Freitag, 25. September 2009

Hintergrund: Die "Basel II"-Beschlüsse

Die Regeln gelten für die deutschen Banken bereits.
(Foto: AP)

Die führenden Volkswirtschaften haben das "Basel II"-Abkommen im Juni 1999 angestoßen. Es geht um Richtlinien für schärfere Eigenkapital-Vorgaben für Banken. Heute, zehn Jahre später, haben wichtige Teilnehmer der "Basel-II"-Runde wie die USA die Regeln noch nicht umgesetzt. Das soll sich nach dem Willen von US-Präsident Barack Obama nun bis 2011 ändern. In Deutschland und anderen europäischen Ländern gelten die Vorschriften bereits seit Anfang 2007.

Die vom Basler Ausschuss für Bankenaufsicht Ende Juni 2004 verabschiedete Eigenkapitalvereinbarung "Basel II" soll die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Finanzsystems stärken, die Wettbewerbsgleichheit verbessern und Risiken besser erfassen.

Ausgefallene Kredite absichern

Im Kern geht es darum, dass sich die Summe an eigenen Mitteln, die Banken zur Abfederung ausgefallener Kredite vorhalten müssen, stärker an der Zahlungskraft vor allem ihrer Unternehmenskunden orientiert. Ist eine Firma besonders solide und kreditwürdig, muss sie auch weniger Zinsen zahlen. Notwendig ist dazu eine Benotung - im Fachjargon Rating.

Aus Sicht der Bundesregierung und der Kreditwirtschaft hätte die aktuelle Finanzkrise in dem Ausmaß vermieden werden können, wenn die "Basel-II"-Vorgaben auch in den USA bereits eingeführt worden wären. Deutsche Banken hatten schon 2006 vor Verzögerungen gewarnt. Die USA, die die Vorgaben innerhalb der großen Industrienationen selbst angeregt hatten, haben die Einführung mehrfach verschoben.

Hintergrund sind erhebliche Unterschiede zwischen US-Großbanken und kleineren Instituten des Landes sowie Differenzen unter den verschiedenen amerikanischen Aufsichtsbehörden. Vor dem nächsten G20- Weltfinanzgipfel in Pittsburgh haben Deutschland und die anderen EU- Staaten die USA erneut aufgefordert, die "Basel-II"-Richtlinie endlich umzusetzen und für gleiche Wettbewerbsbedingungen zu sorgen.

dpa

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