Donnerstag, 05. Juni 2008

Anschläge vom 11. September: Drahtzieher will eigenen Tod

Der mutmaßliche Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001, Chalid Scheich Mohammed, hat die Todesstrafe für sich gefordert. Mohammed sagte vor dem Richter im Gefangenenlager Guantanamo, er wolle ein Märtyrer werden. Mit ihm sind vier weitere Verdächtige angeklagt, denen wegen Mordes die Verurteilung zum Tode droht. Angehörige der fast 3.000 Todesopfer der Anschläge halten das Verfahren für überfällig, während Kritiker den Prozess als nicht fair bezeichnen.

Unklar ist allerdings, ob das Militärtribunal einer rechtlichen Prüfung standhält. Der Oberste Gerichtshof der USA hatte 2006 ein ähnliches System als verfassungswidrig gestoppt. Noch in diesem Monat entscheiden die Richter über die Rechte der Gefangenen in Guantanamo, was das Verfahren verzögern und zu Verschiebungen führen könnte. Zudem ist US-Präsident George W. Bush nur noch acht Monate im Amt. Die Kandidaten für seine Nachfolge, der Demokrat Barack Obama und der Republikaner John McCain, haben beide erklärt, dass sie das Lager auf Kuba schließen wollen.

"Gehirn" der Anschlagsserie

Das Verfahren in Guantanamo ist der wichtigste Prozess seit den Terrorattacken, bei denen in New York und Washington fast 3000 Menschen getötet wurden. Chalid Scheich Mohammed gilt den US-Ermittlern als "Gehirn" der Attentatsserie. Der in Kuwait geborene und in Pakistan aufgewachsene Mohammed galt zeitweise als "Nummer drei" im Terrornetzwerk El Kaida. Mohammed hatte sich in einer Anhörung im vergangenen Jahr zahlreicher Anschläge und Anschlagspläne gegen die USA bezichtigt. Er wurde 2003 in Pakistan gefangengenommen und später nach Guantanamo gebracht.Allerdings wurde er nach Angaben des US-Geheimdienstes CIA dem "Waterboarding" (Simulieren des Ertränkens) unterworfen, was nach internationalen Standards als Folter gilt.

Der Leiter des Verteidigerteams, Oberst Steve David, kritisierte den Prozess als "von Grund auf fehlerhaft". Vor kurzem warf die Verteidigung der Regierung in Washington vor, mit einer raschen Durchführung der Prozesse die Präsidentenwahl im November beeinflussen zu wollen.

Geständnisse unter Folter

Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Manfred Nowak, erklärte im Deutschlandradio Kultur, vor dem Militärtribunal würden auch Geständnisse verwendet, die unter Folter zustande gekommen seien. Damit verletzten die USA internationale Menschenrechtsstandards, zu denen sie sich selbst verpflichtet hätten, sagte Nowak. Eine Einladung nach Guantanamo habe er abgelehnt, weil ihm persönliche Interviews mit Häftlingen ohne Anwesenheit von Gefängniswärtern verweigert worden seien.

Bei den Angeklagten handelt es sich neben Mohammed um Ramsi Binalschib, den mutmaßlichen Verbindungsmann zwischen den Flugzeugentführern und der Al Kaida, Mohammed al Kahtani, der als 20. Attentäter bezeichnet wurde, Ali Abd al Asis Ali, einen Neffen von Scheich Mohammed, dessen Assistenten Mustafa Ahmed al Hausaui und Walid bin Attasch, der mehrere der Entführer ausgebildet haben soll.

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