir gehören zum bürgerlichen Klientel", so die AfD-Chefin. Diese habe wieder eine Mehrheit. Und darüber müssten vor allem CDU und FDP nachdenken.

Die etablierten Parteien haben in allen drei Ländern eine Koalition mit der AfD abgelehnt - und das scheint den Rechtspopulisten ganz recht zu sein. Schon vor einigen Wochen hatte AfD-Vize Alexander Gauland seine eigene Partei vor der Übernahme von Regierungsverantwortung gewarnt. "Wir sind noch immer ein gäriger Haufen", sagte er der "Welt". Regierungsverantwortung zu übernehmen "wäre für uns tödlich. Wir würden aufgesaugt werden." 

Quelle: n-tv.de

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