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Der Flug von Frankfurt nach Kabul soll der Anfang einer ganzen Reihe solcher Rückführungen sein.
Der Flug von Frankfurt nach Kabul soll der Anfang einer ganzen Reihe solcher Rückführungen sein.(Foto: AP)
Mittwoch, 14. Dezember 2016

Abschiebungen nach Afghanistan: Charterflug nach Kabul gestartet

Bei der Frage, ob Afghanistan als sicheres Herkunftsland betrachtet werden kann oder nicht, gehen die Meinungen auseinander. Für etwa 50 afghanische Asylbewerber ist das Thema erledigt: Unter dem Protest Hunderter Menschen hebt ihr Flugzeug nach Kabul ab.

Die umstrittenen Sammelabschiebungen abgelehnter Asylbewerber von Deutschland nach Afghanistan haben begonnen. Am Abend startete eine Chartermaschine mit etwa 50 Afghanen von Frankfurt aus nach Kabul, wie Reuters-Journalisten berichteten. Ein Sprecher des afghanischen Flüchtlingsministeriums sagte Unterstützung zu, sollten die Rückkehrer in ihre Heimatprovinzen Hilfe benötigen.

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Der Flug soll Medienberichten zufolge der Anfang einer ganzen Reihe solcher Rückführungen sein. Es heißt, die nächste Maschine nach Kabul sei für Januar gechartert.

Kurz vor dem Start des Flugzeugs hatte das Bundesverfassungsgericht die Abschiebung eines Afghanen ausgesetzt. Die Richter begründeten ihre Entscheidung im Fall des 29-Jährigen mit "besonderen Umständen in einem Einzelfall". Der Mann könne ohne weiteres zu einem späteren Termin abgeschoben werden, sein Asylverfahren könne er nach einer Abschiebung dagegen kaum noch fortführen. Das Gericht ließ aber ausdrücklich offen, ob Abschiebungen angesichts der aktuellen Lage in Afghanistan verfassungsrechtlich vertretbar sind.

Sicher oder nicht?

Am Frankfurter Flughafen hatten am Abend mehrere Hundert Menschen gegen die Abschiebungen protestiert. Wegen der schwierigen Sicherheitslage bezeichneten sie die Rückführungen als verantwortungslos. Der Direktor der Internationalen Organisation für Migration, William Lacy, sagte dagegen der "Welt", er halte die Rückführung von Afghanen in vielen Fällen für ausreichend sicher.

Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil es in weiten Teilen des Landes Kämpfe zwischen Regierungstruppen und den radikalislamischen Taliban gibt. Die Bundesregierung erachtet einige Gebiete aber als sicher und hält Rückführungen daher auch für vertretbar. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hatte in der Vergangenheit mehrfach betont, die Sicherheitslage in den einzelnen Regionen des Landes sei unterschiedlich zu bewerten.

Grünen-Chefin Simone Peter dagegen nannte es "heuchlerisch, dass das Bundesaußenministerium vor Reisen in das von Krieg und Terror geschüttelte Land warnt und das Nato-Mandat der Bundeswehr morgen verlängert werden soll, aber Flüchtlinge gegen ihren Willen dorthin zurückgeschickt werden". Auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, äußerte in der "Stuttgarter Zeitung" Bedenken, inwieweit Abschiebungen nach Afghanistan aktuell verantwortet werden können.

Quelle: n-tv.de

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