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Flüchtlingen soll ein Schutzstatus zugesprochen worden sein, den sie ohne die Kooperation nicht hätten erhalten können.
Flüchtlingen soll ein Schutzstatus zugesprochen worden sein, den sie ohne die Kooperation nicht hätten erhalten können.(Foto: picture alliance / dpa)

Schutzstatus gegen Aussage: BND warb Informanten in Asylunterkünften

Um Informanten zu werben, lockt der BND Flüchtlinge jahrelang mit einem Schutzstatus. Auch wenn ihnen dieser laut Asylrecht nicht zusteht. Die inzwischen eingestellte Praxis sorgt besonders in der Opposition für Kritik.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Verfassungsschutz sind dem "Spiegel" zufolge in den Jahren 2000 bis 2013 an 850 Asylbewerber herangetreten, um von ihnen nachrichtendienstliche Informationen abzuschöpfen. Das berichtete das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.

Dem Bericht zufolge ist diese Praxis umstritten, da den Flüchtlingen oft ein Schutzstatus zugesprochen wurde, den sie unter Umständen ohne die Kooperation nicht hätten erhalten können. Womöglich seien potenzielle Informanten mit der rechtlichen Besserstellung gelockt worden.

Verantwortlich war demnach die inzwischen aufgelöste "Hauptstelle für Befragungswesen" des BND. Allerdings würden vom BND weiterhin Flüchtlinge auf "freiwilliger Basis" als Informanten genutzt, berichtete der "Spiegel" unter Berufung auf Informationen aus Sicherheitskreisen.

Die Linken-Abgeordnete Martina Renner kritisierte das Vorgehen. "Wenn Geheimdienste fortgesetzt Flüchtlinge unter Druck setzen, ist das nicht nur moralisch verwerflich", sagte sie dem "Spiegel". "Auch der Wahrheitsgehalt der so gewonnenen Informationen muss in Zweifel gezogen werden."

Quelle: n-tv.de

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