Politik
In Afghanistan sind in diesem Jahr besonders viele Anschläge verübt worden.
In Afghanistan sind in diesem Jahr besonders viele Anschläge verübt worden.(Foto: REUTERS)
Mittwoch, 09. August 2017

Trotz Neubewertung der Lage: Afghanistan bleibt Abschiebeziel

Die Bundesregierung bleibt vorerst bei ihrem Kurs der eingeschränkten Abschiebungen nach Afghanistan. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, es liege nun ein Zwischenbericht zur Neubewertung der Sicherheitslage in dem Land vor. Darin gebe es keine durchschlagenden Anhaltspunkte, dass die bisherige Haltung der Bundesregierung in dieser Frage korrigiert werden müsste.

Zurückgeschickt werden sollen weiterhin Straftäter und Gefährder - also jene Menschen, denen die Sicherheitsbehörden einen Terrorakt zutrauen. Abgeschoben werden sollen auch diejenigen, die "hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung" verweigern.

Nach dem schweren Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul hatte die Bundesregierung die Abschiebungen nach Afghanistan auf diese drei Gruppen beschränkt - bis zur Vorlage einer Neubewertung der Sicherheitslage aus dem Außenamt. Dabei bleibt es nun vorerst. Allerdings kam es seit dem Anschlag in Kabul aus organisatorischen Gründen bislang nicht zu Abschiebeflügen.

Quelle: n-tv.de

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