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Welches Land für eine mögliche Staatsbürgerschaft auf Berlusconis Wunschliste steht, verrät er nicht.
Welches Land für eine mögliche Staatsbürgerschaft auf Berlusconis Wunschliste steht, verrät er nicht.(Foto: picture alliance / dpa)

Neue Staatsbürgerschaft?: Berlusconi will für EU-Parlament kandidieren

Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi will sich nicht von der Politik verabschieden. Obwohl der verurteilte Steuerbetrüger in Italien kein politisches Amt mehr ausführen darf, will der 77-Jährige bei den Europawahlen antreten. Die Sache hat nur einen Haken.

Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi will nach Angaben eines Parteifreundes trotz seiner rechtskräftigen Verurteilung bei den Europawahlen im Mai antreten. "Natürlich wird er kandidieren", sagte Giovanni Toti von der Partei Forza Italia der Zeitung "La Stampa". "Er hat die Forza Italia in allen Wahlen angeführt, ich nehme an, dass er das auch dieses Mal tun wird", sagte er über den 77 Jahre alten dreimaligen Regierungschef.

Berlusconi war im vergangenen Jahr nach seiner ersten rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerbetrugs aus dem Senat ausgeschlossen worden. Er darf nach italienischem Recht kein politisches Amt mehr ausüben und sich sechs Jahre lang nicht mehr um öffentliche Ämter bewerben.

Italienische Experten halten es daher für unmöglich, dass Berlusconi bei den Wahlen kandidieren darf. Theoretisch könne er aber in einem anderen EU-Land antreten, wenn er dessen Staatsbürgerschaft annehme.

Toti erklärte, es sei eine "schwerer Verstoß" gegen das Recht, Italiens Konservative zu vertreten, wenn Berlusconi nicht antreten könne. "Wir haben alle Voraussetzungen für einen großartigen Erfolg", sagte der Politiker dem Blatt. "Wir haben ein gutes Programm, exzellente Kandidaten, großen Enthusiasmus und Berlusconis Willen zu kandidieren und die Listen der Forza Italia anzuführen."

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Quelle: n-tv.de

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