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Augen zu und durch? Berlusconi redet in Rom.
Augen zu und durch? Berlusconi redet in Rom.(Foto: dpa)

Abgeordnete setzen sich ab: Berlusconis Bewegung zerfällt

Bis zuletzt gab es Vermittlungsversuche. Doch vergebens, ehemalige Vertraute verweigern Italiens Ex-Regierungschef Berlusconi die Gefolgschaft und spalten sich ab. Berlusconi steht vor einem Scherbenhaufen - und spricht von politischem Mord.

Die politische Bewegung des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi ist faktisch zerbrochen. Regierungstreue Abgeordnete um Berlusconis bisherigen Vertrauten, den PdL-Chef und Vizepremier Angelino Alfano, kündigten die Gründung einer eigenen Gruppe "Nuovo centrodestra" (Neue Rechte Mitte) an.

Alfano und seine Anhänger wollten den Parteirat an diesem Samstag in Rom boykottieren. Laut Nachrichtenagentur Ansa gehören der neuen Gruppierung 56 Parlamentarier an, 30 Senatoren und 26 Abgeordnete. Der PdL-Senator Roberto Formigoni sprach im TV-Sender La7 von 37 Senatoren und 23 Abgeordneten.

In beiden Fällen würde das reichen, um der von PdL und der Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei) gestützten Großen Koalition von Enrico Letta eine regierungsfähige Mehrheit zu sichern. Bis zur letzten Minute hatte es Vermittlungsversuche gegeben, um die Spaltung zu verhindern. Allerdings war die Spaltung absehbar, nachdem moderate Mitglieder der Berlusconi-Partei entgegen dessen Willen in einer Vertrauensabstimmung Anfang Oktober Regierungschef Enrico Letta ein Verbleib im Amt ermöglicht hatten.

Die Fronten in der PdL hatten sich angesichts der Frage verhärtet, wie sich die Partei bei einem Ausschluss des wegen Steuerbetrugs rechtskräftig verurteilten Berlusconi aus dem Senat verhält. Für diesen Fall verlangte Berlusconi, dass die PdL geschlossen aus der Großen Koalition aussteigt. Die Gruppe um Alfano argumentierte, die Erhaltung der Regierung Letta habe zum Wohle des Landes Vorrang.

Berlusconi benennt Partei um

Berlusconi drohte auch an diesem Samstag mit einem Austritt aus der Regierungskoalition, falls er wie weithin erwartet aus dem Parlament ausgeschlossen wird. "Es ist schwerlich vorstellbar, Verbündeter im Parlament zu bleiben und mit denen an einem Kabinettstisch zu sitzen, die deinen politischen Führer politisch ermorden wollen", sagte Berlusconi in Rom. Zugleich räumte der 77-Jährige ein, dass seine Partei nicht ausreichend Mitglieder im Parlament habe, um die Regierung zu stürzen.

Berlusconis Ausschluss aus dem Senat gilt als wahrscheinlich, nachdem der Immunitätsausschuss der Parlamentskammer dies nach einer rechtskräftigen Verurteilung Berlusconis wegen eines Steuerdelikts empfohlen hatte. Eine Entscheidung wird noch im November erwartet.

Berlusconi gab indes auf dem Parteirat in Rom der PdL den alten Namen Forza Italia zurück."Ich bin glücklich, dass wir zu diesem Namen zurückgekehrt sind, den wir alle noch im Herzen haben: Forza Italia", rief Berlusconi unter dem Applaus von rund 800 PdL-Funktionären.

Quelle: n-tv.de

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