Politik
Spielt Varoufakis mit Blitz und Donner?
Spielt Varoufakis mit Blitz und Donner?(Foto: dpa)

"Kleben nicht an unseren Stühlen": Varoufakis denkt an Neuwahlen

Griechenlands Finanzminister Varoufakis spielt Eskalationsszenarien durch. Lenken die Europartner nicht ein, könnte Athen ein Referendum ausrufen. Solche Gedankenspiele gab es schon einmal - mit bekannten Folgen.

Im Ringen um einen Ausweg aus der griechischen Schuldenkrise erhöht Finanzminister Yanis Varoufakis den Druck auf die Europartner. Ein Referendum wäre nur eine Möglichkeit, sollten die Europartner die Umschuldungspläne der Athener Regierung endgültig ablehnen, sagte Varoufakis der italienischen Zeitung "Corriere della Sera". Auch Neuwahlen seien eine Option.

Video

Eine Ablehnung der griechischen Pläne in Brüssel könnte Probleme aufwerfen, zitierte das Blatt Varoufakis weiter. "Wie mein Ministerpräsident schon gesagt hat, kleben wir noch nicht an unseren Stühlen." Statt weitere Hilfskredite anzunehmen, will Varoufakis den Partnern ein Projekt vorschlagen, "das Griechenland die Möglichkeit zurückgibt, wieder zu wachsen und die humanitäre Krise zu beenden".

Worum es in dem Referendum gehen soll, sagte der Politiker nicht. Laut der Zeitung war der Euro gemeint.Spekulationen darüber, dass weitere Streitigkeiten mit den Gläubigern Athen zu einer Volksabstimmung über künftige Reaktionen auf Sparforderungen zwingen könnte, kursieren seit einiger Zeit. Dies dürfte auch die Frage aufwerfen, ob Griechenland in der Eurozone bleiben soll.

Alles schon dagewesen

Athen droht nicht zum ersten Mal mit einem Referendum über die Sparauflagen der Geldgeber. Die unsichere politische Lage reichte im November 2011 aus, um die Finanzmärkte zu erschüttern. Für die Europartner war es ein Affront. Der damalige Ministerpräsident Giorgos Papandreou von der sozialdemokratischen Pasok musste daraufhin zurücktreten.

Die neue griechische Regierung versucht seit ihrem Amtsantritt vergeblich, ihre Wahlversprechen einzulösen. Das Problem: Dem Land geht das Geld aus. Wie ernst die Lage ist, ist unklar. Die Angaben variieren. Der griechische Finanzminister selbst beteuerte im Interview, das Land sei nicht von akuten Zahlungsproblemen bedroht. "Ich kann nur sagen, dass wir das Geld haben, um die Renten und die Löhne der Angestellten im öffentlich Dienst zu zahlen. Für den Rest werden wir sehen."

Gleichzeitig klammert sich die Regierung jedoch an einen Notfallplan, bei dem der EZB der Hauptpart zukommt. Sie soll dem klammen Land kurzfristig mehr frisches Geld zur Verfügung stellen und damit Luft im Verhandlungsmarathon um die Reformauflagen verschaffen. Die EZB sperrt sich jedoch dagegen.

"Es wird keinen Grexit geben"

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker schloss derweil einen Austritts des Landes aus der Währungsunion erneut kategorisch aus. "Es wird niemals einen Grexit geben", sagte er der "Welt am Sonntag". "Das Land ist und bleibt Mitglied der Währungsunion." Ein Ausstieg Athens aus der Eurozone würde nach Junckers Einschätzung zu einem nicht zu reparierenden Ansehensverlust der gesamten EU in der Welt führen. Ein Punkt, der den Griechen durchaus bewusst ist.

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen