Neuer NATO-GeneralsekretärEs läuft auf Rasmussen hinaus
Mit der Zustimmung der USA steht offenbar dem neuen NATO-Generalsekretär nicht mehr im Weg. Offiziell soll er beim NATO-Gipfel Anfang April vorgestellt werden.
Zwei Wochen vor dem Jubiläumsgipfel der NATO zeichnet sich eine Einigung auf den dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen für das Amt des NATO-Generalsekretärs ab. Ein NATO-Diplomat sagte, dass die US-Regierung den von den großen europäischen Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien favorisierten Kandidaten unterstütze. Einwände könnten noch von der Türkei kommen.
"Die USA haben sich entschieden", sagte der NATO-Diplomat. "Sie unterstützen Rasmussen." Der Nachfolger des amtierenden NATO-Generalsekretärs Jaap de Hoop Scheffer aus den Niederlanden soll seinen Posten im August antreten. Die Entscheidung soll beim NATO-Gipfel am 3. und 4. April in Straßburg und Kehl fallen, zu dem auch US-Präsident Barack Obama erwartet wird. Der NATO-Generalsekretär wird von den 26 Staaten des Bündnisses einvernehmlich bestimmt. Nach einer eingespielten Tradition geht das Amt des Generalsekretärs an einen Europäer, wohingegen das Oberkommando in der NATO von einem US-Militär ausgeübt wird.
Der 56-jährige dänische Regierungschef lehnte es am Freitag bei einem Besuch in Brüssel ab, sich über eine Kandidatur für den Posten des Generalsekretärs zu äußern. Rasmussen hatte sich gegenüber der US-Regierung von George W. Bush stets loyal gezeigt und unter anderem dänische Truppenkontingente für den von den USA geführten Militäreinsatz im Irak abgestellt. Von mehreren europäischen Staaten wird er unterstützt, weil er sich für eine bessere Zusammenarbeit zwischen der NATO und der EU einsetzt.
Türkei als "einzige Unbekannte"
Als "einzige Unbekannte" gilt bei der Kandidatenkür in NATO-Kreisen die Stellungnahme der Türkei. Die Regierung in Ankara hatte Dänemark mehrfach heftig kritisiert - zum einen wegen einer Lizenz der Regierung in Kopenhagen für einen kurdischen Fernsehsender, zum anderen wegen ihrer Haltung zur Veröffentlichung von satirischen Karikaturen des Propheten Mohammed in einer dänischen Tageszeitung im September 2005, die sie als Meinungsfreiheit gerechtfertigt hatte. Aus Kreisen der NATO hieß es aber, es würden aus Ankara keine Probleme bei der Bestätigung Rasmussens erwartet, da die Türkei nicht als einziger Staat sein Veto einlegen wolle.
Neben Rasmussen wurden in den vergangenen Wochen andere mögliche Kandidaten für das Amt des NATO-Generalsekretärs ins Gespräch gebracht, darunter der bulgarische Außenminister Solomon Passy, der kanadische Verteidigungsminister Peter MacKay und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski. Während Warschau die Kandidatur Sikorskis mit dem Argument unterstützen könnte, damit werde die Ausweitung der NATO nach Osteuropa an der Spitze des Bündnisses sichtbar, gibt es gegen den 45-Jährigen offenbar Vorbehalte, weil seine Auswahl als Affront gegen Russland verstanden werden könnte.
"Rasmussen stand auf dem Spitzenplatz der Bush-Regierung", sagte Daniel Korski vom Europäischen Rat für Auswärtige Beziehungen in London, der damit klarmachte, dass der dänische Regierungschef schon von Obamas Vorgänger George W. Bush favorisiert wurde. Dass habe sich seit dem Regierungswechsel in Washington Anfang des Jahres nicht verändert, fügte Korski hinzu. Washington wünsche einen neuen NATO-Generalsekretär, der den Militäreinsatz in Afghanistan unterstütze, wie dies bei Rasmussen der Fall sei.