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Weil es so schön war, will man sich ganz schnell wiedertreffen.
Weil es so schön war, will man sich ganz schnell wiedertreffen.(Foto: dapd)

Koalitionsausschuss nicht am 22.: Die Kanzlerin kann nicht

Nachdem der Koalitionsausschuss monatelang nicht zusammenkommt, entdecken die Koalitionsparteien das Gremium nun neu. Allerdings wird das nächste Treffen nicht schon am 22. Dezember stattfinden. FDP-Generalsekretät Döring kannte wohl den Terminkalender der Kanzlerin nicht.

Die Spitzen von Union und FDP werden doch nicht bereits am 22. November wieder zu einem Koalitionsausschuss zusammenkommen. Die Regierung dementierte in Berlin entsprechende Angaben von FDP-Generalsekretär Patrick Döring.

Es sei zwar vereinbart worden, dass die Runde künftig möglichst vor Bundesratssitzungen zusammenkommen soll, sagte Vize-Regierungssprecher Georg Streiter in Berlin. Im November und Dezember sei das aber nicht möglich, da Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) jeweils bei EU-Gipfeln sei. Dennoch wollten sich die Koalitionsspitzen möglichst noch einmal vor Weihnachten treffen.

"Wahrscheinlich kannte er den Kalender der Bundeskanzlerin nicht", sagte Streiter zu Dörings falschen Terminangaben gegenüber der "Bild"-Zeitung. Der Ausschuss könne nur mit Merkel tagen. "Eine Koalitionsrunde ohne die Bundeskanzlerin zu veranstalten, wäre, glaube ich, etwas sinnfrei", sagte Streiter.

Döring hatte gesagt, dann habe die Koalition Klarheit darüber, ob SPD und Grüne die geplante Abschaffung der kalten Progression "definitiv verhindern" wolle. Weiter sagte Döring, die Koalition habe "noch einiges vor". Auf die Frage, ob es noch gemeinsame Dinge gebe, die Schwarz-Gelb beschließen könne, antwortete Döring: "Natürlich."

Die Koalitionsspitzen hatten in der Nacht zum Montag nach Marathonverhandlungen im Bundeskanzleramt in Berlin unter anderem die Abschaffung der Praxisgebühr zum 1. Januar und die Einführung des Betreuungsgeldes ab August 2013 beschlossen.

Quelle: n-tv.de

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