"Es ist sehr gut möglich"CIA-Flüge via Frankreich?
Die französische Regierung schließt nicht aus, dass Flugzeuge des US-Geheimdienstes CIA mit gefangenen Terrorverdächtigen auch in Frankreich gelandet sind.
Auch die französische Regierung prüft jetzt Hinweise auf geheime Flüge des US-Geheimdienstes CIA. "Es ist sehr gut möglich, dass es Flüge gab", sagte ein Sprecher des Außenministeriums, Jean-Baptiste Mattei, am Freitag in Paris. "Wir sind dabei, diese Informationen mit den Luftfahrtämtern zu prüfen". "Bleibt die Frage, was diese Flugzeuge transportierten." Bislang hatte die französische Regierung erklärt, ihr sei nichts von solchen Flügen bekannt.
Über Zwischenlandungen in Frankreich bei zwei Flügen im Jahr 2002 und in diesem Jahr berichtete am Freitag die Zeitung "Le Figaro". Demnach landete am 31. März 2002 ein Learjet auf dem Flug von Island in die Türkei in Brest. Bei dem zweiten Flug handelte es sich um einen Jet des Typs Gulfstream III, der am 20. Juli dieses Jahres aus Norwegen kam und bei Paris eine Zwischenlandung hatte. Diese Maschine soll auch mehrfach den US-Stützpunkt Guantanamo angeflogen haben, wo Gefangene aus dem Afghanistan-Krieg inhaftiert sind.
Noch kürzere Zeit zurück liegen zwei Landungen eines mutmaßlichen CIA-Flugzeugs in der Türkei. Diese Maschine sei am 30. Oktober sowie am 15. November in Istanbul gewesen und beide Male aus Aserbaidschan gekommen, teilte der türkische Verteidigungsminister Binali Yildirim am Freitag mit. Das Flugzeug gehöre der amerikanischen Firma Pegasus Technologies. Es sei nicht bekannt, ob es im Auftrag der CIA unterwegs gewesen sei, sagte der Minister zu entsprechenden Presseberichten.
In Berlin erklärte Regierungssprecher Thomas Steg, die Bundesregierung erwarte von den USA zeitnah und umfassend Aufklärung zu den Berichten über geheime Flüge und Geheimgefängnisse. Es gebe eine Zusage von US-Außenministerin Condoleezza Rice, auf das EU-Auskunftsersuchen des britischen Außenministers Jack Straw zu antworten. Den Fragen der Partner werde Beachtung geschenkt, sagte Steg. Man gehe davon aus, dass sie beantwortet würden.
Ex-BND-Chef: Es geht auch um Entführungen
Der ehemalige BND-Direktor Wolbert Smidt sagte in einem Interview mit dem Fernsehsender Deutsche Welle TV: "Es gibt einigen Anlass zu zweifeln an der Rechtmäßigkeit von vielen Maßnahmen. Es geht hier nicht nur um die Flüge, sondern es geht auch um Entführungen, Entführungen selbst von europäischem Boden." Smidt sagte, vermutlich habe der Bundesnachrichtendienst über die Flüge Bescheid gewusst. "Aber ich bin zugleich ganz sicher, dass die amerikanischen Dienste die deutschen Dienste nicht im einzelnen unterrichtet haben über den Charakter der Flüge."
Am kommenden Dienstag wird US-Außenministerin Condoleezza Rice in Berlin erwartet. Dabei sollen wahrscheinlich auch die Berichte über die Geheimflüge zur Sprache kommen.