Politik
Sebastian Edathy veröffentlichte einen sehr nebulösen Post bei Facebook.
Sebastian Edathy veröffentlichte einen sehr nebulösen Post bei Facebook.(Foto: picture alliance / dpa)

Oppermann schweigt, Gabriel redet: Edathys mysteriöses Facebook-Posting

Genosse Michael Hartmann soll endlich sein Schweigen im Edathy-Untersuchungsausschuss brechen. Das fordern immer mehr SPD-Politiker bei ihrer Klausurtagung. Unterdessen äußert sich Edathy mit mysteriösen Äußerungen bei Facebook.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann will anders als Parteichef Sigmar Gabriel in der Edathy-Affäre vorerst schweigen. Das gilt auch mit Bezug auf die Aussageverweigerung des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann im Edathy-Untersuchungsausschuss, wie Oppermanns Sprecher deutlich machte. "Bis zu seiner Aussage im Untersuchungsausschuss wird Herr Oppermann sich aus Respekt vor dem Gremium wie bisher nicht äußern", sagte er.

Die Edathy-Nachricht bei Facebook.
Die Edathy-Nachricht bei Facebook.

Unterdessen hat Edathy auf seiner Facebook-Seite weitere dunkle Andeutungen veröffentlicht. Er schrieb: "Wenn Hartmann sagt, was er weiß, haben drei Leute ein Problem: Ein amtierender SPD-Fraktionsvorsitzender, ein amtierender Bundesaußenminister und ein ehemaliger BKA-Präsident. - Nicht schön, aber ist so."

Die Opposition sieht das Verhalten Oppermanns als Beleg für eine mögliche Verwicklung in den Fall. Der Fraktionschef hatte Hartmann im November 2013 gebeten, sich um den gesundheitlich angeschlagenen damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zu kümmern - das hatte er vor einem Jahr öffentlich gemacht. Hartmann wird von Zeugen aber beschuldigt, Edathy auch über die Kinderpornografie-Ermittlungen gegen ihn informiert zu haben. Hartmann wie Oppermann bestreiten dies. Für Hartmann geht es um den Verdacht der Strafvereitelung.

Nach Zeugenaussagen, die Hartmann belasteten, verweigerte er am Donnerstag im Bundestags-Untersuchungsausschuss alle weiteren Aussagen dazu. Auf die Frage, ob Oppermann mit seinem Schweigen Verschwörungstheorien befördere, sagte Gabriel bei einer SPD-Klausur im brandenburgischen Nauen: "Nein, wir haben die gleiche Auffassung dazu." Das von ihm Gesagte sei auch Oppermanns Meinung. Am Vortag hatte Gabriel Hartmann zur Aussage aufgefordert: Das Schweigen "ermöglicht jede Form von Verschwörungstheorie", sagte er. Gabriel muss wie Oppermann noch im Ausschuss aussagen. Beide wussten frühzeitig von dem Verdacht gegen Edathy, ebenso der damalige Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.

Quelle: n-tv.de

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