Links? Bürgerlich?: Erfolgreich ohne Alphatier

Vier Jahre nach dem kläglichen Ende von Rot-Grün ...

... und vier Jahre nach dem Abgang von Joschka Fischer ...

... stehen die Grünen vor einem erstaunlichen Comeback. Die Umfragen sagen ihnen ein Wahlergebnis von etwa 12 Prozent voraus. Das wäre ein Zuwachs um knapp vier Punkte.

Das hat - natürlich - ganz unterschiedliche Gründe. Zum einen profitieren die Grünen wie FDP und Linke ganz konkret von der Großen Koalition ...

... und ganz allgemein vom Niedergang der Volksparteien.

Viele hatten erwartet, dass die Grünen ohne ihr Alphatier ins Trudeln geraten würden. Die Grünen hätten sich "gefangen, weil sie weniger als manche vielleicht geglaubt haben von Fischer abhängig waren", sagt der Historiker Paul Nolte gegenüber n-tv.de.

"Die Wähler der Grünen kommen aus einem breiten bürgerlichen Milieu. Dort sind gar nicht mal unbedingt rational begründbare, aber gefühlte grüne Sympathien stark verankert. Mit einem Joschka Fischer hat das nicht so viel zu tun."

Die grüne Wählerschaft, meint Nolte, schätze eher die breite Aufstellung über verschiedene Personen wie beispielsweise die beiden Spitzenkandidaten, Renate Künast und Jürgen Trittin. Einen "Linksruck" kann Nolte bei den Grünen nicht erkennen.

Ähnlich urteilt Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust, die Grünen seien "keine linke, alternative Partei" mehr. "Sie sind eine ökologische, aber durchaus bürgerliche Partei mit Hang zu Bürgerrechten, aber keine linken Gipfelstürmer".

Ein erstaunlicher Befund, wenn man bedenkt, dass die "Realos" seit 2005 an Einfluss verloren haben. Nach klassischer Einteilung ist beispielsweise Künast eine ehemalige Linke, früher auch "Regierungslinke" genannt, Trittin ein ganz normaler grüner Linker.

Oder nicht? Beim Dreier-Duell mit Oskar Lafontaine und Guido Westerwelle bezeichnet Trittin sich treuherzig als "Realpolitiker" - ausgerechnet Trittin, eines der liebsten Feindbilder von Konservativen.

Als die Grünen im September 2005 ihre Fraktionsspitze neu besetzen müssen, scheitert Trittin an seinem Image. Fortan wird die Fraktion von Künast und dem Realo Fritz Kuhn geführt.

Der "Ober-Realo" Joschka Fischer gehört der Fraktion zu diesem Zeitpunkt noch an, er legt sein Mandat erst am 1. September 2006 nieder. Für die Partei sei es "sicherlich besser", dass Fischer weg ist, meint sein langjähriger Gegenspieler Werner Schulz später im Interview mit n-tv.de.

"Am Ende hat er alles dominiert, überall saßen seine Leute und organisierten Mehrheiten", so Schulz weiter. "Wie kleinlaut wir manches in dieser Koalition mitgemacht haben!"

Trittin wird stellvertretender Fraktionsvorsitzender, einer von fünfen. "Die Fraktion stand vor der Entscheidung, ein sorgsam ausbalanciertes und eingespieltes Duo zu wählen, Fritz Kuhn und Renate Künast", sagt Trittin ein Jahr nach der Wahl dem "Spiegel", ...

... "oder einen, der nach draußen den Haudrauf macht. Wozu tendiert eine soziale Gruppe wie eine Fraktion nach einem Regierungsverlust? Sie entscheidet sich für die Teamlösung, ist doch klar."

Im Schatten der Großen Koalition verabschieden sich die Grünen nicht nur vom Stil der Fischer-Zeit, sondern auch von der rot-grünen Sozialpolitik.

Es beginnt, indem es weitergeht wie immer. Über den Kölner Parteitag im Dezember 2006 schreibt die FAZ: "Ein Jahr nach dem Gang in die Opposition - in allen Ländern und dann auch im Bund - hat die Parteibasis aus einer Art Schockstarre ihre alten Reflexe wiedergefunden, ...

... vor allem den: der eigenen Führung nicht nur zu misstrauen, sondern dem Misstrauen auch ohne Fesseln und Rücksichten Ausdruck zu verleihen."

Mit diesem Misstrauen erzwingt die Basis einen Sonderparteitag, der sich im September 2007 allein mit dem Thema Afghanistan beschäftigt. Die Tagung in Göttingen wird für die Parteispitze zum Fiasko:

Die Mehrheit der Delegierten stimmt für einen Antrag des bis dahin unbekannten Parteilinken Robert Zion, der den grünen Bundestagsabgeordneten die Vorgabe macht, dem kombinierten Mandat für die Schutztruppe ISAF und die Tornado-Aufklärungsflugzeuge nicht zuzustimmen.

Inhaltlich ist der erfolgreiche Antrag übrigens keineswegs so radikal wie die inner- und außerparteilichen Reaktionen vermuten lassen; grundsätzlich abgelehnt wird der ISAF-Einsatz darin nicht.

Zwei Monate später, im November 2007, droht der Parteitag in Nürnberg nach exakt dem gleichen Muster abzulaufen: Zwei Anträge, die von außen betrachtet so unterschiedlich nicht sind, werden zur Machtprobe zwischen Basis und Parteiführung.

Es geht um eine Entscheidung zwischen bedingungslosem Grundeinkommen und "bedarfsorientierter Grundsicherung". Der Showdown wird für alle zum Erfolg: Die Anhänger des bedingungslosen Grundeinkommens - eine Idee, die in fast allen Parteien diskutiert wird - stellen erfreut fest, dass sie eine starke Minderheit sind, ...

... und der Parteivorstand kann einen Sieg für sich verbuchen. Konkret bedeutet "bedarfsorientierte Grundsicherung" Anhebung der Hartz-IV-Leistungen - und damit Abschied von der Agenda 2010.

Nürnberg ist der Wendepunkt: Die Führungskrise fällt aus, Basis und Parteispitze sind versöhnt. Selbst der alte Streit um ein neues Logo wird einvernehmlich gelöst. Nur einer ist unzufrieden: ...

... Oswald Metzger. Der langjährige Haushaltspolitiker der Grünen kritisiert seine Partei für einen linken "Illusionismus". "Die Grünen zerstören ihren politischen Handlungsspielraum. So nah am Abgrund waren wir noch nie." Kurz darauf erklärt Metzger seinen Austritt.

"Die Nürnberger Tagung markiert einen Abschied vom Neoliberalismus, welcher der Partei den Ruf eingetragen hat, eine grüne FDP zu ein", schreibt Heribert Prantl in der "Süddeutschen".

Ein Jahr später, im November 2008, wählt ein Parteitag Renate Künast und Jürgen Trittin zu den Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl am 27. September. Von den früher so einflussreichen Realos, darunter selbst Fraktionschef Kuhn, kommt niemand für diesen Job infrage.

Der "Abschied vom Neoliberalismus" hätte für die Grünen zu keinem besseren Zeitpunkt kommen können: Im Sommer 2007 erreicht die Krise des amerikanischen Immobilienmarkts Deutschland ...

... und verdrängt nach und nach das bis dahin beherrschende Thema des Jahres. Vom Klimawandel - im August 2007 besucht Kanzlerin Merkel noch medienwirksam Grönland - ist seither kaum noch die Rede.

Die Grünen schlagen die Brücke zwischen beiden Krisen. Aus den USA übernehmen sie das Schlagwort vom "Green New Deal". Ihr Wahlprogramm, das sie im Mai 2009 beschließen, trägt den Titel "Der grüne neue Gesellschaftsvertrag".

Die Konkurrenz sieht die Grünen weiterhin auf dem Weg nach links: Der Parteitag sei "eine Grußbotschaft an Lafontaine und Gysi" gewesen, sagt FDP-Generalsekretär Dirk Niebel, "eine Einladung zu einer rot-rot-grünen Regierung".

Ob man Dirk Niebel recht gibt oder Ole von Beust liegt vermutlich am eigenen Standpunkt. Innerhalb der Grünen spielen die alten Blöcke kaum noch eine Rolle. Sie sind links und (neo-) bürgerlich, Kreuzberg und Prenzlauer Berg zugleich.

Paul Nolte formuliert es so: "In ihrer Milieugebundenheit und aufgrund eines stark moralisch gefärbten Zuspruchs gelingt ihnen schon seit langem die Integration von Besserverdienenden und Nichtsverdienenden, von Linken und Konservativ-Bürgerlichen."

Zwar ist die Partei derzeit an nur zwei Landesregierungen beteiligt: in Bremen (Bild) seit 2007 in einer rot-grünen Koalition, in Hamburg seit 2008 in einer schwarz-grünen.

Und in vier Bundesländern sind sie nicht einmal im Landtag vertreten: in Brandenburg (wo am 27. September ebenfalls gewählt wird), Rheinland-Pfalz, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt.

Doch können die Grünen schon 2006, im Jahr nach der Bundestagswahl, bei vier von fünf Landtagswahlen teils deutlich zulegen. Insgesamt geht es für die Grünen bei elf von vierzehn Landtagswahlen seit 2005 aufwärts. Im Saarland (im Bild Landeschef Hubert Ulrich) sind sie das Zünglein an der Waage.

Ihr Pech ist nur: Ihnen fehlt ein starker Partner.

Die einzig möglichen Optionen sind Dreierbündnisse, die hochgradig unwahrscheinlich sind: Rot-Rot-Grün schließen SPD und Linke aus, Rot-Gelb-Grün lehnt die FDP ab, und Schwarz-Gelb-Grün ("Jamaika") wollen die Grünen nicht.

"Wir stehen als Mehrheitsbeschaffer für Schwarz-Gelb nicht zur Verfügung", heißt es in ihrem "Aufruf zur Bundestagswahl".

Dennoch könnte es Sondierungsgespräche mit Union und FDP geben: "Wir haben 2005 mit der CDU und der CSU gesprochen und werden auch jetzt keine demokratische Partei von Gesprächen ausschließen", sagt Trittin.

Verhandeln werde man jedoch "nur mit Parteien, mit denen nach einer Sondierung Veränderungen in Richtung grüner Politik wahrscheinlich erscheinen". Für Trittin folgt daraus: "Der Dampfer nach Jamaika wird nicht ablegen."

Damit scheint zwar die Ablehnung von "Jamaika" durch die Grünen nicht so kategorisch zu sein wie die Ablehnung der "Ampel" durch die FDP. Und doch sieht es derzeit nach vier weiteren Oppositionsjahren für die Grünen aus. Diese Zeit könnte die Partei nach dem inhaltlichen für den personellen Neuanfang nutzen.

Renate Künast wird im Dezember 54, Jürgen Trittin ist 55. In anderen Parteien hätten sie damit möglicherweise noch Chancen auf den Titel "Nachwuchshoffnung", ...

... bei den Grünen gehören beide zur Gründergeneration: Trittin ist seit 1980 Mitglied - dem Jahr des Gründungsparteitags (hier ein Bild aus dem Jahr 1990, als Trittin der rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen angehörte).

Bereits 1979 trat Künast der Berliner Alternativen Liste bei, aus der später ein Landesverband der Grünen wurde (diese Bild zeigt sie im Sommer 2000 auf der Treppe des Reichstags).

In Berlin, wo im Herbst 2011 ein neues Landesparlament gewählt wird, sind die Umfragen für die Grünen derzeit so gut, dass Künast sich überlegen kann, als Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin anzutreten. 2013 könnten damit im Bund andere in der ersten Reihe stehen, ...

... vielleicht Grüne wie Boris Palmer, der Oberbürgermeister von Tübingen, ...

... Tarek Al-Wazir, der Landesvorsitzende der hessischen Grünen, ...

... der Europaabgeordnete und Attac-Mitbegründer Sven Giegold ...

... oder Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke. Alles keine alles dominierenden Anführer wie Joschka Fischer, ...

... aber den scheinen die Grünen ja nicht zu vermissen. (Text: Hubertus Volmer)