Kommunalwahl in NRWCDU verliert die Rathäuser
Die CDU gewinnt die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen mit leichten Verlusten. Deutlich hingegen sind die Verluste in den Rathäusern der großen Städte.
Die CDU hat bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen trotz Verlusten ihre Position als stärkste Partei behaupten können. Die SPD verlor ebenfalls, konnte aber in den Metropolen zwischen Rhein und Ruhr Rathäuser erobern. Die kleinen Parteien legten bei einer historisch niedrigen Wahlbeteiligung von rund 51 Prozent zu.
Die CDU konnte einer Hochrechnung des WDR zufolge landesweit 39,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen nach 43,4 Prozent bei der letzten Kommunalwahl. Die SPD erreichte demnach 30,0 Prozent, 1,7 Prozentpunkte weniger als noch vor fünf Jahren. Die Grünen legten auf 11,5 (2004: 10,3) Prozent etwas zu, die FDP konnte 2,4 Prozentpunkte auf 9,2 Prozent gewinnen. Die Linke verbuchte ein Plus von 2,9 Prozentpunkten auf 4,3 Prozent.
SPD gewinnt die Rathäuser
Der Ministerpräsident und CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers sprach im WDR von einem guten Ergebnis seiner Partei. Köln und Dortmund seien zwar wichtige Städte, "aber nicht das Land". SPD-Landeschefin Hannelore Kraft hob hervor, ihre Partei habe ihre Kandidaten in den beiden größten Städten Nordrhein-Westfalens durchgesetzt. Die Partei werde den "Schub aus den Kommunalwahlen" für einen Erfolg bei der Bundestagswahl nutzen. FDP-Landeschef Andreas Pinkwart betonte, seine Partei habe das beste Kommunalwahlergebnis seit 1964 erzielt. Das Ergebnis sei ein Signal für einen Politikwechsel im Bund.
Im bisher von CDU-Oberbürgermeister Fritz Schramma regierten Köln konnte sich der auch von den Grünen gestützte SPD-Kandidat Jürgen Roters mit rund 55 Prozent der Stimmen durchsetzen. In Dortmund konnte Ullrich Sierau für die SPD das Rathaus verteidigen. Auch in Essen konnte die SPD das Oberbürgermeisteramt zurück gewinnen. Damit bleibt die CDU-Regentschaft in der Ruhrgebietsstadt ein Intermezzo. Auch in Gelsenkirchen, Herne und Mönchengladbach setzten sich die SPD-Kandidaten durch. Wuppertal ging dagegen an die CDU. Auch in der Landeshauptstadt Düsseldorf wurde die CDU stärkste Kraft im Stadtrat.
Erste Piraten in den Städten
Die Piratenpartei zieht in die Stadträte von Aachen und Münster ein. Die Partei der Internet-Aktivisten hat in beiden Städten die für einen Sitz notwendige Stimmenzahl erreicht. In Münster erreichte die Piratenpartei 1,6 Prozent der Stimmen, in Aachen 1,7 Prozent.