| SO | 13° / 24° |
| MO | 10° / 24° |
Kramp-Karrenbauer hatte den Bruch der Jamaika-Koalition mit dem Zustand der FDP begründet.(Foto: REUTERS)
Freitag, 20. Januar 20122012-01-20 10:20:33
FDP drischt auf Kramp-Karrenbauer ein: Alles auf Anfang im Saarland
Mit den Grünen und der FDP hat es nicht geklappt, auch mit den Sozialdemokraten ist nach Ansicht der Union keine Koalition möglich. Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer muss sich jetzt Neuwahlen stellen - und wütenden Attacken des FDP-Generals in spe.Das Scheitern der schwarz-roten Sondierungsgespräche im Saarland zeigt nach Ansicht des designierten FDP-Generalsekretärs Patrick Döring die Überforderung von CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Er sagte im Südwestfunk, die Regierungschefin stehe jetzt "vor den landespolitischen Trümmern ihres Agierens".
Es sei "unverantwortlich" gewesen, die Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen einseitig aufzukündigen. "Man gibt eben gut funktionierende Koalitionen nicht leichtfertig auf, um sich dann in die Hände der Sozialdemokraten zu begeben", sagte Döring.
Am Vortag hatte Kramp-Karrenbauer nach dem Abbruch der Gespräche mit der SPD über die Bildung einer großen Koalition baldige Neuwahlen angekündigt. Vor knapp zwei Wochen hatte sie die bisher einzige Landesregierung aus CDU, FDP und Grünen in Deutschland aufgekündigt und dies mit anhaltenden Personalquerelen bei der FDP begründet.
Nach Ansicht von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sind vorgezogene Neuwahlen im Saarland ein richtiger Weg, um stabile Verhältnisse zu bekommen. "Wir gehen zuversichtlich in diese Neuwahlen", sagte er in der ARD. Für die Koalition von Union und FDP in Berlin sieht Gröhe keine Belastung durch das Platzen der Jamaika-Koalition im Saarland. "Die Entscheidung hat keine negativen Auswirkungen auf die Bundessituation", sagte er. "Die Zusammenarbeit funktioniert in Berlin und hat eben im Saarland immer weniger funktioniert aufgrund der inneren Zerwürfnisse in der FDP."
Trotz einer SPD-Absage sieht der saarländische Linke-Fraktionschef Oskar Lafontaine bei den anstehenden Neuwahlen im Saarland eine Chance für Rot-Rot. "Die Frage, ob wir nicht doch nach der Landtagswahl eine Regierung bilden, ist noch lange nicht entschieden", sagte Lafontaine im Deutschlandfunk. "Ich werde mit viel Freude diesen Landtagswahlkampf führen."
Quelle: n-tv.de
