Politik
In diesem Jahr muss der Bundestag neu gewählt werden.
In diesem Jahr muss der Bundestag neu gewählt werden.(Foto: picture alliance / dpa)

Einigkeit im Koalitionsausschuss: Am 22. September ist Wahltag

Lange gilt der 29. September als Termin für die Bundestagswahl in diesem Herbst. Doch nachdem sich die Bayern auf den 15. September festgelegt hat, läuft nun alles auf den 22. September zu. Der Koalitionsausschuss soll sich in der Frage bereits einig sein.

Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und FDP wird sich am Donnerstag auf den 22. September als Termin für die Bundestagswahl festlegen. Das erfuhr die "Bild"-Zeitung aus Koalitionskreisen. Nachdem Bayern sich für den 15. September als Termin für die Landtagswahl entschieden hat, soll im Bund eine Woche später gewählt werden.

Es wäre "ganz gut, wenn wir da bald mal eine Lösung hätten", sagte der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), in Berlin. Es werde auch allmählich Zeit, dass in den Wahlkreisen die konkreten Vorbereitungen beginnen könnten. Die Bundesregierung solle daher "jetzt mal" ihren Vorschlag vorlegen.

Das Bundeskabinett soll voraussichtlich am Mittwoch nächster Woche entscheiden. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) legt dafür einen Vorschlag vor. Endgültig festgesetzt wird das Datum von Bundespräsident Joachim Gauck.

Bayern hatte sich für seinen Landtagswahltermin in der vergangenen Woche entschieden. In der schwarz-gelben Koalition und von Friedrich war auch der 29. September als möglicher Tag der Bundestagswahl genannt worden, unter anderem, um den von Bayern gewünschten zeitlichen Abstand zwischen Landtags- und Bundestagswahl zu wahren. Weil Ende September in einigen Bundesländern schon Herbstferien sind, gilt der Termin 29. September für die Bundestagswahl aber als schwer durchsetzbar.

Quelle: n-tv.de

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