Politik

Kampfabstimmung beim FDP-Parteitag: Bahr tritt gegen Niebel an

Der FDP-Parteitag am Wochenende wird spannend. Eine Kampfabstimmung um einen der begehrten Posten im Partei-Präsidium bahnt sich an. Neben Dirk Niebel und Wolfgang Kubicki wirft ein dritter prominenter Liberale seinen Hut in den Ring.

Gesundheitsminister Daniel Bahr.
Gesundheitsminister Daniel Bahr.(Foto: picture alliance / dpa)

Gesundheitsminister Daniel Bahr will ins FDP-Präsidium. "Ich will dazu beitragen, dass die FDP sich mehr mit dem politischen Gegner als mit sich selbst beschäftigt", sagte er dem "Spiegel". Damit wird es auf dem Parteitag am Wochenende voraussichtlich zu einer Kampfkandidatur von Bahr, Entwicklungsminister Dirk Niebel und Schleswig-Holsteins Fraktionschef Wolfgang Kubicki kommen.

Alle drei wollen einen der drei Beisitzerposten im Präsidium gewinnen. Zusätzlicher Kandidat ist der hessische Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn, der auch Landesjustizminister in Wiesbaden ist. Damit gibt es auf dem Parteitag in Berlin bereits vier Bewerber für die drei Beisitzerposten.

Vier Kandidaten für Stellvertreter-Wahl

Auch die Wahl der stellvertretenden Parteichefs wird spannend. Denn um die drei Posten bewerben sich nach bisherigem Stand vier Politiker: Die frühere Bundestags-Fraktionschefin Birgit Homburger, Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie die Landeschefs in Sachsen und Nordrhein-Westfalen, Holger Zastrow und Christian Lindner. Der Verlierer dieses Wahlgangs wird möglicherweise als Beisitzer kandidieren.

Bahr gehört wegen seines Ministerpostens bereits jetzt als beratendes Mitglied dem Präsidium an. Niebel steht seit seiner Kritik an FDP-Parteichef Philipp Rösler und dem Zustand der FDP auf dem Dreikönigstreffen intern in der Kritik. Er ist Spitzenkandidat der Liberalen für die Bundestagswahl in Baden-Württemberg und auch jetzt schon Beisitzer im Präsidium. Auch Kubicki hat das Erscheinungsbild der Partei immer wieder scharf kritisiert und damit Unmut bei den Liberalen ausgelöst.

Die FDP hatte die ursprünglich für Mai geplante Neuwahl der Parteiführung wegen der Diskussion um Parteichef Philipp Rösler auf das kommende Wochenende vorverlegt. Der 40-Jährige tritt am Wochenende wieder an. Im Mai wollen sich die Liberalen auf einem weiteren Parteitag in Nürnberg mit ihrem Wahlprogramm befassen.

Ohne Gegenkandidat tritt Wirtschaftsminister Philipp Rösler für zwei weitere Jahre als Bundesvorsitzender an. Er war 2011 in Rostock mit rund 95 Prozent gewählt worden. Interessant ist, ob Rösler am Samstag bei seiner Wiederwahl vergleichbar gut abschneidet. Der 40-jährige Vizekanzler hatte Ende Januar den Machtkampf gegen Fraktionschef Rainer Brüderle gewonnen. Der 67-Jährige wird am Sonntag im Berliner Hotel Estrel als Spitzenkandidat die Marschroute für den Bundestagswahlkampf abstecken.

Frauen fühlen sich unterrepräsentiert

Führende FDP-Politikerinnen forderten unterdessen mehr Einfluss für die Frauen in der Partei. "Frauen sind in der FDP noch immer unterrepräsentiert", sagte die Vorsitzende der Liberalen Frauen, Doris Buchholz, der "Welt". Die FDP-Bundestagsabgeordnete und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, forderte, die FDP müsse wieder signalisieren: "Frauen und ihre Interessen sind uns wichtig."

Die Themen der FDP haben sich in den vergangenen Jahren zu sehr auf Wirtschaft und Steuern verengt", kritisierte Dyckmans. Das habe Frauen nicht angesprochen, und es gebe auch kaum noch Persönlichkeiten, mit denen sie sich identifizieren könnten.

Quelle: n-tv.de

Video-Empfehlungen
Empfehlungen