Politik

Liveticker zum Kampf gegen Terror: +++ Das geschah am Donnerstag, 26.11.2015 +++

+++ 22:46 Sarkozy: Multikulturelle Gesellschaft ist Irrweg +++
Nicolas Sarkozy, der frühere Präsident Frankreichs, sieht die Ursache für die Anschläge von Paris nach einem Bericht der "Financial Times" in der multikulturellen Gesellschaft. Der Multikulturalismus sei es, der westliche Demokratien "verletzbar" gegen Angriffe von radikalen Islamisten mache, so Sarkozy bei seinem Besuch in Alsace im Osten Frankreichs. "Frankreich ist kein Supermarkt, es ist ein Loch. Es gibt keine französische Identität, keine glückliche Identität in einer multikulturellen Geselllschaft."

+++ 22:16 Abdeslam-Freund: "Er stellt sich oder geht nach Syrien" +++
Ein enger Freund von Salah Abdeslam, dem flüchtigen mutmaßlichen Attentäter von Paris, erzählt der BBC, dass Abdeslam sich "entweder stellen wird" oder er "geht nach Syrien". Der Mann aus Brüssel, dessen Name nicht genannt wird, kannte auch den Bruder des Flüchtigen, Brahim Abdeslam. Letzterer sei nie besonders "besessen" gewesen von Syrien. "Er sprach davon, heiraten zu wollen, Kinder zu haben, aber nicht sich selbst in die Luft zu sprengen."

+++ 21:41 Von der Leyen: Militäreinsatz in Syrien ist "kein Krieg" +++
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagt dem "Heute Journal", es handele sich beim Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) nicht um einen Krieg, weil der IS kein Staat sei, sondern eine "mörderische Terrorbande". Auf die Frage, ob mit dem militärischen Eingreifen der Bundeswehr nicht auch die Terrorgefahr in Deutschland steige, antwortet Leyen: "Wir sollten uns keiner Illusion hingeben, wir stehen bereits im Fadenkreuz. Deshalb ist es richtig, den IS an der Wurzel zu bekämpfen."

Can Dundar und Erdem Gul.
Can Dundar und Erdem Gul.(Foto: AP)

+++ 21:30 Türkei klagt zwei Journalisten wegen Spionage-Verdachts an +++
Ein Gericht in Istanbul klagt zwei Journalisten der Zeitung "Cumhuriyet" an, weil sie in einem Artikel behauptet hatten, der türkische Geheimdienst habe Waffen an islamistische Rebellen in Syrien geliefert. Dem Chefredakteur Can Dundar und seinem Büroleiter Erdem Gul wird Spionage und "Preisgabe von Staatsgeheimnissen" vorgeworfen. Beide sitzen bereits in Haft.

+++ 21:17 Staatsschutz ermittelt gegen mutmaßliche Berliner Islamisten +++
Laut einer Berliner Polizeisprecherin soll am Freitagmorgen in Absprache mit dem Staatsschutz entschieden werden, ob die 28 und 46 Jahre alten Männer, die am Nachmittag in Berlin festgenommen wurden, einem Haftrichter vorgeführt werden. Das Landeskriminalamt und die Berliner Generalstaatsanwaltschaft ermitteln gegen die beiden Männer wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Die Ermittlungen dauern an.

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+++ 21:05 Hollande: Deutschlands Militäreinsatz ist "wichtiges Signal" +++
Die französische Regierung bezeichnet die deutsche Beteiligung am militärischen Vorgehen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien als wichtiges Signal. "Dieser sehr wichtige Beitrag zeigt den Willen Deutschlands, eine tragende Rolle im Kampf gegen die Plage IS zu übernehmen", heißt es in einer Erklärung des Elysée-Palasts. Präsident François Hollande sei überzeugt, dass nach dem Vorstoß Berlins auch andere EU-Staaten "seiner Bitte nach Solidarität folgen".

+++ 20:58 Russland sagt Hilfe bei Jagd nach Paris-Attentätern zu +++
Russland und Frankreich wollen gemeinsam die Terroristen aufspüren und bestrafen, die für die jüngsten Anschläge auf ihre Länder verantwortlich sind. Das sagt Präsident Wladimir Putin nach einem Treffen mit dem französischen Staatschef François Hollande in Moskau. Die Kooperation beider Länder gegen den Terror, vor allem der Austausch von Informationen, werde verstärkt, so der Kremlchef. Man sei übereingekommen, in Syrien Angriffe auf bewaffnete Gruppen zu vermeiden, die ihrerseits gegen den Terror kämpfen.

+++ 20:51 Italienische Behörden beschlagnahmen 800 Waffen +++
Italienische Behörden beschlagnahmen eine Lieferung von 800 Waffen, die auf dem Weg von der Türkei nach Belgien waren. Ein Vertreter der Polizei erklärt, die Lieferung sei den Behörden nicht ordnungsgemäß gemeldet und sei im Rahmen der Gesetze gegen Waffenhandel sichergestellt worden. Als Empfänger sei zwar ein belgisches Unternehmen eingetragen gewesen, es gebe aber "ein Risiko, dass die Waffen in andere Hände fallen könnten."

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+++ 20:37 Justizminister: Abdeslam ist Teil eines "größeren Netzwerks" +++
Der flüchtige mutmaßliche Attentäter von Paris, Salah Abdeslam, hat möglicherweise Helfer. "Jemand, der allein auf der Flucht ist, wird schnell gefasst", sagt Belgiens Justizminister Koen Geens. Es sei ganz offensichtlich, dass Abdeslam Teil eines "größeren Netzwerks" sei. "Es handelte sich ganz klar um eine Zelle, die mit personeller und logistischer Unterstützung mehrerer Leute operierte."

+++ 20:18 Kampfjet-Absturz: Erdogan kritisiert Funkstille mit Russland +++
Entschuldigen will sich der türkische Präsident nicht, aber er räumt ein, dass "wir wohl anders gewarnt hätten, wenn wir gewusst hätten, dass es sich um einen russischen Kampfjet handelt." Das sagt Recep Tayyip Erdogan im Interview mit dem Fernsehsender "France 24". Er habe versucht, den russischen Präsidenten Wladimir Putin nach dem Abschuss des Flugzeugs über Syrien anzurufen, so Erdogan. Putin habe allerdings nicht zurückgerufen.

+++ 20:05 Berlins Innensenator: "Wir sind sehr wachsam" +++
Berlins Innensenator Frank Henkel sagt mit Blick auf die Razzien in Britz und Charlottenburg, die Ermittler seien "dem Verdacht einer Gefährdung nachgegangen". "Wir sind sehr wachsam. Derzeit laufen die Ermittlungen. Unser Vorgehen zeigt, dass wir jedem Hinweis mit aller Konsequenz nachgehen."

+++ 19:17 Polizei: Keine Hinweise auf Anschlagspläne in Berlin +++
Nach der Festnahme zweier mutmaßlicher Islamisten in Berlin gibt es keine Hinweise auf geplante Anschläge in der Hauptstadt selbst. Das sagt Polizeipräsident Klaus Kandt. Ob es Hinweise auf Anschlagspläne für andere Bundesländer gebe, will er nicht sagen. "Die Sicherheitslage in anderen Bundesländern möchte ich nicht kommentieren." Ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Innenministeriums ergänzt: "Zwischen den Sicherheitsbehörden hat es einen Informationsaustausch über Hinweise auf einen möglichen Anschlag gegeben." Näher äußern will auch er sich nicht.

+++ 19:09 Verdächtiger Fund in Britz: Polizei beendet Einsatz +++
 Die Untersuchungen des verdächtigen Gegenstands in einem Auto in Britz sind scheinbar abgeschlossen. Nach Angaben der Polizei handelte es sich nicht um Sprengstoff. An dem Einsatz waren 200 Polizisten, darunter sind SEK-Beamte und Sprengstoffexperten, beteiligt.

+++ 19:03 Anthrax-Verdacht in Brüsseler Moschee war Fehlalarm +++
Aufatmen in Brüssel: Bei dem verdächtigen Päckchen, das während eines Einsatzes in der Großen Moschee gefunden worden war, handelt es sich nicht um den Milzbranderreger Anthrax. "Alles ist negativ", sagt Feuerwehrsprecher Pierre Meys. Untersuchungen des weißen Pulvers in einem Labor des Zivilschutzes hätten ergeben, dass es nur Mehl ist. Neun Gläubige und zwei Polizisten waren vorsorglich zu Untersuchungen ins Krankenhaus gefahren worden.

Polizisten untersuchen ein Auto derzeit auf Sprengstoff.
Polizisten untersuchen ein Auto derzeit auf Sprengstoff.(Foto: REUTERS)

+++ 18:43 Tagesspiegel: Verdächtige planten womöglich Anschlag in Dortmund +++
Bei den beiden Verdächtigen aus Berlin soll es sich nach einem Bericht des "Tagesspiegel" um einen Syrer und einen Tunesier handeln, die mit dem Islamischen Staat (IS) in Verbindung stehen sollen. Offenbar gab es den Verdacht, dass die beiden Männer einen Anschlag in Dortmund vorbereiten wollten. Dazu sollten Sprengstoff- und Waffenteile zunächst von München nach Berlin transportiert werden. Die Seituna-Moschee in Charlottenburg sei als "Zwischenstation" gedacht gewesen. Bei einer Razzia in den Räumen der Moschee war am Nachmittag allerdings nichts gefunden worden.

+++ 18:25 Berliner Polizei: Evakuierung in Britz "annähernd abgeschlossen" +++
Gegen die beiden Männer, die am Abend von der Berliner Polizei festgenommen wurden, wird ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer schweren, staatsgefährdenden Gewalttat eingeleitet. Die Verdächtigen sind 28 und 46 Jahre alt. Derweil bestätigt eine Polizeisprecherin, dass die Evakuierung in Britz "annähernd abgeschlossen" sei. Das verdächtige Fahrzeug werde derzeit kriminaltechnisch untersucht.

+++ 18:19 Von der Leyen konkretisiert deutsche Hilfe in Syrien +++
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen konkretisiert die deutsche Hilfe für Frankreich im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) in Syrien. Es seien "schwere, aber wichtige und notwendige Entscheidung getroffen" worden. Deutschland werde Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr zur Verfügung stellen und zum Schutz des Flugzeugträgers "Charles de Gaulle" eine Fregatte ins Mittelmeer entsenden. Außerdem soll ein deutsch-französischer Satellit Bilder des syrischen Territoriums liefern. Zusätzlich würde die Luftbetankung französischer Jets von deutscher Seite logistisch unterstützt, so von der Leyen.

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+++ 18:03 Nach Terror-Anschlag in Mali: Polizei nimmt zwei Verdächtige fest +++
Die Polizei hat nach Informationen aus Sicherheitskreisen zwei Verdächtige festgenommen, die mit den Anschlag auf ein Hotel im malischen Bamako in Verbindung stehen sollen. Am vergangenen Freitag waren bei dem blutigen Attentat 21 Menschen ums Leben gekommen.

+++ 17:52 Hollande trifft zu Anti-Terror-Gesprächen in Moskau ein +++
Frankreichs Präsident François Hollande trifft zu Gesprächen mit seinem russischen Amtkollegen Wladimir Putin in Moskau ein. Außer über den Kampf gegen den Terror würden die beiden auch über eine politische Lösung des Syrien-Konflikts beraten, teilt der Kreml mit.

+++ 17:32 US-Soldaten sind an Kämpfen in Syrien beteiligt +++
An den Kämpfen in Syrien sind nach Angaben aus kurdischen Kreisen auch US-Soldaten beteiligt. Diese unterstützten den Kampf der Kurden gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die USA fliegen gegen den IS bereits Luftangriffe in Syrien und auch im Irak.

+++ 17:25 Sechs Tote bei Anti-Terror-Razzia in Aserbaidschan +++
Zwei Polizisten und vier mutmaßliche Islamisten werden bei einer Razzia im Osten Aserbaidschans getötet. Die Einsatzkräfte seien beim Versuch, den Anführer der Untergrundorganisation festzunehmen, mit Schnellfeuergewehren und Granaten angegriffen worden, teilt das Innenministerium mit. Es seien 14 mutmaßliche Extremisten in Gewahrsam genommen worden, unter ihnen der Kopf der Bewegung für muslimische Einheit, Tale Bagirzade. Nach Angaben der Ermittler bedrohten die Islamisten die Sicherheit Aserbaidschans. Sie hätten "Provokationen, Massenunruhen und Terroranschläge" geplant.

+++ 17:16 Berliner Polizei durchsucht verdächtiges Fahrzeug +++
Die Berliner Polizei durchsucht nach der Festnahme zweier mutmaßlicher Islamisten im Stadtteil Britz ein Auto, in dem sich ein verdächtiger Gegenstand befinden soll. Es seien auch Sprengstoffspürhunde im Einsatz. Im Umkreis von 300 Metern sind die Anwohner aus 16 Häusern aufgefordert worden, ihre Wohnungen zu verlassen.

+++ 17:08 Höchste Terrorwarnstufe für Brüssel aufgehoben +++
Die Terrorwarnstufe für die belgische Hauptstadt Brüssel ist von der höchsten Kategorie vier auf die Kategorie drei herabgestuft worden. Damit gilt die Bedrohung durch einen Anschlag nur noch als "möglich und wahrscheinlich", nicht mehr als "ernstzunehmend und nahe bevorstehend". Belgische Medien berichten übereinstimmend von der Neubewertung durch das Koordinierungsorgan für die Bedrohungsanalyse. Die maximale Warnstufe vier war am Samstag verhängt worden.

+++ 16:57 Staatsanwalt: "Gefährdungssachverhalt" erfordert SEK-Einsatz +++
Ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft bestätigt der "Berliner Morgenpost", dass beide Polizei-Einsätze in Charlottenburg und Britz mit einem "Gefährdungssachverhalt" zu tun haben. Nach Angaben der Polizei gibt aber keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge in Berlin.

+++ 16:40 Medienbericht: Polizei evakuiert Häuser in Berlin-Britz +++
Bei einem zweiten Polizei-Einsatz in Berlin-Britz evakuieren Polizisten offenbar einige Häuser. Das berichtet die "Berliner Morgenpost". Der Grund soll ein verdächtiges Fahrzeug sein. Die Durchsuchung der Moschee in Charlottenburg steht nach Medienberichten mit diesem zweiten Einsatz in Zusammenhang.

+++ 16:40 Zwei Festnahmen nach Polizei-Einsatz in Berliner Moschee +++
Ein Sprecher der Berliner Polizei bestätigt dem "Tagesspiegel" den Einsatz in der Seituna-Moschee in Berlin-Charlottenburg. Man habe zwei Verdächtige aus der islamistischen Szene festgenommen, aber keinen Sprengstoff und keine Waffen gefunden. Offenbar gab es den Verdacht, dass die Festgenommenen einen Anschlag planten. Laut Polizei hat sich der Verdacht aber nicht erhärtet.

+++ 16:35 Polizei-Einsatz in Berliner Moschee +++
Wie der "Tagesspiegel" meldet, ist ein Sondereinsatzkommando der Berliner Polizei zu einer Moschee in Charlottenburg gerufen worden. Die anliegenden Straßen seien weitläufig abgeriegelt, heißt es. Die Hintergründe des Einsatzes sind derzeit noch unklar.

+++ 16:22 Russland ruft Landsleute zur Rückkehr aus Türkei auf +++

+++ 16:16 Helge Schneider will auf Terror-Witze verzichten +++
Komiker Helge Schneider will bei seiner nächsten Tournee auf Witze über die islamistische Terrorgefahr verzichten. Kunst müsse frei von aktueller politischer Thematik sein, sagt Schneider ("Katzenklo"). Als das Fußball-Länderspiel Deutschland gegen die Niederlande in Hannover abgesagt wurde, fiel auch Schneiders Lesung wegen Sicherheitsbedenken ins Wasser. "Ich war enttäuscht, sauer und gelangweilt", sagt er dazu. "Meine Gedanken drehten sich um die Frage: Muss man jetzt alles absagen?"

+++ 16:09 Al-Maliki: Erdogan steuert Welt an den Rand eines globalen Konflikts +++
Der irakische Vizepräsident Nuri al-Maliki wirft Recep Tayyip Erdogan nach dem Abschuss eines russischen Jets in Syrien vor, die Welt an den Rand eines globalen Konflikts zu steuern. "Erdogan behauptet, das russische Flugzeug habe den türkischen Luftraum für einige Sekunden verletzt", so Maliki. "Er vergisst dabei, dass seine eigenen Kampfjets den irakischen und syrischen Luftraum jeden Tag verletzen." Die Türkei fliegt seit Wochen Angriffe auf Stellungen kurdischer Rebellen im Nordirak.

+++ 15:54 SPD-Sprecher: Einsatz deutscher Tornados auch ohne UN-Mandat +++
Ein Einsatz von Bundeswehr-Aufklärungstornados über Syrien ist nach Ansicht des SPD-Verteidigungspolitikers Rainer Arnold auch ohne ein UN-Mandat möglich. Zwar müssten völkerrechtliche Fragen geklärt werden, doch er halte dies für machbar, sagt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Saarländischen Rundfunk (SR). "Ein UN-Mandat wäre besser, aber es gibt ja aus der letzten Woche eine Resolution der Vereinten Nationen und die Selbstverpflichtung der Europäer, den Partnern beizustehen. Beides zusammen ist tragfähig", so Arnold.

In Sindschar entdeckte die kurdische Armee ein Tunnelsystem.
In Sindschar entdeckte die kurdische Armee ein Tunnelsystem.(Foto: AP)

+++ 15:47 IS-Kämpfer graben Tunnel zum Schutz vor Bomben +++
Um sich vor den Luftschlägen der westlichen Allianz zu schützen, graben Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) offenbar weit verzweigte Tunnel. Wie die Zeitung "The Times" berichtet, haben kurdische Kämpfer in der vor zwei Wochen zurückeroberten irakischen Stadt Sindschar ein Tunnelsystem entdeckt. "Wir fanden zwischen 30 und 40 Tunnel innerhalb Sindschars", sagt Schamo Eado, ein Kommandeur der Peschmerga. Der IS nutzte die Tunnel offenbar nicht nur zum Schutz, sondern auch als Schlafquartier und Lager für Munition und Arzneimittel.

+++ 15:18 Nach Anschlag: Tunesische Polizei nimmt Verdächtigen fest +++
Nach dem Terroranschlag auf die tunesische Präsidentengarde nehmen Ermittler einen bekannten Islamisten fest. Der in der nördlichen Provinz Kairouan Verhaftete sei ein ehemaliger Sprecher der verbotenen dschihadistischen Miliz Ansar al-Scharia, berichtet das Staatsradio. Der Festgenommene saß in der Vergangenheit mehrmals wegen Anstiftung zur Gewalt und der Rekrutierung junger Kämpfer für den Bürgerkrieg in Syrien im Gefängnis. Er wurde erst im Oktober aus der Haft entlassen. In einem Internetvideo vom Juli 2014 verherrlichte er die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

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+++ 15:11 Neue Razzia der belgischen Polizei in Sambreville +++
In der belgischen Kleinstadt Sambreville läuft nach einem Bericht des Senders RTBF eine weitere Razzia. Die Polizei suche gezielt nach Waffen und Sprengstoff. Die Aktion steht nach Medienberichten im Zusammenhang mit den Terrorwarnungen der vergangenen Tage. In Belgien gilt nach wie vor Warnstufe vier.
 

Polizisten haben die Brüsseler Moschee abgesperrt.
Polizisten haben die Brüsseler Moschee abgesperrt.(Foto: REUTERS)

+++ 15:03 Brüsseler Moschee wegen möglichen Anthrax-Fundes evakuiert +++
In Brüssel ist inmitten der anhaltenden Terrorgefahr an der Großen Moschee ein Päckchen mit "weißem Pulver" gefunden worden. "Wir treffen alle vorsorglichen Maßnahmen für den Fall, dass es Anthrax ist", sagt eine Feuerwehrsprecherin in der belgischen Hauptstadt. Dabei handele es sich aber um eine "vorsorgliche Maßnahme", fügt sie hinzu. "Es herrscht absolut keine Gefahr für irgendjemanden." Die Feuerwehr habe zwei Räume isoliert und elf Menschen dekontaminiert - neun Gläubige und zwei Polizisten. Sie würden zu Untersuchungen ins Krankenhaus gefahren.

+++ 14:56 FDP-Chef Lindner: Militäreinsatz in Syrien wird nicht reichen +++
Der mögliche Einsatz von "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen in Syrien stößt bei FDP-Chef Christian Lindner auf Zustimmung. "Ich unterstütze einen deutschen Beitrag zur Bekämpfung des IS", sagte er in einem Interview mit n-tv. Allerdings werde es mit einer militärischen Intervention nicht getan sein, man müsse auch die ideologische Grundlage für radikalen Islamismus bekämpfen. Saudi Arabien komme dabei eine entscheidende Rolle zu.

+++ 14:40 Armee kesselt IS-Miliz in irakischer Stadt Ramadi ein +++
Die irakische Armee unterbricht mit der Eroberung einer Brücke die letzte Nachschubroute der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in die Stadt Ramadi. "Die Brücke ist jetzt komplett unter unserer Kontrolle", sagt ein Sprecher der irakischen Terror-Abwehrkräfte. Damit ist der Belagerungsring um die westirakische Stadt geschlossen. Die Streitkräfte können nach eigenen Angaben nun damit beginnen, die Stadt Stück für Stück zurückzuerobern. Der IS hatte 2014 weite Teile des Iraks überrannt und in diesem Jahr auch Ramadi eingenommen.

+++ 14:35 US-Bands sagen aus Terror-Angst Deutschland-Konzerte ab +++
Aus Angst vor Anschlägen wie in Paris am 13. November sagen mehrere US-Bands ihre Konzerte in Deutschland ab - darunter die Metal-Band "Papa Roach", die eigentlich in Düsseldorf auftreten sollte. Aufgrund der "logistischen Herausforderungen und Unsicherheiten" könne die Tour jedoch nicht fortgesetzt werden, teilten "Papa Roach" via Facebook mit. Auch die Bands "Deftones" und "Devil You Know" brachen ihre Tourneen vorerst ab.

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+++ 14:18 Pariser Attentäter standen seit Juni auf Terror-Liste +++
Vier Hauptverdächtige der Pariser Attentate standen offenbar auf einer Liste "radikalisierter" Bürger, die vor einigen Monaten an die Brüsseler Gemeinde Molenbeek übermittelt wurde. Die Liste mit den Namen von Abdelhamid Abaaoud, Brahim und Salah Abdeslam sowie Mohamed Abrini und rund 80 weiteren Einträgen sei im Juni vom staatlichen Krisenzentrum Ocam an die Bürgermeisterin und den lokalen Polizeichef übermittelt worden, berichtet die AFP.

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+++ 14:07 Linke warnt vor wachsender Terrorgefahr in Deutschland +++
Die Linke warnt bei einer Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) vor einer Verstärkung der Terrorgefahr in Deutschland. "Dass Deutschland jetzt seinerseits in diese militärische Eskalation einsteigen will, wird den Konflikt nicht eindämmen und die Dynamik in der Entwicklung des militanten Islamismus nicht stoppen", sagt Parteichef Bernd Riexinger. Im Gegenteil, Deutschland rücke dadurch stärker in den Fokus der Gewalttäter.

+++ 13:45 Moskau will Türkei bestrafen +++
Nach dem Abschuss eines russischen Militärjets bereitet die russische Regierung ein Bündel wirtschaftlicher Strafmaßnahmen gegen die Türkei vor. Ministerpräsident Medwedew sagt, die Regierung solle nach dem "aggressiven Akt" ein "System von Antworten" erarbeiten, das sich unter anderem auf den Handel, Tourismus und den Flugverkehr beziehe. "Wir haben noch immer keine klare Entschuldigung von der türkischen Führung erhalten", sagt Putin. Auch gebe es "kein Versprechen, die für das Verbrechen Verantwortlichen zu bestrafen".

+++ 13:21 Russische Kampfjets bombardieren syrische Bergregion +++
Russische Kampfjets bombardieren an der Grenze zur Türkei erneut Stellungen syrischer Rebellen. Das berichten Aktivisten. Sie griffen unter anderem eine Bergregion nahe der Küste an, in der viele Angehörige der ethnischen Minderheit der Turkmenen leben. Auch eine Verbindungsstraße zwischen dem Ort Asas und dem Grenzübergang Bab al-Salama sei beschossen worden, erklärt die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte und Aktivisten. Bestätigt sind diese Angaben nicht.

+++ 13:15 Sondertreffen im Kanzleramt: Minister tagen um 17 Uhr +++
In Berlin kommen am Mittag bei Kanzlerin Merkel die mit Sicherheitsfragen befassten Minister des Kabinetts zusammen, um über einen weiteren militärischen Beitrag Deutschlands im Kampf gegen den IS zu beraten. Für 17 Uhr sind dann jeweils Sondersitzungen der Koalitionsfraktionen Union und SPD zum Thema "Unterstützung Frankreichs im Kampf gegen den Terror" angesetzt.

+++ 13:08 Trauerfeier für Anschlagsopfer im Pariser Hôtel des Invalides +++
Mit einer nationalen Trauerfeier gedenkt Frankreich am Freitag im Ehrenhof des Hôtel des Invalides der 130 Todesopfer der Anschläge von Paris. In dem unweit des Eiffelturms gelegenen prächtigen Gebäudekomplex werden immer wieder Gedenkzeremonien zu Ehren von Verstorbenen abgehalten - etwa für getötete Soldaten. Errichtet wurde das Hôtel des Invalides im 17. Jahrhundert: Der französische König Ludwig XIV. gab 1670 den Auftrag zum Bau einer Einrichtung für Kriegsinvaliden. Der Gebäudekomplex war Hospiz, Krankenhaus und Kaserne zugleich. Unter Napoléon Bonaparte wurde der Invalidendom zum militärischen Pantheon.

+++ 12:55 Iranischer Kommandeur in Syrien offenbar verletzt +++
Einer der ranghöchsten iranischen Kommandeure in Syrien ist nach Angaben von Aktivisten verletzt worden. General Ghassem Sulejmani sei vor drei Tagen bei Kämpfen gegen Rebellen südlich von Aleppo verwundet worden, erklärt die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Der Iran weist die Meldung dagegen zurück. Sulejmani sei "völlig gesund", zitiert die Nachrichtenagentur Fars eine Erklärung der iranischen Revolutionsgarden. Er "unterstützt den islamischen Widerstand in Syrien und im Irak gegen Terroristen".

+++ 12:43 Putin bekräftigt Willen zu Anti-Terror-Koalition +++
Kremlchef Putin bekräftigt seinen Willen zur Bildung einer breiten Anti-Terror-Koalition. "Es sollte endlich eine einheitliche mächtige Kraft entstehen, die die Handlungen des russischen Militärs unterstützt, die erfolgreich gegen Terroristengruppen in Syrien vorgeht", sagt Putin bei einem Treffen mit ausländischen Diplomaten in Moskau.

+++ 12:28 Gabriel: "Wir sind den Franzosen etwas schuldig." +++
In Deutschland mehren sich Forderungen nach Unterstützung der Franzosen im Kampf gegen die IS-Miliz. "Ich bin dafür", sagt Gabriel nach einem Bericht der "Braunschweiger Zeitung". "Wir sind den Franzosen etwas schuldig." Deutschland könne neben den schon in Aussicht gestellten zusätzlichen Soldaten in Mali etwa auch bei der militärischen Aufklärung in Syrien und im Irak helfen. Auch der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen schlägt in der "Südwest-Presse" einen Einsatz von deutschen Tornado-Kampfflugzeugen zur Luftaufklärung in Syrien vor.

+++ 12:10 Putin wartet immer noch auf Entschuldigung +++

 

+++ 11:54 Cameron plädiert für Luftangriffe auf den IS +++
David Cameron wirbt bei den Abgeordneten seines Landes erneut für eine Beteiligung an den Luftangriffen gegen die IS-Terrormiliz. "Ich denke, dass wir jetzt die Entscheidung treffen sollten, die britischen Luftangriffe gegen den IS auf Syrien auszuweiten", erklärt der britische Premierminister. Es sei falsch, dass andere Länder die Sicherheit Großbritanniens verteidigen müssten. Der IS dürfe Syrien nicht länger als "Rückzugsort" nutzen, erklärt Cameron. Die Bedrohung werde immer größer.

+++ 11:35 Eagles of Death Metal sprechen über Anschläge +++
Die Eagles of Death Metal, haben mit VICE über die tragischen Ereignisse gesprochen, die sich im Bataclan zugetragen haben.

 

+++ 11.18 Koalition berät über Unterstützung im Kampf gegen IS+++
Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD werden im Laufe des Tages auf Sondersitzungen über die Unterstützung Frankreichs im Anti-Terrorkampf beraten. Dies kündigen Sprecher der beiden Koalitionsfraktionen für den späten Nachmittag an. Auch bei der Opposition aus Linken und Grünen werden Sonderfraktionssitzungen erwogen, eine Entscheidung dazu steht aber noch aus.

+++ 10:51 Streetworker: Jugendliche sind keine 24-Stunden-Vollzeit-Islamisten +++
Experten sind sich einig: Allein militärisch ist eine Terrororganisation nicht zu besiegen. Außerdem handelte es sich bei den Attentätern von Paris um Personen, die in Europa geboren und aufgewachsen sind und die sich auch hier radikalisiert haben. Was treibt solche jungen Leute an und wie kann dem entgegengewirkt werden? Jugendliche seien in dem Alter keine 24-Stunden-Vollzeit-Islamisten, sagt der Bremer Sozialarbeiter David Aufsess im Deutschlandfunk. Organisationen wie die Salafisten gäben ihnen Halt und Orientierung, die in den Familien oft fehle. Darum sei es wichtig, alternative Angebote zu schaffen und Verständnis zu zeigen.

+++ 10:30 Avaaz: Die Welt steht vereint +++
Auf Avaaz, eine der größten Kampagnenseiten im Netz, bekunden Menschen auf der ganzen Welt ihre Solidarität. "Nous Sommes Unis" - "Wir sind vereint", Angst und Spaltung werden niemals siegen, heißt es auf der Plattform. Minütlich laufen dort neue Kommentare ein. Avaaz-Mitarbeiter in Paris und Beirut werden diese an öffentlichen Plätzen in beiden Städten überbringen.

+++ 09:54 Oppermann erwartet schnelle Entscheidung über Hilfe für Frankreich +++
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erwartet schnelle Beschlüsse über eine weitere deutsche Unterstützung für Frankreich im Kampf gegen den IS. Er rechne damit, dass die Bundesregierung nach den Gesprächen zwischen Merkel und Hollande kurzfristige Entscheidungen treffe, sagt Oppermann im ZDF. Dann werde auch das Parlament entscheiden. "Wir sind bereit, einen stärkeren Beitrag zu erbringen, um Frankreich zu unterstützen. Sicherlich auch Richtung Syrien", so der SPD-Politiker. Der IS könne aber nicht allein militärisch besiegt werden, er müsse auch politisch bekämpft werden.

+++ 09:38 Moskau verschärft Kontrollen für türkische Lebensmittel +++
Unter dem Eindruck des Abschusses eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei verschärft Russland die Kontrollen für türkische Lebensmittel. Waren aus der Türkei sollen bei der Einfuhr stärker überprüft werden. Landwirtschaftsminister Tkaschjow begründet dies mit wiederholten Verstößen türkischer Hersteller gegen russische Vorschriften. Den Abschuss des russischen Kampfjets im türkisch-syrischen Grenzgebiet erwähnt der Minister zwar nicht. Experten erwarteten aber vor allem wirtschaftliche Schritte gegen die Türkei. Präsident Wladimir Putin hatte eine Reaktion angekündigt.

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+++ 09:25 CDU-Politiker schließt Einsatz deutscher Tornados nicht aus +++
Der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann hält den Einsatz deutscher Tornados über Syrien und dem Irak nicht für ausgeschlossen. "Es sind ja alle im Bundestag dafür gewesen, den IS zu bekämpfen", sagte Wellmann im Deutschlandfunk. "Und die Zeiten sind vorbei, dass wir Deutschen sagen können, wir sind fürs Geldverdienen und für Handel und Wandel zuständig, aber fürs Militärische die anderen." Für einen solchen Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat sei ein UN-Mandat nötig, das man aber sicher erhalten werde. Deutsche Bodentruppen werde es sicherlich nicht geben. Wellmann betonte, ohne Russland könne man diesen Kampf nicht führen.

+++ 09:18 Obama: Bürger sollen wachsam sein +++
In den USA liegen nach den Worten von Präsident Barack Obama derzeit keine Erkenntnisse über geplante Anschläge vor. Aber auch wenn es keinerlei Geheimdiensthinweise gebe, sollten die Bürger am bevorstehenden Feiertagswochenende wachsam sein, sagt Obama. Heute wird in den USA Thanksgiving gefeiert. Den Feiertag und das lange Wochenende nutzen viele Familien zu Reisen und Besuchen bei Verwandten.

+++ 09:09 Experte Techau: "Das Kriegsgeschrei lenkt nur ab" +++
Das türkisch-russische "Kriegsgeschrei" verdecke die wahren Konfliktlinien in Syrien, sagt der Sicherheitsexperte Jan Techau in der ARD. Schwerer wiege, dass die Türkei kein Interesse am Anti-IS-Kampf habe. Zum Vorhaben, eine gemeinsame Anti-IS-Allianz zu gründen sagt er: Russland sei an dem Punkt angekommen, an dem es sein möchte, nämlich als unabdingbarer Partner angesehen zu werden.

+++ 08:53 Klimaktivisten wollen Schuhe auf dem Place de la République platzieren +++
Vor, während und nach dem UN-Klimagipfel in Paris sind alle Straßenkundgebungen verboten. Klimaktivisten bedauern das, auch wenn sie angesichts der gespannten Atmosphäre Verständnis aufbringen. Eine öffentlich hörbare "Stimme der zivilen Gesellschaft" zu den Klimazielen sei aber unbedingt notwendig, erklärt Pierre Cannet vom WWF der "taz". Einer der realistischen Vorschläge sei: Statt wie ursprünglich geplant zu marschieren, könnten die Demonstranten auf der zentralen Pariser Place de la République als Symbol ihrer Schritte Schuhe platzieren. Ergänzend dazu könnten Künstler ihre Werke zum Thema Klimawandel entlang der eigentlichen Marschstrecke aufstellen.

+++ 08:07 #fluctuatnecmergitur geht um die Welt +++
"Fluctuat nec mergitur" steht auf dem Wappen von Paris. Der lateinische Ausspruch bedeutet in etwa "Von den Wogen geschüttelt, wird es doch nicht untergehen".

 

+++ 07:38 Papst fordert Zusammenarbeit der Religionen +++
Papst Franziskus fordert eine stärkere Zusammenarbeit der Religionsgruppen zur Bekämpfung von Hass und Gewalt. Dies sei angesichts der Konflikte in der Welt entscheidend, sagt Franziskus bei einer Begegnung mit Vertretern verschiedener Religionsgruppen in Nairobi. Gottes Name dürfe nie "benutzt werden, um Hass und Gewalt zu rechtfertigen", sagt das 78 Jahre alte Oberhaupt der katholischen Kirche.

+++ 07:06 Ex-Nato-General Ramms fordert Bodentruppen gegen IS +++
Der frühere Nato-General Egon Ramms hält einen militärischen Erfolg gegen den Islamischen Staat nur bei einem massiven Einsatz von Bodentruppen für möglich. "Die Luftangriffe müssen mit Landstreitkräften ergänzt werden, um den IS von West nach Ost zu bekämpfen. Danach müssen der Wiederaufbau, das Funktionieren der Zivilgesellschaft sichergestellt und Lebenschancen für die Menschen geschaffen werden. Nur für den ersten Teil und maximal für eine Übergangsphase braucht man mehr als 100.000 Soldaten", sagt Ramms der "Rheinischen Post".

+++ 06:45 Französische Experten fordern Kooperation mit Assads Geheimdienst +++
Nach den Pariser Anschlägen hat die französische Regierung ihre Luftangriffe auf den IS in Syrien intensiviert und will massiv in die innere Sicherheit investieren. Auch die französischen Geheimdienste müssen ihr Vorgehen wohl überdenken. So bedauern frühere französische Spionagechefs, dass ihr Land die Kooperation mit dem syrischen Geheimdienst eingestellt hat. Nun sei Frankreich insbesondere auf Zulieferungen durch den Bundesnachrichtendienst (BND) angewiesen, die das brisante Thema pragmatischer behandelt hätten, kritisieren sie.

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+++ 06:31 Terroristen konsumierten vor den Anschlägen "Captagon" ++
Die Attentäter von Paris haben vor den Anschlägen offenbar "Captagon" konsumiert. Französische Medienberichten zufolge wurde die Doping-Droge im Hotelzimmer, in dem der gesuchte Abdeslam Salah und seine Komplizen vor den Anschlägen von Paris geschlafen haben sollen, sichergestellt. "Captagon" ist in der Medizin unter dem Namen Fenetyllin bekannt und hat dieselben Auswirkungen wie Amphetamin: Sie erhöht Aufmerksamkeit und Leistungsbereitschaft, wirkt stark aufputschend und euphorisierend.

+++ 5:24 China will Afrika im Kampf gegen Islamisten helfen +++
China will enger mit afrikanischen Ländern zusammenarbeiten, um Anschläge wie zuletzt in Mali zu verhindern. Außenminister Wang Yi sagte, die Volksrepublik werde die bilaterale Kooperation stärken. Details nannte er jedoch nicht. Bei der Geiselnahme in einem Luxus-Hotel in Mali waren vergangene Woche 19 Menschen gestorben, darunter drei Chinesen.

+++ 4:25 Kiesewetter: Tornado-Einsatz gegen IS nur mit UN-Mandat +++
Deutsche Tornados sollten nach Ansicht des Außen- und Verteidigungsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Roderich Kiesewetter, nur mit einem entsprechenden UN-Mandat an einem Einsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligt werden. "Ohne ein Mandat der Vereinten Nationen wäre das sicherlich sehr schwierig. Also ich glaube, da legt der Bundestag auch großen Wert darauf", sagt er dem Radiosender ffn. 

(Foto: picture-alliance/ dpa)

Aufklärungs-Tornados könnten IS-Stellungen erfassen und Tornados mit einer speziellen Ausrüstung zur Funkstörung die Luftabwehrstellungen des IS bekämpfen oder "sogar direkt mit Raketen diese Luftabwehrstellungen zerstören", sagt Kiesewetter. Frankreich dringt auf eine stärkere Beteiligung Deutschlands am Anti-Terror-Kampf.

+++ 2:31 "Eagles of Death Metal" wollen als Erste wieder im "Bataclan" spielen +++
Nach dem Massaker bei ihrem Auftritt in der Pariser Konzerthalle Bataclan will die US-Rockband Eagles of Death Metal dort bei der Wiedereröffnung spielen. "Ich kann es nicht abwarten, zurück nach Paris zu kommen", sagt Sänger Jesse Hughes in einem Interview der Band mit der Website Vice.com. Seine Band wolle in der derzeit geschlossenen Konzerthalle in der französischen Hauptstadt als erste wieder auftreten. "Unsere Freunde waren dort und sind gestorben. Ich werde zurückkommen und leben", sagt Hughes.

+++ 1:19 Russland wirbt für "breite Anti-Terror-Front" +++
Trotz des Abschusses eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei strebt Moskau eine internationale Koalition im Kampf gegen den Terrorismus an. Das betont Vizeaußenminister Sergej Rjabkow vor einem Treffen des französischen Präsidenten François Hollande mit Kremlchef Wladimir Putin. Russland wolle eine "breite Anti-Terror-Front, eine echte Koalition", sagt Rjabkow der Agentur Interfax. Dazu gebe es keine Alternative. Russland bewertet den Abschuss im türkisch-syrischen Grenzgebiet als geplante Provokation. Ein Ziel der Aktion vom Dienstag könne gewesen sein, die Bildung einer internationalen Koalition zu torpedieren, meint Rjabkow. Dies dürfe nicht gelingen.

+++ 0:08 Hollande macht bei Putin Werbung für Einsatz gegen IS +++
Der französische Präsident Francois Hollande reist heute nach Moskau, um mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin ein gemeinsames Vorgehen gegen die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) auszuloten. Diplomaten bezweifelten, dass das Gespräch einen Durchbruch bringen würde. Im Vorfeld hatte die französische Regierung bereits klargemacht, dass sie sich eine Kooperation mit der Führung in Moskau nur unter Bedingungen vorstellen könne. Putin müsse den Druck auf Syriens Machthaber Baschar al-Assad erhöhen, Fassbomben-Angriffe auf Zivilisten zu beenden. Zudem dringt Frankreich im Gegensatz zu Russland auf einen politischen Übergang ohne Assad.

Belastet werden dürfte das Treffen mit Putin auch durch den Abschuss eines russischen Kampfjets durch das Nato-Land Türkei. Der Zwischenfall im syrisch-türkischen Grenzgebiet hat in den vergangenen Tagen zu schweren Spannungen geführt.

Von den Entwicklungen am Mittwoch lesen Sie hier.

Quelle: n-tv.de

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