Dienstag, 03. Oktober 2006

16 Jahre Wiedervereinigung: Die Kraft der Freiheit

Zum 16. Tag der Deutschen Einheit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Deutschen in Ost und West aufgerufen, mit Mut und Ideen die Zukunft anzugehen. "Sehen wir die Chance vor dem Risiko", sagte sie am Dienstag beim zentralen Festakt zum 3. Oktober in Kiel. "Ich wünsche mir, dass Deutschland den Willen verspürt, in Europa wieder an die Spitze zu kommen." Die Bundesrepublik sei ein Land, "das die Kraft der Freiheit in sich trägt".

Bundesratspräsident Peter Harry Carstensen (CDU) rief die Länder zu mehr Solidarität untereinander auf. Der Föderalismus bleibe ein Erfolgsmodell und Voraussetzung für fairen innerstaatlichen Wettbewerb. "Aber Föderalismus lässt sich ohne Solidarität nicht denken", betonte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident vor 1200 Ehrengästen. Darunter waren Bundespräsident Horst Köhler, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier und Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU).

Idee der Freiheit nicht aufgeben

Fast 17 Jahre nach dem Fall der Mauer mahnte Merkel in einer persönlich angelegten Rede, die Idee der Freiheit auch bei Bedrohungen nicht aufzugeben. Die Freiheit "ist und bleibt für mich der entscheidende Schlüssel, damit Gerechtigkeit und Solidarität eine Zukunft haben". In Deutschland habe sich aber ein Leben von der Substanz eingeschlichen. "Wir verbrauchen unsere Zukunft. Schlimmer noch, wir verbrauchen die Zukunft unserer Kinder", sagte Merkel.

Die öffentlichen Haushalte müssten dauerhaft saniert, die Arbeitsmarktpolitik auf die Arbeitsplätze des 21. Jahrhunderts ausgerichtet und das Steuersystem vereinfacht werden. "Und kein Weg wird daran vorbeiführen, dass das Gesundheitswesen aus der Abhängigkeit von den Arbeitskosten herausgeführt wird."

Ein Wort zu BanQ

Mit Blick auf die soziale Marktwirtschaft wies Merkel Siemens auf die Verantwortung für seine früheren Mitarbeiter hin, die von der Insolvenz der von BenQ übernommenen Siemens-Handysparte betroffen sind. "Wie aber soll Vertrauen in die soziale Marktwirtschaft entstehen, wenn die praktische Erfahrung manchmal eine andere Sprache spricht? Was sagen wir den Mitarbeitern von BenQ, die so mir nichts dir nichts auf die Straße gesetzt werden sollen?"

Starke Sicherheitsvorkehrungen

Zum Auftakt der von starken Sicherheitsvorkehrungen begleiteten Feierlichkeiten hatte es in der Nikolai-Kirche einen Ökumenischen Gottesdienst gegeben. Danach eröffnete Bundespräsident Köhler eine große Musikparade mit 800 Teilnehmern aus allen 16 Bundesländern.

Müller macht das Rennen

Zu einem Kräftemessen der besonderen Art kam es auf dem Wasser: In einem Drachenbootrennen siegte Saarlands CDU-Regierungschef Peter Müller mit seinem Team vor seinen Kollegen Carstensen und Kurt Beck (SPD/Rheinland-Pfalz). Anschließend übergab Carstensen symbolisch die Bundesratspräsidentschaft an seinen Schweriner Kollegen Harald Ringstorff (SPD). Mecklenburg-Vorpommern übernimmt im November turnusgemäß für ein Jahr den Vorsitz der Länderkammer.

Tafeln zur Erinnerung

Bei einem Bürgerfest mit mehreren hunderttausend Besuchern seit Montagnachmittag präsentierten sich in einer weißen Zeltstadt alle 16 Länder, der Bund, Institutionen, Vereine und Wissenschaftler. Auch am Brandenburger Tor in Berlin wurden bis zum Abend Hunderttausende auf einer Festmeile erwartet, die seit dem Wochenende zum Feiern eingeladen hatte. An der einstigen innerdeutschen Grenze zwischen Hessen und Thüringen wurden an der Autobahn bei Herleshausen zur Erinnerung an die deutsche Teilung Hinweisschilder aufgestellt. Damit gibt es nun an sieben Autobahnen 14 derartige braune Tafeln.

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