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Syrische Flüchtlinge helfen mit beim Aufbau eines Flüchtlingscamps in Sidon, südliches Libanon.
Syrische Flüchtlinge helfen mit beim Aufbau eines Flüchtlingscamps in Sidon, südliches Libanon.(Foto: Reuters)

Chance für 10.000 Flüchtlinge: Deutschland lässt weitere Syrer ins Land

Bund und Länder nehmen gemeinsam weitere 10.000 Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien auf. Der Kompromiss sieht vor, dass der Bund die Kosten für das gesamte Flüchtlings-Kontingent übernimmt. Die Länder übernehmen mögliche Krankenkosten.

Bundesinnenminister de Maiziere kommt etwas später zum Gruppenfoto an der Villa Hammerschmidt in Bonn.
Bundesinnenminister de Maiziere kommt etwas später zum Gruppenfoto an der Villa Hammerschmidt in Bonn.(Foto: imago/Eibner)

Die Innenminister von Bund und Ländern haben sich auf die Aufnahme von weiteren 10.000 Flüchtlingen aus dem Bürgerkriegsland Syrien verständigt. Mit der Verdopplung seines Kontingents stehe Deutschland zu seiner humanitären Verantwortung, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere in Bonn. "Es ist daher richtig, dass wir gemeinsam noch stärker helfen". Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der nordrhein-westfälische Ressortchef Ralf Jäger, bezeichnete die Einigung als wichtigen Schritt, um in der schweren Katastrophe Hilfe zu leisten.

Seit 2011 sind nach Deutschland mehr als 40.000 Flüchtlinge gekommen. Es existieren bislang zwei Programme zur Aufnahme von jeweils 5000 Personen. Im Rahmen des zweiten Programms sind allerdings erst 1000 in der Bundesrepublik angekommen, die übrigen sind aber größtenteils ausgewählt.

Die Bundesländer verfügen mit Ausnahme Bayerns zudem über eigene Programme zur Aufnahme von Syrern, die Verwandte in Deutschland haben. Darüber wurden 5500 Visa erteilt. Mehr als 30.000 Syrer haben sich seit Beginn des Bürgerkriegs auf eigene Faust nach Deutschland durchgeschlagen und hier Asyl beantragt. Jeden Monat erhalten die Behörden laut Innenministerium 1700 neue Asylanträge.

Programm betrifft Familiennachzug

Das neue Programm richtet sich vor allem an Menschen, die Familienangehörige in Deutschland haben und somit als leicht integrierbar gelten. Bund und Länder verständigten sich darauf, dass die hier lebenden Syrer sich nicht mehr zur Übernahme der Krankenkosten für ihre Verwandten verpflichten müssen. Damit sei ein "Hemmschuh für den Familiennachzug" entfernt worden, sagte der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier.

Der Konferenzvorsitzende Jäger forderte die anderen europäischen Staaten auf, sich in ähnlichem Umfang wie Deutschland zu engagieren. Notwendig sei ein gesamteuropäisches Aufnahmeprogramm. Flüchtlingsverbände wie Pro Asyl kritisieren, Deutschland engagiere sich angesichts des Ausmaßes der humanitären Katastrophe zu wenig. Bund und Länder verweisen dagegen darauf, dass Deutschland auch Flüchtlingslager in der Region mit 450 Millionen Euro unterstützt.

Quelle: n-tv.de

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