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Ein Überwachungsvideo zeigt im Dezember 2015 einen Brandanschlag auf ein türkisch-islamisches Vereinsheim in Stuttgart.
Ein Überwachungsvideo zeigt im Dezember 2015 einen Brandanschlag auf ein türkisch-islamisches Vereinsheim in Stuttgart.(Foto: picture alliance / dpa)

Attacken auf Flüchtlingsheime: Die Täter bleiben oft unbehelligt

Knapp 200 Mal haben Täter im Jahr 2014 Flüchtlingsheime angegriffen. Doch wie viele Fälle wurden aufgeklärt, wie viele Täter gefasst und verurteilt? Die Antwort darauf ist erschreckend.

Mal fliegen Steine, mal Molotowcocktails, es werden Wohnungen angezündet oder beschmutzt. Fast jeden Tag attackieren irgendwo in Deutschland Gewalttäter Flüchtlingsunterkünfte. Doch bei vielen Angriffen kommen die Täter laut Medienrecherchen ohne strafrechtliche Konsequenzen davon.

Im Jahr 2014 hatte die Polizei 199 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte registriert. Das Recherchezentrum "Correctiv" und "Spiegel Online" gingen 157 dieser Fälle nach. Demnach wurden nur in 50 Fällen Tatverdächtige ermittelt.

In 28 dieser 50 Fälle wurden die Ermittlungen eingestellt - etwa weil nicht ausreichend Beweise ermittelt werden konnten und die Tat nicht nachweisbar war. 15 der 50 Fälle endeten laut Bericht mit einer Verurteilung. Das Strafmaß reichte dabei von Geldstrafen über Bewährungsstrafen bis hin zu fünf Jahren Haft für versuchten Mord. In den restlichen Fällen seien die Verfahren noch nicht abgeschlossen.

Zahl der Angriffe dramatisch gestiegen

Wie ist diese hohe Einstellungsquote zu bewerten? Dass mehr als die Hälfte dieser Fälle eingestellt wurden, spreche für eine schwierige Beweisführung, sagte Martin Rettenberger, Direktor der Kriminologischen Zentralstelle, dem "Spiegel". Der Begriff "aufgeklärt" sei zudem irreführend. "Als aufgeklärt gilt ein Fall, wenn die Polizei der Staatsanwaltschaft Namen liefert", so der Kriminologe. Die hohe Einstellungsquote könne Hinweise für eine Verbesserung geben, meinte Rettenberger.

Die Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte ist dramatisch gestiegen. Zwischen 2014 und 2015 verfünffachte sich die Zahl laut Bundeskriminalamt - von 199 auf etwa 1000. Zu einem großen Teil handelt es sich um Sachbeschädigungen. Die Zahl der Gewalttaten nahm zuletzt aber ebenfalls erheblich zu. Die Attacken werden überwiegend dem rechten Spektrum zugeschrieben.

Quelle: n-tv.de

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