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Sonntag, 08. November 2015

Frontex alarmierte im Juni: Bund früh über Flüchtlingszahlen informiert

Hunderttausende Flüchtlinge haben Deutschland seit Jahresbeginn erreicht. Dass es deutlich mehr als im Vorjahr sein würden, weiß die Regierung offenbar schon lange. Die Hinweise dazu kommen selbst aus den Ländern. Doch der Bund schweigt lange.

Die Bundesregierung ist einem Medienbericht zufolge schon frühzeitig vor einem deutlichen Anstieg der Flüchtlingszahl gewarnt gewesen. Demnach rechnete die EU-Grenzschutzagentur Frontex schon im März mit einer neuen Rekordzahl von Flüchtlingen in Europa, wie die "Welt am Sonntag" berichtete "Unsere Quellen berichten uns, dass zwischen 500.000 und einer Million Migranten bereit sind, Libyen zu verlassen", sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri demnach im Frühjahr.

Im Juni erklärt der er dann in einer internen Sitzung des Bundestages, "dass die irregulären Grenzübertritte von der Türkei nach Griechenland im Vergleich zum Vorjahr um 550 Prozent gestiegen sind". Die Zahl wurde dem Innenministerium und dem Kanzleramt übermittelt.

Die deutsche Vertretung im Kosovo hatte dem Bericht zufolge bereits im Februar in einer Depesche ans Auswärtige Amt gewarnt, dass "täglich 800-1000 (plus Dunkelziffer) Kosovaren" über Serbien und Ungarn nach Deutschland unterwegs seien. Bis Ende des Jahres könnten es "300.000 Personen, d.h. ein Sechstel der Gesamtbevölkerung" sein, zitiert das Blatt aus dem Schreiben.

Länder forderten, Prognose zu erhöhen

Aus den Bundesländern habe es zudem schon seit dem Vorjahr regelmäßig die Forderung an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gegeben, die Flüchtlingsprognosen zu erhöhen. Hessens Sozialministerium wies demnach die Nürnberger Behörde Mitte 2014 darauf hin, dass die Länder deutlich mehr Asylsuchende als das BAMF zählen. Im Februar 2015 rechnete das Innenministerium von Schleswig-Holstein in einem internen Schreiben an die Behörde vor, dass man von rund 590.000 Asylsuchenden im Bund in diesem Jahr ausgeht.

Interne E-Mails von Innenministerium und Bamf, die der Zeitung vorliegen, zeigten zudem, dass die Regierung den Ländern in diesem Sommer eine erhöhte Flüchtlingsprognose zunächst vorenthalten habe. Demnach hatte die Regierung bereits am 5. August ein Schreiben der Behörde vorliegen, in der sie von geschätzten 600.000 registrierten Personen für das Jahr 2015 ausgegangen sei. Das Innenministerium habe jedoch zwei Wochen gewartet, bis Innenminister Thomas de Maizière am 19. August die Schätzung offiziell auf 800.000 erhöht habe.

Die 16 Länder-Innenminister hatten Anfang August wegen stark steigender Flüchtlingszahlen vom Bund eine schnelle Erhöhung der Prognose gefordert, um entsprechende Unterbringungskapazitäten vorzubereiten. Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte dazu, zunächst hätte geklärt werden müssen, ob das Ministerium einer Umstellung bei der Prognosebasis durch das Bamf folgen sollte. Dafür sei eine "sorgfältige Prüfung und Abstimmung" notwendig gewesen.

Quelle: n-tv.de

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