Deutschland schickt FregatteEinsatz gegen Piraten
Der Einsatz deutscher Marinesoldaten im Kampf gegen Piraten vor der somalischen Küste nimmt konkrete Gestalt. Verteidigungsminister Jung sagte, Deutschland werde sich mit einer Fregatte beteiligen.
Deutsche Soldaten sollen schon bald Piraten vor der Küste Somalias bekämpfen. Eine Fregatte der Deutschen Marine muss nach Ansicht von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung in Kürze an einem neuen Militäreinsatz der EU gegen die zunehmende Piraterie vor der Küste des ostafrikanischen Landes teilnehmen.
"Ich halte es für notwendig, dass wir gegen Piraten wirkungsvoll vorgehen", sagte Jung am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister im französischen Deauville. Deutschland werde dann insgesamt zwei Fregatten am "Horn" von Afrika stationiert haben.
Geplant ist die Entsendung von drei Fregatten, einem Versorgungsschiff und drei See-Aufklärungsflugzeugen durch die EU- Staaten. Sie sollen Konvois von Handelsschiffen gegen die zunehmenden Piratenangriffe im Indischen Ozean am Horn von Afrika beschützten. "Ich unterstütze eine solche Aktion", sagte Jung und stellte den Einsatz einer Fregatte in Aussicht.
Es gehe darum, "die Piraterie zurückzudrängen, Seesicherheit herzustellen und wieder einen freien Seehandel zu gewährleisten". Die Küste vor Somalia gilt wegen der zahlreichen Piratenüberfälle als eines der gefährlichsten Gewässer der Welt.
Russland patrouilliert in Somalia
Zur Bekämpfung von Piraten dürfen russische Kriegsschiffe künftig Patrouillen an der Küste Somalias vornehmen. Das teilte der somalische Botschafter in Russland, Mohamed Handule, in Moskau mit. Russische Kriegsschiffe würden einen "Sonderstatus" genießen, ihre Besatzungen könnten auch auf dem Festland gegen die Piraten vorgehen, sagte er nach Angaben der Agentur Itar-Tass.
Ende September hatte die russische Militärführung das Küstenwachschiff "Neustraschimy" zur somalischen Küste entsandt. In der Vorwoche hatten somalische Piraten ein mit 33 Panzern sowjetischer Bauart beladenes ukrainisches Frachtschiff gekapert. Seeräuber haben insgesamt rund ein Dutzend Schiffe und mehr als 200 Seeleute in ihrer Gewalt.
Schutz von Nahrungsmittelhilfen
"Das Meer ist riesig, und der Kampf gegen Piraterie ist nicht ganz so einfach", sagte Frankreichs Verteidigungsminister und derzeitige EU-Ratsvorsitzender Herv Morin. Paris dringt nach Angaben hoher französischer Beamter darauf, möglichst schon Anfang Dezember die EU-Militäraktion gegen die somalischen Piraten einsatzbereit zu haben.
Aufgabe sei nicht nur die Absicherung der Handelsschifffahrt, sondern auch der Schutz von Schiffen mit Nahrungsmittelhilfe des Welternährungsprogramms. "Wir wissen seit 500 Jahren, dass Piraten nur an Land wirklich bekämpft werden können", sagte ein französischer Experten. "Auf See kann es nur darum gehen, Konvois zu bilden und diese dann militärisch zu schützen."
Deutschland hat derzeit zwei Flugzeuge vom Typ "P-3 C Orion" in Dschibuti stationiert, die zur US-geführten Anti-Terror-Operation "Enduring Freedom" (OEF) gehören. Im November wird ebenfalls für diese Operation die Fregatte "Schleswig-Holstein" (Wilhelmshaven) in den Indischen Ozean in Marsch gesetzt. Jung sagte, er wolle für die Piratenbekämpfung eine zusätzliche Fregatte beantragen.
Bundestag muss zustimmen
Dem Vernehmen nach ist bisher noch nicht entschieden, ob dieses Schiff, dessen Mandat die Terrorabwehr im Rahmen der OEF vorsieht, sich möglicherweise zu bestimmten Zeiten an der EU-Pirateriebekämpfung beteiligen darf oder ob eine zweite deutsche Fregatte eigens für die neue EU-Mission abgestellt wird. Der Einsatz der deutschen Marine gegen die Piraterie muss zuvor vom Bundestag genehmigt werden.
Bisher sind unter nationalem Befehl eine französische Fregatte und ein spanisches Aufklärungsflugzeug zum Schutz von Hilfsschiffen des Welternährungsprogramms und anderer humanitärer Organisationen im Einsatz. Die EU hatte Mitte September eine "Koordinationszelle" für die Piratenbekämpfung (EUNAVCO) eingerichtet, die von einem spanischen Marineoffizier geleitet wird. Die Außenminister hatten zugleich beschlossen, eine EU-Marineoperation vorzubereiten und für einen "raschen Fortgang der Planungen" zu sorgen.