Regierungsumbildung in Südkorea: Designierter Präsident wirft hin

Nach Vorwürfen illegaler Finanzgeschäfte und Zweifeln an seiner Qualifikation für das Amt erklärt der designierte Ministerpräsident Kim Tae Ho, das Amt nicht anzunehmen. Damit ist die vor drei Wochen angekündigte Regierungsumbildung gescheitert.

Kim hatte "einige Leichen im Keller" und tritt jetzt den Rückzug an.
(Foto: AP)

Nur drei Wochen nach der angekündigten Regierungsumbildung hat Südkoreas Präsident Lee Myung Bak eine weitere schwere Schlappe erlitten. Der von ihm designierte Regierungschef Kim Tae Ho zog sich wegen Amtsmissbrauchsvorwürfen aus seiner Zeit als Provinzgouverneur im Süden zurück. Er wolle dem Präsidenten "nicht noch mehr" politischen Schaden zufügen, sagte Kim vor Journalisten in Seoul.

Ihm war bei einer parlamentarischen Anhörung in der vergangenen Woche unter anderem vorgeworfen worden, sein Einkommen zu niedrig angegeben und Wahlkämpfe illegal finanziert zu haben. Zudem sollen der 47-Jährige und seine Ehefrau Angestellte der Provinzregierung in Gyeongsang für ihren Privathaushalt eingespannt haben.

Regierungspartei und Opposition entschieden nach der Anhörung, die für Freitag geplante Bestätigung Kims durch das Parlament auf Mittwoch zu verschieben. Der Präsident respektiere die Entscheidung Kims, meldete die Nachrichtenagentur Yonhap. Zwei designierte Minister boten ebenfalls ihren Rückzug an.

Weitere Minister werden ausgetauscht

Der konservative Präsident hatte nach einer Wahlniederlage und Widerständen im Parlament Anfang August eine Regierungsumbildung angekündigt. Nachfolger des zurückgetretenen Regierungschefs Chung Un Chan sollte Kim werden. Auch sieben Minister sollten ausgetauscht werden, darunter die Ressortleiter für die Bereiche Bildung, Landwirtschaft, Gesundheit und Arbeit.

Lee hatte im Februar 2008 seine fünfjährige Amtszeit als Präsident Südkoreas angetreten. Bei den Kommunalwahlen im Juni fuhr seine konservative Partei GNP eine schwere Niederlage ein. Probleme bereitete dem Präsidenten auch sein Versuch, den Umzug zahlreicher Ministerien in eine neue Stadt südlich von Seoul zu stoppen. Das Parlament erteilte seinem Alternativvorschlag eine Absage. Dieser sah vor, dass in Sejong City ein Wissenschafts- und Bildungszentrum entstehen soll - ohne dass dorthin auch einige Ministerien umziehen. Regierungschef Chung hatte nach der Absage des Parlaments an das Vorhaben Ende Juli seinen Rücktritt erklärt.

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