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Autos verbreiten feinste Schadstoffe in der Luft.
Autos verbreiten feinste Schadstoffe in der Luft.(Foto: ASSOCIATED PRESS)

Brüssel macht Druck : Deutsche Städte sind zu schmutzig

Feinstaub und Stickstoffdioxid zählen zu den gesundheitsgefährdenden Schadstoffen. Besonders betroffen von diesen umweltbelastenden Substanzen sind Großstädte. Doch auch zahlreiche kleinere Städte in Deutschland überschreiten die EU-Grenzwerte und werden dafür von Brüssel gerügt.

33 deutsche Städte müssen auf Druck der EU-Kommission rasch ihre Stickstoffoxidbelastung reduzieren. Nach Angaben eines Sprechers von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik würden jedoch keine unmittelbaren Fahrverbote drohen. Die "Bild"-Zeitung hatte über entsprechende Maßnahmen berichtet.

Es sei nicht Sache Brüssels, zu entscheiden, wie die Grenzwerte eingehalten werden können, so der Sprecher weiter. Die EU-Kommission lehnt es ab, Fristen für die Einhaltung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten in 33 von 57 deutschen Regionen zu verlängern.

Als Beispiele für eine mögliche Reduzierung der Belastung mit Stickstoffdioxid nannte Potocniks Sprecher höhere Parkgebühren, strengere Umweltzonen, Tempolimits oder eine Verbannung von über zehn Jahre alten Autos aus den betroffenen Städten. Brüssel bemängelt, dass deutsche Behörden bisher nicht nachweisen können, dass sie die Luftqualität bis 2015 wesentlich verbessern können.

Brüssel bemängelt die Stickstoffdioxid-Belastung in so gut wie allen deutschen Ballungsräumen, ob Berlin, Hamburg, München, Frankfurt am Main oder Stuttgart. Auch die Luftwerte in eher ländlich geprägten Gebieten wie Oberbayern entwickeln sich aus Kommissionssicht nicht gut genug, um Fristen zu verlängern. Ein Verfahren gegen Deutschland wegen Verletzung von EU-Recht ist bisher aber noch nicht eingeleitet worden. Dies kann aber der Fall sein, wenn nicht rasch eine Besserung eingeleitet wird.

Quelle: n-tv.de

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