Euro-Hawk-DebatteDe Maizière rechtfertigt Drohnen-Debakel
Lange treibt Verteidigungsminister de Maizière das Drohnenprojekt "Euro Hawk" voran. Doch dann muss er vergangene Woche doch stoppen. Vorwürfe, er hätte schon früher "die Reißleine ziehen" müssen, weist er nun jedoch zurück. Probleme gebe es immer.
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière wehrt sich gegen Vorwürfe, er habe das Drohnenprojekt Euro Hawk zu spät aufgehalten. "Wenn wir bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem komplett die Reißleine ziehen würden, dann hätten wir gar kein Rüstungsprojekt", sagte der Minister dem Deutschlandfunk. "Es gibt kein einziges Beschaffungsprojekt ohne Probleme dieser Größenordnung."
De Maizière stoppte das seit Jahren vorangetriebene Euro-Hawk-Projekt wegen der fehlenden Zulassung für den deutschen Luftraum in der vergangenen Woche - nach Investitionen in Höhe von rund 562 Millionen Euro. Die Opposition wirft ihm vor, zu spät auf die Pannen reagiert zu haben.
Dies wies der Minister nun in dem Interview zurück: Es sei bei dem Projekt um ganz neue Technologie gegangen. Dabei müsse immer geprüft werden, ob auftretende Probleme in den Griff zu bekommen seien. "Und wenn sie sich mit vertretbarem Aufwand nicht als lösbar erweisen, wann ist der Zeitpunkt, die Reißleine zu ziehen?"
Bericht zu der Panne wird am 5. Juni erwartet
Ob Deutschland weitere Verluste im Zusammenhang mit Nato-Drohnenprogramm "Alliance Ground Surveillance", kurz AGS, drohen könnten, konnte der Minister noch nicht sagen. Bei dem AGS-Programm sollen Global-Hawk-Drohnen eingesetzt werden. Der Euro Hawk basiert auf diesem Drohnentyp. "Das ist nicht die gleiche unbemannte Aufklärungsdrohne, aber eine sehr ähnliche", erläuterte er. "Und deswegen werden auch die Zulassungsfragen und alle Fragen, die damit im Zusammenhangstehen, von uns geprüft und dann auch gegebenenfalls gegenüber der Nato angesprochen."
Eine abschließende Bewertung des gescheiterten Euro-Hawk-Projekts wollte de Maizière in dem Interview noch nicht abgeben. Dies werde er erst tun, wenn ein Bericht einer Arbeitsgruppe seines Ministeriums vorliege. Dieser werde am 5. Juni erwartet.
De Maizière räumte jedoch ein, er stehe in der Sache in der Pflicht: "Ich bin der zuständige Ressortminister und trage Verantwortung für das, was in meinem Geschäftsbereich passiert. Und dessen bin ich mir bewusst."
De Maizière will Parlament öfter informieren
Zu den Vorwürfen, die Ausschüsse im Parlament seien nicht vollständig über die Probleme mit dem Euro Hawk informiert worden, sagte de Maizière: "Die Frage ist, wann wir über Rüstungsprobleme den Ausschuss unterrichten sollen." In der Praxis sei das bisher selten vorgekommen. "Ich bin entschlossen, das für die Zukunft zu ändern."
Er sei willens jedes Quartal oder jedes halbe Jahr "einen Statusbericht über alle größeren Beschaffungsmaßnahmen mit allen Problemen" abzuliefern. Das werde allerdings "zu gewaltigen Diskussionen führen", sagte er voraus. "Aber wenn der Ausschuss das möchte, bin ich dazu bereit."
Bislang sei in Deutschland vor allem über mögliche ethische Einschränkungen gesprochen worden, wenn es um die Anschaffung von Drohnen gegangen sei. "Sicher wird eine Lehre aus diesem Thema sein, dass wir auch über die technischen und finanziellen Fragen genauso gründlich diskutieren müssen wie über die ethischen", gab er zu bedenken.
Seine Ansicht, dass Deutschland in die Drohnentechnologie investieren müsse, habe sich durch das Debakel mit dem Euro Hawk aber nicht geändert. "Das ist eine riesige Zukunftstechnologie", sagte er. "Deutschland und Europa – wir können und sollten uns nicht davon abkoppeln."
Die FDP distanzierte sich allerdings vom Nato-Drohnenprogramm "Alliance Ground Surveillance", kurz AGS. "Ich hatte starke Vorbehalte gegen AGS und habe das im vergangenen Jahr auch in Einzelgesprächen mit dem Ministerium deutlich gemacht", sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff der "Süddeutschen Zeitung". "Mit meinen Bedenken war ich nicht allein, die Skepsis war auch bei Fraktionskollegen vorhanden", fügte sie hinzu.
Die Opposition zeigte sich indes nicht zufrieden mit dem von de Maizière versprochenen Bericht. Der SPD-Politiker Rainer Arnold kündigte im Berliner "Tagesspiegel" an, er werde Einsicht in die Originaldokumente verlangen. Er wolle sich ein eigenes Bild darüber machen, seit wann der Minister habe wissen können, dass die Drohne in Deutschland voraussichtlich keine Fluggenehmigung erhalte.