Flamen und Wallonen in der Klemme: Belgien bleibt ohne Regierung

Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung in Belgien geraten erneut in die Krise. Nun möchte Sozialistenchef Di Rupio alles hinwerfen.

Di Rupio hat sein Bestes gegeben.
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Die Verhandlungen zur Bildung einer neuen belgischen Regierung sind in einer Sackgasse. Der französischsprachige Sozialistenchef Elio Di Rupo, der die Gespräche leitete, präsentierte in Brüssel König Albert II. seinen Rücktritt. Der Monarch entschied darüber jedoch zunächst nicht, berichtete die Nachrichtenagentur Belga. Weitere Gespräche seien nötig.

Zuvor hatte sich herausgestellt, dass die sieben Parteien am Tisch sich nicht auf einen Kompromiss für eine Staatsreform einigen konnten. Diese Reform ist Voraussetzung für die Bildung eines neuen Kabinetts. Bei den zähen Vor-Verhandlungen für eine neue Regierung blockieren vor allem die flämischen Nationalisten der N-VA und die flämischen Christdemokraten.

Vertane Chance

"Wir waren sehr nahe am Ziel. Wir haben eine Chance verpasst", sagte Di Rupo nach seinem Gespräch mit dem Monarchen. Es müsse nun auf neuer Basis begonnen werden. Bisher saßen sieben Parteien am Tisch. Albert hatte den 59-Jährigen von zwei Monaten mit Vorverhandlungen für eine Regierungsbildung beauftragt. Di Rupo scheiterte vor allem am Widerstand des Chefs der flämischen Nationalisten von der N-VA, Bart De Wever.

De Wever sagte: "Bei einem Scheitern sind alle verantwortlich." Man solle die Lage aber nicht dramatisieren, "es gibt immer noch einen neuen Tag". Es sei jetzt am König zu entscheiden, wie es weitergehe. De Wever ließ es offen, ob er nun die Verhandlungen übernehmen wolle. "Belgien ist vielleicht das schwierigste Land in Europa."

Andauernde Hängepartie

Anfang der Woche hatte Du Rupio vor einem "politischem Chaos" gewarnt, wenn die Blockade zwischen niederländischsprachigen Flamen im Norden und frankophonen Belgiern in der Wallonie und in Brüssel anhalte. Belgien hat seit Juli den EU-Ratsvorsitz inne.

Bei den Verhandlungen ging es um tiefgreifende institutionelle Reformen und insbesondere die Finanzen der Hauptstadt Brüssel, die eine eigene belgische Region bildet. Die unterschiedlichen Positionen sind vom Sprachenstreit zwischen Flamen und Frankophonen geprägt. Dieser hatte auch zum Rücktritt der Regierung unter dem flämischen Christdemokraten Yves Leterme im April geführt, die seitdem nur noch geschäftsführend im Amt ist. Die Belgier hatten am 13. Juni gewählt.

dpa/AFP