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Donnerstag, 15. Dezember 2016

Sicherheit "regional ausreichend": De Maizière verteidigt Abschiebungen

Nach einem Nachtflug landen 34 abgeschobenen Afghanen in Kabul - eigentlich sollten es 50 Asylbewerber sein. Doch bei den Sammelabschiebungen hakt es noch an einigen Stellen. Trotzdem betont Innenminister de Maizière die Notwendigkeit der Aktionen.

Die ersten 34 abgelehnten afghanischen Asylbewerber sind nach einem Nachtflug aus Frankfurt am Main in der afghanischen Hauptstadt Kabul angekommen. Ihr Flugzeug landete um kurz nach 5 Uhr (Ortszeit) am Hamid-Karsai-Flughafen, wie das Innenministerium mitteilte. Ursprünglich hatten 50 Menschen an Bord sein sollen - doch das Bundesverfassungsgericht hatte die Abschiebung eines 29-jährigen Asylbewerbers nach einem Eilantrag zunächst gestoppt. Die anderen 15 Ausreisepflichtigen sind nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière schon vor der Aktion untergetaucht. Zugleich verteidigte er die Aktion.

Bei den Asylbewerbern, die erfolgreich in ihr Heimatland abgeschoben wurden, handelte es sich den Angaben zufolge ausschließlich um Männer. Ein Drittel von ihnen sei in Deutschland straffällig geworden, erklärte de Maizière. Sie hätten Delikte von Drogenhandel und Diebstahl bis hin zu Vergewaltigung und Totschlag begangen. Auf dem Flug nach Kabul wurden sie von hundert speziell für Rückführungen qualifizierte Polizisten, einem Dolmetscher und medizinischem Personal begleitet, wie es hieß.

Die Ankunft in Afghanistan verlief ruhig - allerdings war die Stimmung gedrückt. Viele der Flüchtlinge waren traurig oder wütend, weil sie sich in Deutschland gut integriert gefühlt hatten. In Kabul wurden sie von der Polizei sowie Vertretern der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und des afghanischen Flüchtlingsministeriums empfangen. Keiner von ihnen habe die Rückreise freiwillig angetreten, ergänzte de Maizière und verwies zugleich darauf, dass künftig zusätzliche 40 Millionen Euro für freiwillige Rückkehrer im Haushalt bereitgestellt werden sollen.

Kritik von der Opposition

De Maizière verteidigte die Sammelabschiebungen gegen die anhaltende Kritik aus Opposition und von Nichtregierungsorganisationen wie Pro Asyl. Sie seien "richtig und notwendig, um das Asylsystem funktionsfähig zu halten", sagte de Maizière in einer Erklärung vor Journalisten. Zwar sei die Sicherheitslage in Afghanistan insgesamt nicht einfach, aber "regional ausreichend". Zudem habe sich gezeigt, dass sich die Anschläge der radikalislamischen Taliban nicht gegen die Zivilbevölkerung richteten, sondern gegen Sicherheitskräfte und internationale Behördenvertreter.

In Deutschland leben etwa 12.000 ausreisepflichtige Afghanen - sie sollen im Rahmen der Vereinbarung zwischen Deutschland und Afghanistan vom 2. Oktober nach und nach abgeschoben werden. Die Kosten für die Rückführungen trägt laut Innenministerium die Grenzschutzagentur Frontex.

Quelle: n-tv.de

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