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(Foto: imago stock&people)

Grenzen dicht wegen Terrorgefahr: EU will eigene Bürger kontrollieren

Alle reden derzeit über Schengen im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise - doch was ist mit Terroristen? Wegen dieser Gefahr wollen die EU-Innenminister nun systematische Kontrollen an den Außengrenzen für alle.

Die EU-Innenminister haben sich auf systematische Kontrollen aller Ein- und Ausreisenden an den Außengrenzen des Schengenraums verständigt. Als Grund wird der Kampf gegen den Terrorismus angegeben.

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Kontrolliert werden sollen in Zukunft auch EU-Bürger, wie die niederländische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte. Mit der Festlegung der gemeinsamen Position der Mitgliedstaaten beginnen nun die Verhandlungen mit dem Europaparlament über die notwendige Änderung des Schengener Grenzkodex'. Es muss den Plänen zustimmen, damit sie in Kraft treten.

Mit der Regelung solle verhindert werden, dass europäische Dschihad-Kämpfer "nach Europa zurückkommen und hier Anschläge begehen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Andererseits wolle die EU auch nicht, "dass europäische Terroristen in andere Staaten ausreisen".

Kontrollen auch an Flughäfen

Die Regelung gelte für alle Außengrenzen des Schengenraums und damit etwa auch für Häfen und Flughäfen innerhalb des Schengengebiets, teilte der EU-Rat mit. Die Schengen-Mitglieder würden demnach verpflichtet, die Informationen zu Ein- und Ausreisenden etwa gegen Datenbanken zu verlorenen und gestohlenen Dokumenten abzugleichen. Für Flughäfen können die Mitgliedsländer eine sechsmonatige Übergangsfrist gewähren, um diese entsprechend umzurüsten.

Die Polizeibehörde Europol geht von mehr als 5000 EU-Bürgern aus, die in den Irak oder nach Syrien gereist sind und nach ihrer Rückkehr zu Anschlägen bereit sein könnten. Sicherheitsexperten gehen davon aus, dass mindestens ein Drittel von ihnen schon wieder zurückgekehrt ist.

Quelle: n-tv.de

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