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Szene aus Idomeni. Die Flüchtlinge hoffen immer noch, dass sich die Grenze in Richtung Norden öffnet.
Szene aus Idomeni. Die Flüchtlinge hoffen immer noch, dass sich die Grenze in Richtung Norden öffnet.(Foto: REUTERS)

Idomeni-Flüchtlinge unerwünscht: Bund schmettert Ramelow-Vorschlag ab

Kurz vor Ostern regt Thüringens Regierungschef Ramelow an, in einer "koordinierten Aktion mehrerer Bundesländer" 1000 bis 2000 Flüchtlinge aus Idomeni nach Deutschland zu holen. In einer Antwort aus Berlin heißt es knapp: Diese Frage stelle sich nicht.

Die Bundesregierung will nichts von dem Angebot aus Thüringen wissen, Flüchtlinge aus dem griechischen Idomeni aufzunehmen. Die Regierung in Athen habe nicht darum gebeten, dass andere EU-Staaten Flüchtlingen aus Idomeni Schutz gewähren, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz in Berlin. Es gebe in Griechenland genügend Unterbringungsplätze, in die Flüchtlinge aus Idomeni umziehen könnten.

Nach Wirtz' Angaben sieht die Bundesregierung keine Notwendigkeit, näher auf den Vorstoß aus Thüringen einzugehen. Auf die Frage, ob ein Bundesland auf eigene Faust Menschen aus dem Camp holen könnte, sagte Wirtz, diese Frage stelle sich nicht.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte angeboten, sein Land könnte bei einer "koordinierten Aktion mehrerer Bundesländer" 1000 bis 2000 Flüchtlinge aufnehmen. Es gehe dabei um Menschen, "die im griechischen Idomeni gestrandet sind und verzweifelt auf Hilfe hoffen", sagte der Linken-Politiker dem "Spiegel". Voraussetzung sei, dass die Bundesregierung in Visafragen und bei der Logistik helfe.

In dem behelfsmäßigen Camp an der griechisch-mazedonischen Grenze sitzen seit Wochen mehrere Tausend Flüchtlinge fest, die darauf hoffen, dass Mazedonien die Grenze öffnet und sie weiter Richtung Norden und Deutschland ziehen können.

Auch in anderen Lagern ist die Lage angespannt, zum einen, weil in wenigen Tagen mit der geplanten Rückführung der Menschen in die Türkei begonnen werden soll, zum anderen, weil unterschiedliche Nationalitäten aufeinanderprallen.

Quelle: n-tv.de

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